https://www.faz.net/-gpc-9bf13

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

FAZ.NET-Sprinter : Seehofers Kompetenz, Merkels Kampf

  • -Aktualisiert am

Der deutsch-französische Motor läuft: Horst Seehofer, Emmanuel Macron und Angela Merkel in Meseberg Bild: dpa

Ein kleiner Erfolg für die Bundeskanzlerin: Zumindest der deutsch-französische Motor läuft. Derweil rasen CDU und CSU wie zwei Schnellzüge aufeinander zu. Welche Kollisionen ansonsten zu erwarten sind, steht im Sprinter.

          2 Min.

          Es gibt eigentlich nur eine einzige Frage, die für Angela Merkel noch von Bedeutung ist: Schafft sie nach dem letzten Aufschub, den ihr untergebener Vorgesetzter, der Bundesinnenminister, ihr Kraft seiner Richtlinienkompetenz gewährt hat, nämlich bilaterale Rückführungsabkommen mit den europäischen Nachbarn zu schließen? Die Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass der Kanzlerin das gelingen kann. Zu vehement sind die Widerstände im Süden und Osten Europas. So dürfte es allenfalls eine leise Hoffnung sein, die Merkel nach dem Besuch des französischen Präsidenten auf Schloss Meseberg geschöpft hat. Emmanuel Macron hat der Kanzlerin seine Kooperation in der Migrationsfrage zugesichert. Im Gegenzug unterstützt Merkel den Franzosen bei seinem Lieblingsprojekt: der Schaffung eines eigenständigen Budgets für die Eurozone. Der deutsch-französische Motor der EU, er läuft wieder auf Hochtouren, so die symbolische Botschaft

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Doch Merkel braucht mehr als weiche Symbolik, um ihre Koalition zu retten, wie Nikolas Busse in seinem Kommentar analysiert. Denn der Migrationsdruck auf Europa wird hoch bleiben und noch zunehmen, wie ein amerikanischer Forscher glaubt – auch die OECD wird heute in ihrem Internationalen Migrationsausblick wohl zu diesem Ergebnis kommen. Umso mehr dürfte Markus Söder auf den Eindruck von Entschlossenheit setzen, wenn er heute bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung mit der österreichischen Regierung in Linz über die Migrationspolitik berät. Wie zwei Schnellzüge rasen CDU und CSU aufeinander zu.

          Eine andere Kollision ist hingegen längst zur traurigen Gewohnheit geworden: die zwischen dem amerikanischen Präsidenten und der Realität. Dass Donald Trump den deutschen Behörden öffentlich falsche Angaben zur Kriminalitätsstatistik vorwirft, ist selbst für einen notorischen Realitätsklitterer wie ihn eine reife Leistung. Und man fragt sich jeden Mittag ein bisschen banger, mit welchen wirren Fake News im Kopf Trump wohl dieses Mal erwacht.

          Und sonst: geht das EU-Austrittsgesetz heute zurück ins britische Unterhaus, wo ein neuer Showdown zwischen Theresa May und den EU-freundlichen Abgeordneten ihrer Partei dräuen könnte. Trifft Bundespräsident Steinmeier bei seinem Kalifornien-Besuch die frühere amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice. Legt Europol seinen Jahresbericht zum Terrorismus vor. Berät das Kabinett heute unter anderem über den Rüstungsexportbericht 2017, der nach vorläufigen Zahlen einen Rückgang der Exporte um 8,9 Prozent auf 6,24 Milliarden Euro verzeichnet.

          Die Nacht in Kürze

          Wieder sucht Washington den Alleingang. International sorgt der Rückzug Amerikas aus dem UN-Menschenrechtsrat für Bestürzung. Viele sehen darin einen weiteren Rückschlag für die Demokratie.

          Nach dem Giftfund in Köln gibt es neue Erkenntnisse: Laut BKA habe der Verdächtige einen Anschlag neuer Dimension mit einem biologischen Sprengsatz geplant.

          Der Niedergang von General Electric erreicht einen neuen Höhepunkt. Nun muss die einstige Industrie-Ikone sogar den amerikanischen Leitindex Dow Jones verlassen.

          Abonnieren Sie hier den kostenfreien politischen und wirtschaftlichen Newsletter F.A.Z. Sprinter. Der kompakte Überblick über alles, was am Tag wichtig wird. Immer werktags um 6.30 Uhr.

          Weitere Themen

          Alte gegen neue SPD

          F.A.Z.-Sprinter : Alte gegen neue SPD

          Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten kommt es zum Showdown um den stellvertretenden Parteivorsitz, während in Frankreich abermals gestreikt wird. Wo es heute sonst noch spannend wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Topmeldungen

          In eine neue Zukunft? Das neue SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

          Neue SPD-Spitze : Zwei Neulinge, viele Helfer

          Die SPD hat eine koalitionskritische Hinterbänklerin und einen Polit-Pensionär an die Spitze gewählt. Aber der Rest der Führung besteht aus Parteiprofis, die überwiegend regieren wollen. Wer sind sie? Eine Analyse.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.