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FAZ.NET-Sprinter : Woher kommt der Antisemitismus?

Nicht nur mit Kippa, sondern auch einer Israelflagge: In Berlin zeigten die Menschen ihre Solidarität mit den in Deutschland lebenden Juden und dem Staat Israel. Bild: dpa

Der Bundestag beschäftigt sich heute mit kryptischen Anträgen zum wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Die eigentliche Frage im Hohen Haus ist aber: Gab es Wahlfälschung? Was es damit auf sich hat, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Am Tag, nach dem in mehreren Städten das Kippa-Tragen zum Zeichen gegen Judenhass gemacht wurde („Berlin trägt Kippa“), wird es heute im Bundestag noch einmal ein Nachspiel geben: Das deutsche Parlament gedenkt der Staatsgründung Israels vor 70 Jahren. In der Debatte wird es wohl nicht nur darum gehen können. Die Abgeordneten werden auch eine Antwort darauf geben müssen, was den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, am Mittwoch zu der Feststellung veranlasste: „Wir haben uns in Deutschland viel zu gemütlich eingerichtet. Ein bisschen Antisemitismus, ein bisschen Rassismus, ein bisschen Islam-Feindlichkeit – ist doch alles nicht so schlimm? Doch, es ist schlimm“.

          Der Bundestag wird über zwei Anträge abstimmen, die darauf allerdings nur verstohlen eingehen. Im Antrag von CDU, CSU, SPD und FDP heißt es (man beachte die sprachliche Brillanz!): „Gerade bei Menschen, die keine fundierte geschichtliche Bildung genossen haben oder wenn Bildungspläne in den Heimatstaaten bewusst geschichtsverklärend sind oder sogar falsche historische Informationen verbreiten, muss geschichtliche Bildung über die Shoah und die deutsche historische Verantwortung wichtiger Bestandteil sein“. Auch dem zweiten Antrag, dem der Grünen und der Linkspartei, ist nicht zu entnehmen, wo denn die Wurzeln und Protagonisten des Antisemitismus sein sollen, der jetzt für Aufsehen sorgt. Vielleicht ergreift auch die Bundeskanzlerin das Wort, um zu erklären, was mit den kryptischen Anspielungen in beiden Anträgen gemeint ist. Aber vielleicht tut sie es gerade deshalb nicht.

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          Eigentlicher Gesprächsstoff im Bundestag wird an diesem Donnerstag aber etwas ganz anderes sein: Der Artikel auf „Staat und Recht“ über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl. Gab es besonders viele ungültige Stimmen ausgerechnet dort, wo die AfD besonders stark war? Die AfD hatte schon einmal gegen „Wahlbetrug“ geklagt – in Bremen. Erst hieß es: lächerlich. Dann bekam die AfD recht. Jetzt heißt es wohl auch wieder erst einmal: lächerlich.

          Die Bundeskanzlerin wird am späten Nachmittag nach Washington zu ihrem zweiten Besuch bei Donald Trump im Weißen Haus reisen. Dabei wird es um dieselben Themen gehen, die auch Emmanuel Macron in Washington zur Sprache gebracht hat: die Handelsbeziehungen zur EU, das iranische Atomprogramm, die Lage in Syrien. Am Mittwoch hielt Macron seine Rede vor  dem Kongress – eine Ehre, die Merkel nur unter Barack Obama zuteil wurde. Im Unterschied zu Macron muss sich Merkel mit amerikanischen Erwartungen an Deutschland in der internationalen Politik herumschlagen, die Berlin nicht erfüllen kann (oder will).

          Und sonst? Ist Jean-Claude Juncker in Athen zu Besuch, um herauszufinden, wie es mit den griechischen Hilfsprogrammen vorangeht und wie die Flüchtlinge aus der Türkei versorgt werden. Wird der Prozess gegen die deutsche Journalistin Mesale Tolu in Istanbul fortgesetzt. Debattiert das britische Unterhaus mal wieder über den Brexit (und stimmt darüber ab, ob es anschließend eine Zollunion geben soll).

          Die Nacht in Kürze

          Die Negativschlagzeilen der vergangenen Wochen hinterlassen bei Facebook bislang noch keine Spuren. Das soziale Netzwerk baut seine Umsätze weiter aus – und gewinnt sogar neue Nutzer hinzu. Unser Korrespondent in New York kommentiert, wie Facebook-Chef Zuckerberg die guten Quartalszahlen für einen Richtungswechsel nutzt.

          Das Ergebnis der Geber-Konferenz für Syrien weckt Sorgen: Kein anderes Land wollte auch nur annähernd so viel Geld für die Leidtragenden geben wie Deutschland. UN-Vertreter warnen vor den Folgen.

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          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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