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FAZ.NET-Sprinter : Make Trump normal again

  • Aktualisiert am

Unser Autor: Sven Astheimer Bild: Robert Wenkemann

Warum Donald Trump keine „lahme Ente“ wird, weshalb es bei der CDU nun spannend wird – und wieso auch Politiker das Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen lesen sollten. Das und mehr steht heute im FAZ.NET-Sprinter.

          3 Min.

          Donald Trump ist eigentlich immer für eine Überraschung gut. Vor zwei Jahren bekamen wir bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen entgegen der Vorhersagen den neuen Präsidenten zum Frühstück serviert. Doch bei den Halbzeitwahlen (Midterms) lagen die Demoskopen mit ihren Vorhersagen diesmal deutlich besser: Die Demokraten haben wie von vielen erwartet die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobert und sind dabei mit vielen Frauen in die Kongress-Kammer ein, darunter die erst 29 Jahre alte Alexandria Ocasio-Cortez. Damit kann Trump in der zweiten Hälfte der Legislatur seine Gesetze nicht mehr so einfach durch den Kongress peitschen und auch bei den Haushaltsgesetzen muss er auf die Opposition zugehen. Die Demokraten könnten nun sogar ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zumindest einleiten. Die von manchen ersehnte „blaue Welle“ ist jedoch nicht über die Vereinigten Staaten geschwappt, denn die Republikaner konnten ihre Mehrheit im Senat, der zweiten Kammer, sogar ausbauen. Einige demokratische Hoffnungsträger blieben dabei überraschend auf der Strecke. Trump muss sich nach einem emotionalen Wahlkampf, der von den Themen Einwanderung und Gesundheit dominiert wurde, also Macht abgeben und kann sich damit den Gesetzen der Midterms nicht völlig entziehen. Anders als sein Vorgänger Barack Obama geht er aus den Denkzettelwahlen aber keinesfalls als „lahme Ente“ hervor. Vielmehr macht das Ergebnis einmal mehr deutlich, wie tief gespalten die amerikanische Bevölkerung noch immer ist. Und Trump wäre nicht Trump, wüsste er das Ergebnis nicht auf seine Art zu deuten: „Unglaublicher Erfolg heute Nacht“, schrieb er auf Twitter. Es bleibt spannend, wie Sie im Liveblog nachlesen können.

          Wie völlig anders verläuft dagegen der Wahlkampf um den Vorsitz der CDU in Deutschland. An diesem Mittwoch will auch die Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer öffentlich zu ihrer Kandidatur Stellung nehmen. Sie fordert einen fairen Wettbewerb, der die Partei nicht spaltet. Mit ihrem Profil als vermeintliche Vertreterin des Merkel-Kurses besitzt die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin im Vergleich mit ihren Wettbewerbern immerhin ein eigenständiges Profil. Gesundheitsminister Jens Spahn und Politrückkehrer Friedrich Merz dagegen stehen beide mehr oder weniger für wirtschaftsliberale und wertkonservative Inhalte. Zudem stammen beide aus Nordrhein-Westfalen, weshalb sich der dortige Landesverband dazu entschlossen hat, keine Empfehlung abzugeben. Apropos Wirtschaft: Am Dienstag durchsuchte die Staatsanwaltschaft die Räume des weltgrößten Vermögensverwalters Blackrock in München, für den Merz in Deutschland seit zwei Jahren im Aufsichtsrat sitzt, wie im Wirtschaftsteil zu lesen ist. Es geht um Aktiengeschäfte zu Lasten des Steuerzahlers. Kann der Zeitpunkt reiner Zufall sein?

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          Und dann sind da ja auch noch die Wirtschaftsweisen, die an diesem Mittwoch der Bundeskanzlerin ihr Jahresgutachten übergeben werden. Wird Angela Merkel auch darin lesen? In den vergangenen Jahren demonstrierte die Politik teilweise demonstratives Desinteresse an den Ideen der fünf Ökonomen. Dabei lohnte sich ein intensiver Blick in das Gemeinschaftswerk. Unsere Berliner Wirtschaftskorrespondenten haben das vorab schon getan und sind dabei auf bemerkenswerte Ideen gestoßen: Höheres Rentenalter, Abschaffung des Soli, eine Städte-Maut und strengere EU-Regeln für Italien sind nur einige spannende Impulse. Das zeigt wieder einmal: Lesen lohnt sich.

          Und sonst? Es wird spannend sein zu sehen, wie die auf stabile politische Verhältnisse fixierten Börsen auf den Machtverlust von Trump aufnehmen. Wenn der Vorstandsvorsitzende Kasper Rorsted heute über die Geschäfte des Sportartikelherstellers Adidas im dritten Quartal berichtet, werden auch die Gerüchte um den angeblichen Milliardenvertrag mit Real Madrid von großem Interesse sein. Und: Das Kabinett in Berlin beschäftigt sich heute mit dem Bundesemissionsschutzgesetz und den Grenzwerten für Dieselmotoren und damit der Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten.

          Die Nacht in Kürze

          Asyl in Mexiko: Viele der Mittelamerikaner, die sich auf den Weg nach Norden gemacht haben, stellen nun zunächst in Mexiko einen Asylantrag.

          Ehrung in Hollywood: Michael Douglas bekommt endlich seinen Stern auf dem Walk of Fame. Zur Feier des Tages brachte er seinen berühmten Vater Kirk mit.

          F.A.Z. exklusiv: Der Rentenbeitrag könnte auf 18,2 Prozent sinken. Doch weil Union und SPD ihr Rentenpaket mit der erweiterten Mütter- und Erwerbsminderungsrente finanzieren müssen, bleibt diese Entlastung aus.

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