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FAZ.NET-Sprinter : Flickwerkzeuge aus der Autokratenkiste

  • Aktualisiert am

Unser Sprinter-Autor: Lorenz Hemicker Bild: Robert Wenkemann

Während die UN darüber beraten, wie der Kampf gegen den IS endgültig gewonnen werden kann, präsentiert Wladimir Putin dem russischen Volk seine Visionen von eine „starken Russland“. Was sonst wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          3 Min.

          Ob Donald Trump Wladimir Putin beneidet? Der russische Präsident hat es in mancher Hinsicht einfacher als sein amerikanischer Amtskollege. Mit einer mächtigen Opposition braucht er sich nicht herumzuschlagen. Die Medien des Landes hat er weitgehend unter seine Kontrolle gebracht. Immer wieder werden Kritiker zum Schweigen gemacht, sobald sie zu viele Menschen überzeugen. Wollte Putin eine Mauer bauen, er könnte es tun, ohne sich in den Netzen demokratischer Barrieren und Kontrollinstanzen zu verheddern. Aber beneiden? Putins Beliebtheitswerte sinken seit Monaten. Die von Sanktionen gebeutelte Volkswirtschaft des riesigen Landes kann es gerade mal mit Italien aufnehmen. Spektakuläre Aktionen wie die Annexion der Krim, mit denen sich Sehnsüchte nach verlorener Größe befriedigen lassen, wirken ebenso nur für kurze Zeit wie milliardenschwere PR-Aktionen à la Fußball-Weltmeisterschaft, bei denen sich Russland von seiner sympathischeren Seite zeigt. Was Putin bleibt, sind die klassischen Flickwerkzeuge aus der Autokratenkiste: Angst erzeugen, den eigenen Staat überhöhen, andere abwerten, sich als Retter inszenieren und Macht demonstrieren. In seiner Rede zur Lage der Nation heute dürfte Putin seine Visionen von einem „starken Russland“ präsentieren. Wir übertragen sie ab 11 Uhr im Livestream auf FAZ.NET.

          Es lässt sich trefflich darüber streiten, mit wem Trump sich stärker verbunden fühlt: Autokraten vom Schlage Putins oder den Spitzen des immer stärker fragmentierenden westlichen Lagers. In einer Sache aber sind sich alle offenkundig einig. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), die in den vergangenen Jahren den Nahen Osten mit Krieg und Städte rund um den Globus mit Anschlägen überzogen hat, bleibt ein zu bekämpfendes Ziel. Und die Fortschritte dabei dürften auch bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates über den Konflikt im Nahen Osten ab 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit wieder zur Sprache kommen. Denn auch wenn das so genannte Kalifat in Syrien und dem Irak inzwischen nur noch aus ein paar kleinen Flecken Land besteht: Der Kampf gegen den IS ist mitnichten gewonnen. Ihre Anhänger kämpfen im Untergrund weiter. Hinzu kommen neue Probleme wie die Frage nach der Zukunft ausländischer IS-Mitglieder und ihrer Unterstützer. Seit Trump am Wochenende über sie twitterte, ist die deutsche Merve A. zu zweifelhafter Popularität gelangt. 2014 schloss sich die damals 18 Jahre alte Hamburgerin dem IS an. Inzwischen sitzt die zweifache Mutter und Witwe in einem Gefangenenlager der Anti-IS-Allianz fest. Helene Bubrowski und Matthias Wyssuwa sind der Frage nachgegangen, was jetzt mit ihr geschieht.

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          „Antisemitismus bedeutet Juden mehr zu hassen als sie es verdienen.“ Der Urheber dieser rabenschwarzen Definition ist kein geringerer als Amos Yadlin. 67 Jahre alt. Von 2006 und 2010 Direktor des israelischen Geheimdienstes Aman. Yadlin hatte am vergangenen Sonntag im Münchner Literaturhaus an einem Frühstück auf Einladung der Konferenz europäischer Rabbiner teilgenommen. Das Thema des Treffens hatte einen traurigen Anlass: Der teils drastische Anstieg antisemitischer Vorfälle, der in mehreren westlichen Ländern zu beobachten ist, darunter den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und auch in Deutschland. In Frankreich ist diese beunruhigende Entwicklung inzwischen zur Chefsache erklärt worden. Präsident Macron trifft sich heute Abend mit dem Dachverbands der jüdischen Organisationen in Frankreich (CRIF). Bereits gestern hatte er nach Grabschändungen den betroffenen jüdischen Friedhof nahe Straßburg selbst besucht und die Tat scharf verurteilt. Es werde alles unternommen, um die Täter zu finden. Yadlin wurde in München noch deutlicher: Israel und die Diaspora müssten sich vereinen, um den Antisemitismus zu bekämpfen. „Und kämpfen können wir“, so Yadlin abschließend.

          Und sonst: Stellt der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, einen Bericht zur Risiko-Analyse 2019 vor. Empfängt Donald Trump Österreichs Kanzler Sebastian Kurz im Weißen Haus. Besucht Großbritanniens Außenminister Jeremy Hunt Berlin. Kommt der Bayerische Brauerverband zu seinem Jahrestreffen in München zusammen.

          Die Nacht in Kürze

          Trotz eines torlosen Remis in Liverpool kann der FC Bayern die Rückreise nach München zufrieden angehen. Im Rückspiel gegen den von Jürgen Klopp trainierten FC Liverpool reicht den Münchnern nun ein Sieg mit einem Tor, um das Viertelfinale der Champions League zu erreichen.

          Eine weitere britische Abgeordnete verlässt die Labour-Partei. Die nun achtköpfige neue Fraktion im Unterhaus könnte auch für konservative Abweichler interessant werden.

          Demonstrationen gegen Antisemitismus in Frankreich: Die Zahl judenfeindlicher Übergriffe in dem Land hat zugenommen, auch am Rande von „Geldwesten“-Protesten.

          Kuba bestreitet, in Venezuela Militär stationiert zu haben. Donald Trump hatte das behauptet.

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