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FAZ.NET-Sprinter : Zuversicht, Genossen!

Unser Sprinter-Autor: Felix Hooß Bild: Robert Wenkemann

Finanzminister Olaf Scholz gibt Antworten, Ralph Brinkhaus wirft Fragen auf und im Odenwald formiert sich grüner Protest. Was heute wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Am Dienstag war der Konferenzraum in der „Pagode“ im fünften Stock des F.A.Z.-Redaktionsgebäudes noch etwas voller als sonst. Wer nicht schnell genug war, musste auf dem Boden Platz nehmen. Der Grund: Bundesfinanzminister Olaf Scholz war zu Besuch gekommen, um sich eine Stunde lang den Fragen der Redaktion zu stellen. Eines muss man dem Vizekanzler lassen: Er parierte die Nachfragen zur Krise der SPD, zu Mietendeckeln und Asylpolitik gleichermaßen locker und ließ sich auch nicht auf eine Aussage festlegen, ob die Sozialdemokratie nun „mehr Kevin“ benötige. Vor allem versuchte Scholz immer wieder zu transportieren, seine Genossen dürften in diesen Zeiten nicht die Zuversicht verlieren und sollten Zukunftsoptimismus verströmen. Mal sehen, wie das bis zum nächsten Parteitag (im Dezember?) klappt.

          Felix Hooß

          Koordinator für Premium-Inhalte bei FAZ.NET.

          Immerhin, die SPD hat mit ihrer Taktik – Interims-Führungstrio, voraussichtlich Mitgliederbefragung, dann erst Parteitag – etwas Zeit gewonnen und die Personaldebatte abgewürgt, bevor sie so richtig losgehen konnte. Das hat sie ihrem Regierungspartner voraus, denn bei der Union nimmt diese Debatte gerade erst Fahrt auf. Es geht um die K-Frage. Ralph Brinkhaus, Chef der Unionsfraktion im Bundestag, hat jetzt gesagt, Annegret Kramp-Karrenbauer werde „unsere nächste Kanzlerkandidatin sein“. Damit habe Brinkhaus allerdings „den Eindruck von Nervosität und Vielstimmigkeit in der CDU eher vermehrt“, wie unser Berliner Korrespondent Markus Wehner analysiert. Denn prompt gab es Kritik aus der CDU-Fraktion, die Festlegung auf Kramp-Karrenbauer komme viel zu früh. Die sogenannte Werte-Union, der konservative Flügel der Union, fordert gar die Ur-Wahl des Kanzlerkandidaten oder der Kanzlerkandidatin. Und irgendwo im Hintergrund rumort Armin Laschet.

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          Apropos Laschet: Das ist der Politiker, der neulich bei „Anne Will“ mit der Aussage in Erinnerung blieb, „Aus irgendeinem Grund“ sei Klimaschutz „plötzlich zu einem weltweiten Thema geworden“. Wie aus den Schülerprotesten „Fridays for Future“ eine große Bewegung werden konnte, zeigen meine Kollegin Sarah Obertreis und mein Kollege Timo Steppat anschaulich am Beispiel Michelstadt. Michelstadt liegt im Odenwald, und auch hier hat sich eine Ortsgruppe von „Fridays for Future“ gebildet, gehen junge Menschen auf die Straße, um für Themen zu kämpfen, „die auf den ersten Blick weit weg sind von den idyllischen Fachwerkhausfassaden im Süden Hessens“, aber gefühlt alle angehen. Der globale Protest reicht also mittlerweile bis tief in die Provinz. Und statt „Rettet den Odenwald“ lautet das Ziel gleich „Rettet die Welt“.

          Und sonst? Beginnen heute in Bremen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken. Tagt in Berlin die Deutsch-Amerikanische Konferenz der Atlantik-Brücke und des American Council on Germany unter anderem mit der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und dem ehemaligen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Treffen die deutschen Fußball-Frauen heute Abend (18 Uhr) im zweiten Gruppenspiel in Valenciennes auf Spanien.

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          Der Linken-Politiker und frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hält eine Fusion der SPD mit der Linkspartei für nötig. Für einen Zusammenschluss beider Parteien fehle es bislang aber noch am richtigen Personal.

          Italien droht Flüchtlingshilfsschiffen künftig mit bis zu 50.000 Euro Strafe für das ungenehmigte Eindringen in seine Hoheitsgewässer.

          In Hongkong blockieren Tausende Demonstranten den Legislativrat: Sollte die pro-chinesische Führung ein umstrittenes Auslieferungsgesetz verabschieden, fürchten die Bewohner der autonomen Stadt um ihre Grundrechte.

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