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FAZ.NET-Sprinter : Knapp davongekommen

Unser Autor: Martin Benninghoff Bild: Robert Wenkemann

Theresa May und Alexis Tsipras überstehen die Misstrauensvota in ihren Parlamenten. Dennoch muss man sich derzeit – wer hätte das gedacht – mehr Sorgen um Großbritannien als um Griechenland machen.

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          Wir Deutsche sind ja auch nicht gerade für häufige Kanzlerwechsel bekannt. Aber was Theresa May derzeit an Beharrungsvermögen an den Tag legt, nötigt langsam, aber sicher Respekt ab. Nach der totalen Demütigung der britischen Premierministerin bei der vergeigten Brexit-Abstimmung am Dienstagabend, überstand sie gestern Abend das von Labour-Chef Jeremy Corbyn initiierte Misstrauensvotum. Corbyn war es dann auch, der May indirekt rettete: Denn bei Neuwahlen hätte er möglicherweise eine echte Chance bekommen, in Downing Street Nr. 10 einzuziehen, und das fürchten Mays eigene konservative Parteifeinde mehr als ein weiteres Hängen und Würgen mit ihrer angeschlagenen Premierministerin im Amt. Ob sie allerdings noch die Kraft hat, die Briten aus dieser Sackgasse herauszuführen, ist, gelinde gesagt, mehr als fraglich.

          Martin Benninghoff
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Aber vielleicht rettete May auch die Erkenntnis, dass in der vertrackten Lage wohl kein Regierungschef eine sonderlich gute Figur abgeben würde. Bei aller Kritik an ihrer Verhandlungsführung: Immerhin zeigt sie eine unprätentiöse Arbeitswut, die man bewundern kann, erst recht im Vergleich zu den halbseidenen und viertelseriösen Politikerdarstellern wie Nigel Farage oder Boris Johnson. Der „verantwortlungslose Karrierist“ Johnson (F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler in seinem Leitartikel) hat nichts anderes im Sinn, als Unruhe zu stiften, um danach vom Spielfeldrand boshafte Kommentare abzugeben. Es sind solche Politikertypen, die für die eigene Karriere riesige Kollateralschäden hinnehmen. Aufräumen müssen dann andere und vor allem die nächsten Generationen. Was macht eigentlich nochmal David Cameron gerade?

          Theresa May darf also vorerst weitermachen. Alexis Tsipras auch. Ein „Populist“ war der griechische Premierminister auch mal, dann aber vollzog er die Wandlung zum Pragmatiker. Insofern ist es nur konsequent und eine gute Nachricht, dass der linke Premier seinen rechten Koalitionspartner „Unabhängige Griechen“ als Mehrheitsbeschaffer verloren hat. Die Vertrauensfrage im griechischen Parlament hat er in dieser Nacht überstanden, einfacher wird das Regieren künftig allerdings nicht. Dennoch, und wer hätte das gedacht, muss man sich derzeit mehr Sorgen um Großbritannien als um Griechenland machen. Das Wort zum Donnerstag: Oje.

          Und sonst: Befasst sich der Bundestag heute mit den Brexit-Folgen. Beendet die CSU-Landtagsfraktion ihre Winterklausur mit einer Grundsatzrede von Ministerpräsident Markus Söder. Feiert der Bundestag den 100. Jahrestag der erstmaligen Ausübung des Frauenwahlrechts. Stellt Human Rights Watch seinen Jahresbericht vor. Ist Bahnchef Richard Lutz abermals bei Verkehrsminister Andreas Scheuer, um über Qualitätsverbesserungen zu sprechen. Spielt Deutschland bei der Handball-WM gegen Serbien (18 Uhr, den Spielplan finden Sie hier) und beendet die Vorrunde.

          Die Nacht in Kürze

          Finanzierung überdenken: Die Pflegeversicherung wird immer teurer. Gesundheitsminister Spahn könnte sich auch einen Systemwechsel vorstellen.

          Die Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes sorgt für Unruhe in der AfD. Gemäßigte Vertreter fordern einen Selbstreinigungsprozess.

          Abschreckung gewünscht: Bei Sandra Maischberger diskutierten Robert Habeck und Christian Lindner über Hartz IV. Unser Autor hält das System für überholt.

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