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FAZ.NET-Sprinter : Google auf Rekordjagd

  • -Aktualisiert am

Rekordverdächtig: Google soll 4,34 Milliarden Euro zahlen, Konzernchef Sundar Pichai will das anfechten. Bild: AP

Wettbewerbswidrig? Davon will man bei Google nichts wissen – und plant, das Brüsseler Urteil anzufechten. In Deutschland erregt derweil ein anderer Fall die Gemüter.

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          Google erreicht eine Rekordmarke nach der nächsten  –  sogar mit Blick auf die Höhe der Kartellbußen, die die EU-Wettbewerbsbehörde je verhängt hat. Eine Strafe von 4,34 Milliarden Euro soll der amerikanische Internetkonzern zahlen, weil er sein Smartphone-Betriebssystem Android den Herstellern von Smartphones sowie Mobilfunkbetreibern nur unter wettbewerbswidrigen Bedingungen zur Verfügung stellt, begründete EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Der amerikanische Konzern hat nun 90 Tage Zeit, diese Praktiken abzustellen, ansonsten drohen Zwangsgelder. Im Gespräch mit F.A.Z-Redakteur Alexander Armbruster widersprach Google-Chef Sundar Pichai der Brüsseler Argumentation vehement. „Wir haben vor, sie anzufechten, weil wir der Schlussfolgerung der Kommission stark widersprechen, aber wir werden konstruktiv zusammenarbeiten“, sagte Pichai.

          In Deutschland erregt hingegen weiterhin der Fall des als Gefährder eingestuften und abgeschobenen Tunesiers Sami A. die Gemüter. Der war am 13. Juli in sein Heimatland ausgeflogen worden, obwohl das Verwaltungsgericht am Vortag ein seit Jahren geltendes Abschiebeverbot bekräftigt hatte. Am Freitag treffen sich nun die Mitglieder des Rechtsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags, um den Vorfall weiter aufzuarbeiten. Die Fraktionen von SPD und Grüne im nordrhein-westfälischen Landtag sind jedoch davon überzeugt, dass das Thema auch noch nach der Sommerpause beschäftigen wird. „Es müssen alle Fakten auf den Tisch“, hieß es von der SPD.

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          Apropos Sommerpause: F.A.Z.-Finanzredakteur Christian Siedenbiedel schreibt, dass Benzin, Diesel und Heizöl etwas billiger geworden sind, was in den Sommermonaten insbesondere auch die Urlauber freuen dürfte. Für die Europäische Zentralbank, so kommentiert er, dürfte das jedoch kein Grund sein, „das Ende der ultralockeren Geldpolitik noch ein wenig aufzuschieben“. Denn die EZB schaue auf die sogenannte Kerninflation und lasse sich dementsprechend vom Auf und Ab der schwankenden Energiepreise nicht allzu sehr beeindrucken.

          Und sonst? Treffen sich Deutschland, Österreich und Italien auf Beamtenebene zur Beratung eines Flüchtlingsabkommens, muss sich die Ehefrau des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in einem Prozess wegen privater Ausgabe öffentlicher Gelder verantworten und verhandelt der Bundesgerichtshof in der Sache eines Auffahrunfalls in der Waschstraße.

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          Ilka Kopplin

          Redakteurin in der Wirtschaft.

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