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FAZ.NET-Sprinter : Nach der Wahl ist vor der Wahl

Unser Sprinter-Autor: Felix Hooß Bild: Robert Wenkemann

Nach dem Misstrauensvotum gegen Sebastian Kurz wird in Österreich bald ein neuer Kanzler gesucht – oder doch ein alter? Auch in der SPD steht schon in Kürze die nächste Wahl an. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Ganze zehn Tage hat es gedauert, bis das „Ibiza-Video“ den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz den Job kostete: Im Nationalrat hatte am Montag ein von der SPÖ initiiertes Misstrauensvotum Erfolg, dass auch von Kurz‘ ehemaligem Regierungspartner FPÖ getragen wurde. Damit endet zunächst die Amtszeit des mit 32 Jahren jüngsten Kanzlers aller Zeiten. Wortspiele sind an dieser Stelle zwar deplaziert, aber dennoch: Es war mit 525 Tagen auch die kürzeste. Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte am späten Montagabend den bisherigen Finanzminister Hartwig Löger, die Aufgaben des Regierungschefs zu übernehmen. Bereits bei den Neuwahlen (voraussichtlich im September) könnten wir dann ein Kurz-Comeback erleben – vorausgesetzt, der ÖVP-Chef findet bis dahin noch einen Juniorpartner, mit dem er eine Mehrheit bilden kann. Warum die Abwahl von Kurz für die österreichischen Sozialdemokraten noch zum Bumerang werden könnte, schreibt unser Korrespondent Stephan Löwenstein hier. Und kleine Pointe zum Schluss: Heinz-Christian Strache, mit dessen Skandal-Video die Regierungskrise in unserem Nachbarland ihren Anfang fand, könnte dank eines Direktmandats bei der Europawahl künftig im EU-Parlament sitzen.

          Felix Hooß

          Koordinator für Premium-Inhalte bei FAZ.NET.

          In Brüssel wird es heute schon spannend, wenn die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Sondergipfel darüber beraten, wer der nächste Kommissionspräsident werden soll. Sie haben das Vorschlagsrecht, das EU-Parlament muss danach noch mehrheitlich zustimmen. CSU-Vize Manfred Weber beansprucht die Nachfolge von Jean-Claude Juncker für sich, schließlich war seine Europäische Volkspartei bei der Europawahl trotz Verlusten stärkste Kraft. Allerdings sträubt sich unter anderen der französische Präsident Emmanuel Macron gegen Weber. Verkompliziert wird das Ganze dadurch, dass noch vier weitere EU-Topjobs besetzt werden müssen: der des EU-Ratschefs Donald Tusk, des Chefs der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sowie des EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani. Gut möglich, dass die vier offenen Stellen nur als Paket zu vergeben sind.

          Nach ihrem Erfolg bei der Europawahl möchten auch die Grünen ein Wörtchen bei solch gewichtigen Fragen mitreden. Sie fordern einen „europäischen Aufbruch beim Klimaschutz“, ansonsten werden sie sich der Mitwahl des neuen Spitzenpersonals verweigern. Die Wählerwanderungskarte legt indes nahe, dass die Grünen in Deutschland auf dem Weg zur neuen Volkspartei sind. Den Platz der SPD haben sie zumindest bereits eingenommen, schreibt F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler in seinem Leitartikel, „weil sie den jungen Deutschen frischer und der Zukunft zugewandter erscheinen als die mit ihrem Schicksal hadernde Sozialdemokratie“. Bei den Genossen zog die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles am Montagabend Konsequenzen aus dem Wahldebakel und stellt sich der Fraktion wohl schon nächste Woche zur Neuwahl. Ihren Kritikern könnte Nahles mit diesem Schritt ein Schnippchen geschlagen haben, analysiert Peter Carstens. Und was ist mit der Union? Vielleicht muss Annegret Kramp-Karrenbauer, „um endlich die Handbremse lösen zu können, auch ins Kanzleramt einziehen“. Übrigens: Zum Niedergang der Volksparteien können Sie im „F.A.Z. Essay Podcast“ auch einen aktuellen Essay des Politikwissenschaftlers Wolfgang Merkel hören, gelesen von Politikredakteur Daniel Deckers.

          Und sonst: Bringen die europäischen Notenbanken heute die neuen 100- und 200-Euro-Scheine in Umlauf. Beginnt der 122. Deutscher Ärztetag in Münster. Und kämpft der Fußball-Drittligist SV Wehen Wiesbaden von 18:15 Uhr an im Relegations-Rückspiel beim FC Ingolstadt 04 um den Aufstieg in die Zweite Bundesliga (Hinspiel: 1:2).

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