https://www.faz.net/-gpc-9gkkf

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

FAZ.NET-Sprinter : Tee mit May und KI mit Merkel

Unsere Autorin: Heike Göbel Bild: Robert Wenkemann

Ausgerechnet ein Ire bringt das Dilemma der Briten beim Thema Brexit auf den Punkt. Wovon Peter Altmaier träumt, was Merkel sucht und was heute sonst wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          2 Min.

          Abwarten und Tee trinken, lautet das Motto für Brexit-Beobachter. Es dürfte sich auch heute bewähren, denn wie belastbar das Ausstiegsabkommen ist, auf das sich die EU-Diplomaten mit den britischen Unterhändlern gestern Abend geeinigt haben, weiß man frühestens, nachdem Premierministerin Theresa May am Nachmittag ihr Kabinett informiert hat. Viel hängt von der Lösung der Grenzfrage zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland ab. Angeblich stellt der Vertragsentwurf nun sicher, dass es auch nach dem Ausscheiden der Briten aus der EU und damit aus dem gemeinsamen Binnenmarkt keine Kontrollen gibt. Falls die Diplomatenkunst bei Tage betrachtet wieder nicht hält, was am Abend versprochen wurde, hat die EU-Kommission ihren Notfallplan veröffentlicht. Er soll befristet größeres Chaos im Flugverkehr, an Kliniken oder in Banken verhindern. Wie es den Briten nach dem Brexit Ende März gehen wird, erfährt man beim irischen Dichter Oscar Wilde (1854-1900). „In dieser Welt gibt es zwei Tragödien. Die eine ist, nicht zu bekommen, was man möchte, und die andere ist, es zu bekommen.“

          Heike Göbel
          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          Was Peter Altmaier endlich bekommen möchte, ist etwas Anerkennung als Bundeswirtschaftsminister. Daher hat er eine Milliarde Euro ausgelobt, um die skeptischen hiesigen Unternehmen davon zu überzeugen, das wirtschaftliche Wagnis einer modernen Batteriezellfertigung auch in Deutschland einzugehen. Der CDU-Politiker will all jene Lügen strafen, die solche Industriepolitik mit der finanziellen Brechstange für rausgeschmissenes Steuergeld halten. In seinen Träumen fährt 2030  jedes dritte Elektroauto der Welt „powered by Altmaier“ herum. Klüger als der Markt sind Politiker nur selten. Statt Batterien könnten es auch Subventionsruinen sein, die dereinst seinen Namen tragen.

          Vom Sinn und Zweck des geplanten UN-Migrationspakts für Deutschland ist Stephan Harbarth überzeugt. Der Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag wirbt in einem Gastbeitrag in der F.A.Z. für das hierzulande äußerst kontrovers diskutierte Abkommen, das Anfang Dezember in Marrakesch angenommen werden soll. Die vehementen Kritiker des Pakts ließen unerwähnt, dass sich ganze Passagen der Bekämpfung der Schleuserkriminalität, Bekämpfung des Menschenhandels und dem Grenzschutz widmeten, schreibt Harbath, ausdrücklich  an die Adresse von „Rechtspopulisten“. Seine  Verteidigungsschrift ist auch deswegen interessant, weil der öffentlich bislang wenig bekannte Politiker nach Karlsruhe berufen werden soll und über Migrationsfragen dann bald als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts urteilen könnte.

          Und sonst? Verschwindet Kanzlerin Merkel mit dem Bundeskabinett zwei Tage auf der Suche nach der Künstlichen Intelligenz (KI) zur Digitalklausur in die Informatiker-Schmiede des Hasso-Plattner-Instituts in Potsdam. Wird sich ungeachtet der analogen und sehr lückenhaften „Zählung“ der Stimmen am hessischen Wahlergebnis insgesamt wohl nichts ändern. Erhöht die bis dato meist unsichtbare Bundesbildungsministerin Karliczek ihren Bekanntheitsgrad bei Studenten durch das Ausschütten mindestens einer zusätzlichen Bafög-Milliarde.

          Die Nacht in Kürze

          Der Haushaltsstreit zwischen der EU und Italien eskaliert: Brüssel stellt eine Frist, Rom bleibt jedoch stur. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei Weber sieht nun Länder wie Griechenland, Spanien oder Portugal in der Pflicht.

          Gut einen Monat waren sie unterwegs, nun haben die ersten mittelamerikanischen Migranten ihr Ziel fast erreicht. Lediglich ein Grenzzaun trennt sie noch von ihrem „Amerikanischen Traum“. Doch Präsident Trump bleibt hart.

          Nach den Anschlägen vom 11. September verhörte Amerikas Geheimdienst Verdächtige mit äußerster Brutalität. Als selbst „Waterboarding“ nicht half, suchte der CIA nach einem „Wahrheitsserum“.

          Weitere Themen

          Fallen bald die Masken?

          F.A.Z.-Frühdenker : Fallen bald die Masken?

          In Brüssel hoffen die NATO-Staaten auf einen Hauch Normalität. Deutschland entspannt sich – aller Unsicherheiten zum Trotz. Und die DFB-Elf bereitet sich auf ihr erstes EM-Gruppenspiel vor. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          Topmeldungen

          Spricht er auch Deutsch? Ein Imam betet in der Hamburger Centrum Moschee.

          Imam-Ausbildung in Deutschland : Frei vom Einfluss Ankaras

          In deutscher Sprache und auf dem Boden des Grundgesetzes: In Osnabrück startet das erste Projekt zur Ausbildung von Imamen in Deutschland. Die Erwartungen sind groß.
          Eriksen-Nachricht aus dem Krankenhaus: „Ich fühle mich okay“

          Däne Eriksen meldet sich : „Ich fühle mich okay“

          Noch immer sind die Ursachen für seinen Zusammenbruch unklar, und auch, ob er Folgeschäden davongetragen hat? Einstweilen meldet sich der dänische Fußball-Profi Eriksen aber gutgelaunt zu Wort.
          Konziliant im Ton, in der Sache aber auch mit einigem einverstanden, was Donald Trump veranlasste: der amerikanische Präsident Joe Biden am Montag in Brüssel

          Biden und die EU : In Trumps langem Schatten

          Am Dienstag trifft der amerikanische Präsident die Spitzen der EU. Die Europäer wollen endlich Trumps Strafzölle loswerden, doch Biden zögert das hinaus. Fortschritte gibt es dagegen auf anderen Feldern.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.