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FAZ.NET-Sprinter : Auf die nächsten siebzig Jahre?

Unser Sprinter-Autor: Johannes Pennekamp Bild: Robert Wenkemann

Mit dem Grundgesetz ist es so eine Sache. Es soll vor Krisen schützen, aber nicht das Leben bestimmen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt deswegen vor zu viel Einfluss. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Deutschland hat Grund zu feiern: Das Grundgesetz ist jetzt 70 Jahre alt. Aber ist es noch in bester Verfassung? Zum heutigen Festakt gibt es nicht nur Lobpreisungen und Applaus. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht die Gefahr, dass das Grundgesetz durch unseren Hang zur Perfektion erstarrt. In einem Beitrag für die F.A.Z. warnt der frühere Finanzminister davor, das Grundgesetz zu überfrachten und der Politik Spielräume zu lassen. Schäuble wendet sich auch an das Bundesverfassungsgericht und rügt eine „überbordende Verrechtlichung“, die auch durch die „Hypertrophie der Rechtsprechung“ befördert werde. Am Ende drohe die Gefahr, dass wir unsere Ordnung „nicht mehr reformieren können“. Ob das Grundgesetz dann noch 70 Jahre überlebt?

          Johannes Pennekamp

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaftsberichterstattung, zuständig für „Die Lounge“.

          Gefahr ganz anderer Art droht in diesem Land Küken – zumindest, wenn sie das falsche Geschlecht haben. 45 Millionen männliche Küken werden jedes Jahr in Deutschland getötet, weil sie für die Landwirtschaft nutzlos sind, schreibt unsere Berlin-Korrespondentin Julia Löhr. Alle Versuche, diese Praxis zu beenden, sind bislang ins Leere gelaufen. Schuld daran tragen nicht nur die Landwirte und die Politik, sondern auch wir Verbraucher: Eier aus Betrieben, die auf das Schreddern von Küken verzichten und deshalb etwas teurer sind, sind Ladenhüter. Heute könnte der Gesetzgeber einen Schlussstrich ziehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will in einem Grundsatzurteil entscheiden, ob das massenhafte Töten von Küken mit dem Tierschutzgesetz vereinbar ist.

          Ob ihr Verhalten mit dem Gesetz vereinbar ist, darüber sollen sich auch Deutschlands Rapper Gedanken machen. Das zumindest fordert die Rap-Journalistin Juliane Wieler in einem aufrüttelnden Beitrag, den wir in der heutigen Ausgabe drucken. Sie selbst sei während eines Interviews körperlich von einem Rapper angegangen worden. Und auch sonst herrsche in der Szene Sexismus, Gewaltverherrlichung und Frauenverachtung vor. Es geht der Autorin nicht um den guten Ton, sondern um ein Grundsatzproblem in der Szene. Auf die Debatte um #MeToo wollte die Szene nicht hören, kritisiert Wieler. „Also müssen wir den Künstlern die Grenzen der Gewalt zeigen.“

          Und wo wir schon bei Recht und Gesetz sind – auch rund um das heimlich aufgenommene Video des österreichischen FPÖ-Politikers Heinz-Christian Strache gibt es einige Rechtsfragen zu klären. Unsere Juristen Corinna Budras und Constantin van Lijnden tun das in einer neuen Folge unseres Einspruch-Podcasts.

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