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FAZ.NET-Sprinter : Machtoptionen machen vergesslich

Unser Sprinter-Autor: Oliver Georgi Bild: Robert Wenkemann

Die Zahl der Bewerber um den Vorsitz der Tories schrumpft, Julian Assange soll vor Gericht aussagen und die Spekulationen um den Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman gehen weiter. Der FAZ.NET-Sprinter

          Einig in der Ratlosigkeit: Das könnte das Fazit sein, wenn die Fraktionsvorstände von Union und SPD heute in Berlin ihre Klausurtagungen beenden. Die SPD ist nach dem Rückzug von Andrea Nahles von Partei- und Fraktionsspitze in Agonie, in der Union sieht die Lage durch die ungeklärte Macht- und K-Frage nicht grundlegend besser aus. Dass der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus vor kurzem offenkundig einen Pflock für „AKK“ einrammen wollte und öffentlich erklärte, natürlich werde sie Kanzlerkandidatin, dürfte bei vielen in der Fraktion denn auch weniger als das erwünschte Signal der Geschlossenheit aufgenommen worden sein. Sondern eher als Beleg dafür, wie heikel AKKs Lage mittlerweile auch an der Fraktionsspitze angesehen wird, wenn man sich so aus der Deckung wagen muss.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Die Debatte um AKK und die K-Frage ist durch Brinkhaus' Äußerung jedenfalls nur noch heftiger geworden. Und die Genossen? Die SPD müsse „wieder für Zuversicht stehen“, hat der Landesvorsitzende der NRW-SPD Sebastian Hartmann meinem Kollegen Reiner Burger in den Block diktiert. Das, mit Verlaub, klingt zum jetzigen Zeitpunkt aber in etwa so realistisch wie die Hoffnung, die Titanic werde sich nach dem Eisberg schon von alleine wieder aufrichten.

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          In London allerdings gibt es dieses Phänomen durchaus: Dass sich jemand von ganz alleine wieder aufrichtet. Richtig, die Rede ist von Boris Johnson, dem früheren Außenminister und einem der Chef-Brexiteers, der den Briten den Schlamassel maßgeblich mit eingebrockt hat, dann als Minister zurücktreten musste und jetzt, da Theresa May den Weg freigemacht hat, der klare Favorit auf ihre Nachfolge an der Parteispitze der Konservativen ist. So vergesslich können Machtoptionen machen. Am Donnerstag hat Johnson den ersten Wahldurchgang bei den Tories mit großer Mehrheit gewonnen – Außenminister Jeremy Hunt werden genau wie Umweltminister Michael Gove und Innenminister Sajid Javid nur noch wenig Chancen zugestanden. Jochen Buchsteiner hat BoJos Durchmarsch für die F.A.Z. beobachtet.

          Innenminister Javid hat aber auch andere Sorgen. Am Donnerstag hat er formell ein Auslieferungsgesuch der Vereinigten Staaten gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange bestätigt; heute soll Assange von einem Gericht in London angehört werden. Erwartet wurde, dass er per Videoschaltung aus dem Gefängnis teilnimmt – ein Urteil über das Gesuch der Vereinigten Staaten, wo Assange sicher alles, aber kein Rosenteppich erwartet, wird aber noch nicht erwartet. 18 Anklagepunkte liegen in Amerika gegen Assange vor – würde er in allen schuldig gesprochen, drohen ihm 175 Jahre Haft.

          Auch in Neuseeland findet heute ein wichtiger Gerichtstermin statt: In Christchurch befasst sich nach dem Terroranschlag auf zwei Moscheen Mitte März ein Gericht mit der Frage, ob der mutmaßliche Täter, ein australischer Rechtsextremist, schuldfähig ist oder nicht. Ein Termin für den Prozessbeginn ist aber noch nicht bekannt.

          Und sonst? Geht die Suche nach den Hintergründen des mutmaßlichen Angriffs auf zwei Öltanker im Golf von Oman weiter. Beginnt in Berlin ein Prozess gegen zwei Ärztinnen, die auf ihrer Internetseite über Abbruchsmethoden von Schwangerschaften informiert haben sollen. Spricht Angela Merkel in Bonn zum 25-jährigen Bestehen des Hauses der Geschichte. Stellt die EU-Mission einen Bericht zu Desinformationskampagnen im Europawahlkampf vor. Wird in Chemnitz der Prozess wegen Totschlags gegen einen Asylbewerber fortgesetzt.

          Die Nacht in Kürze:

          Iran hat zurückgewiesen hinter den Angriffen auf zwei Öltanker im Golf von Oman zu stecken. Das Pentagon schickt dennoch ein Kriegsschiff.

          Im Streit um die Grundsteuer gibt es nun offenbar einen Kompromiss, mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz sich anfreunden kann. Das Kabinett soll nächsten Mittwoch einen Beschluss fassen.

          Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel attackierte die Grünen, die sich aktuell eines Umfrage-Hochs erfreuen. Die Partei treibe mit ihrem Fokus auf den Klimawandel populistisch vereinfachende Politik nach Art der AfD.

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