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FAZ.NET Sprinter : Wahl ohne Sieger in Spanien

Unser Sprinter-Autor: Oliver Georgi Bild: Robert Wenkemann

Der sozialistische Ministerpräsident Sánchez gewinnt die Parlamentswahl, hat aber keine eigene Mehrheit. Merkel und Macron versuchen Frieden auf dem Balkan zu stiften. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Die Parlamentswahl in Spanien ist vorüber, doch auch danach bleibt das Land tief gespalten. Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die Wahl zwar gewonnen; seine Sozialistische Arbeiterpartei wurde mit Abstand die stärkste Kraft. Aber eine eigene Mehrheit hat Sánchez nicht, er wird auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein. Neben Podemos wird Sánchez nun wohl auch bei den baskischen Nationalisten oder den katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern um Unterstützung werben – dem Land stehen schwierige Wochen bevor. Noch viel dramatischer ist indes der Zugewinn der Vox-Partei, der einen epochalen Umbruch im Post-Franco-Spanien darstellt. Zum ersten Mal seit Francos Tod im Jahr 1975 sitzt jetzt wieder eine Rechtsaußen-Partei im Parlament in Madrid – damit ist der Trend erstarkender rechtspopulistischer Bewegungen, der in anderen europäischen Ländern schon länger zu beobachten ist, schließlich auch in Spanien angekommen.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Unser Spanien-Korrespondent Hans-Christian Rößler analysiert in seinem Text, warum die Situation für Sánchez jetzt so kompliziert ist – und welche schwierigen Wochen Spanien nun bevorstehen. Und in einem zweiten Text hat Rößler schon vor der Abstimmung geschildert, warum es, anders als in vielen europäischen Ländern, nicht die Migrationsdebatte ist, die Vox die Wähler in die Arme treibt.

          Kompliziert wird es heute auch in Berlin. Auf Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wollen Vertreter der westlichen Balkanstaaten, Kroatiens, Sloweniens und der EU-Kommission bei einem Balkan-Gipfel einen neuen Anlauf nehmen, die Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo wieder zu normalisieren. Die Gespräche zwischen Belgrad und Prishtina liegen seit einem halben Jahr auf Eis, als ein Streit über mögliche Veränderungen am Grenzverlauf zwischen den beiden Ländern eskalierte.

          Entsprechend hoch sind die Erwartungen an den Gipfel: Der Präsident des Kosovo, Hashim Thaçi, verlangt von Merkel und Macron, dass sie den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić „in aller Deutlichkeit“ dazu auffordern, das Kosovo „ohne jegliche Vorbedingungen“ zu akzeptieren. Der Serbe Vučić hingegen lehnt das ab und macht Prishtina im Gespräch mit meinem Kollegen Michael Martens seinerseits schwere Vorwürfe: Statt seine Verpflichtungen zu erfüllen, habe das Kosovo „100 Prozent Zölle gegen Einfuhren aus Zentralserbien erhoben. Das richtet sich nicht nur gegen Serbien, sondern auch gegen die serbische Bevölkerung im Kosovo“, sagt Vučić. Das ausführliche Gespräch von Michael Martens mit Vučić, in dem er den Präsidenten auch mit den Vorwürfen konfrontiert, sein Bruder pflege Kontakte in die Unterwelt, können Sie hier nachlesen.

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          Und sonst: Beginnt in Düsseldorf der Prozess gegen einen Anhänger der islamistischen Terrorvereinigung Jamwa aus dem Umfeld von Islamistenführer Sven Lau. Beginnen die Grünen in Berlin mit ihrer Wahlkampftour für die Europawahl. Zieht der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder eine 100-Tage-Bilanz seiner Regierungszeit. Beginnt in Kabul eine dreitägige Loja Dschirga (Große Ratsversammlung) zum Thema Frieden. Besucht Außenminister Heiko Maas (SPD) als erstes deutsches Regierungsmitglied nach der Wahl des Rechtspopulisten Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasilien.

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          Die Rüstungsausgaben haben laut einer Studie im vergangenen Jahr weltweit zugenommen. Vor allem Amerika und China kaufen mehr Waffen. Doch auch Deutschland steckt mehr Geld in die Bundeswehr.

          Bereits im vergangenen Jahr haben Inspektoren offenbar erwogen, ein Flugverbot gegen die 737 Max von Boeing zu verhängen. Schon damals ging es um das Stabilisierungssystem MCAS.

          Fast 500 Millionen im Internet bestellte Artikel haben die Deutschen im vergangenen Jahr wieder zurückgeschickt. Dadurch entstehen Kosten von mehr als fünf Milliarden Euro und enorme CO2-Emissionen.

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