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FAZ.NET-Sprinter : Ohne Trump ins verschneite Davos

Das Weltwirtschaftsforum in Davos begrüßt seine Gäste mit viel Schnee und kühlen Temperaturen. Bild: Reuters

Während in der Schweiz die Wirtschafts- und Politikelite zusammenkommt, läuft Theresa May die Zeit für Verhandlungen im Brexit gnadenlos davon. Was außerdem am heutigen Tag noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

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          Bilder aus verschneiten oder gar eingeschneiten Orten Bayerns und Österreichs gab es in den vergangenen Wochen zu genüge. Dennoch werden Sie in den nächsten Tagen wohl nicht umhin kommen, noch mehr solcher Bilder zu sehen. Dann allerdings aus dem schweizerischen Davos. Schließlich kommt dort die globale Wirtschafts- und Politikelite zum alljährlichen Stelldichein zusammen, dem Weltwirtschaftsforum. Während der amerikanische Präsident Donald Trump in diesem Jahr seiner innenpolitischen Krise und dem andauernden Shutdown den Vorrang gibt und deshalb fernbleibt, geben sich andere Staats- und Konzernchefs die Klinke in die Hand. Vor Ort berichten für Sie FAZ.NET-Chefredakteur Carsten Knop, Sven Astheimer, Leiter des Ressorts Unternehmen, und Gerald Braunberger, Leiter des Ressorts Finanzen. 

          Ilka Kopplin

          Redakteurin in der Wirtschaft.

          An anderer Stelle spitzt sich die Lage hingegen weiter zu. Die britische Premierministerin Theresa May hat am Montag ihren „Plan B“ für die Brexit-Strategie vorgestellt, nachdem sie in der vergangenen Woche mit ihrem mit der EU ausgehandelten Abkommen von einer deutlichen Mehrheit der Abgeordneten im Parlament abgewatscht worden war. Plan B ist hingegen Plan A 2.0, die Premierministerin beharre auf ihren alten Positionen, schreibt London-Korrespondent Jochen Buchsteiner. Sie setzt nun darauf, Skeptiker über Nachverhandlungen in Brüssel umzustimmen – dort und in Berlin ist die Reaktion jedoch Enttäuschung. Viel Zeit bleibt May nicht: Am nächsten Dienstag will sie das Unterhaus ein zweites Mal um ein Votum für den EU-Austritt bitten. In den nächsten Tagen will sie deshalb mit Fraktionskollegen und der nordirischen DUP diskutieren, wie das Problem der Grenze zwischen Nordirland und Irland nach dem Brexit gelöst werden kann. Das Ergebnis will sie dann mit nach Brüssel nehmen.

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          Derweil blickt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Interview mit F.A.Z.-Redakteur Andreas Mihm auf das Dauerthema Pflege. Er will die Pflegeversicherung auf die Belastungen durch die Babyboomer in den 2030er Jahren einstellen. Zwar rechnet er bis 2022 mit einem stabilen Beitragssatz. Der Pflegebedarf sei mit 3,4 Millionen Hilfeempfängern allerdings „ziemlich offenkundig“. Und die Zahl steige jedes Jahr. „Da werden wir auf Dauer auch mehr Geld brauchen“, kündigte er an. Sein Anspruch sei es allerdings, die Dinge in der Pflege nicht nur bis 2022 zu ordnen. „In der Rentenpolitik schauen wir endlich auf das übernächste Jahrzehnt“, sagte er im Gespräch.

          Und sonst: Treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und unterzeichnen den neuen Elysée-Vertrag; kommt in Brüssel der Ministerrat der Finanz-und Wirtschaftsminister der Europäischen Union zusammen; beginnt am Landgericht Essen ein Prozess gegen 13 syrische Männer eines Clans wegen des Vorwurfs des versuchten Mordes und der Beihilfe.

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          Multinationale Konzerne zahlen in der EU oft weniger Steuern als vorgeschrieben. Das ergibt eine Studie der Grünen im Europaparlament.

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