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FAZ.NET-Sprinter : Der Tanz der AfD

  • -Aktualisiert am

Etwas Geschmackloses sagen, die Kollegen entrüsten und zurückrudern oder relativieren – die Choreographie der AfD sitzt. Bild: Reuters

Während die AfD ihre übliche Choreographie aufs Parkett legt, tänzelt die konservative Union in diesen Tagen um sie herum. Und: Kommt die Kanzlerin ins Straucheln?

          Eine einstudierte Choreographie ist etwas Feines. Das weiß jeder, der schon mal einen Tanzkurs besucht hat – und seinem Partner nicht mehr ständig auf die Füße tritt. Die Choreographie der AfD funktioniert folgendermaßen: Ein Spitzenfunktionär sagt etwas Geschmackloses, einige Parteikollegen reagieren erschrocken und versichern, dies entspreche nicht der Linie der größten Oppositionspartei im Bundestag, der Politiker selbst rudert zurück oder relativiert, er sei falsch verstanden worden. Ziel der Aufführung: Am Ende hat die AfD den Raum des Sagbaren und die Grenzen des Anstands wieder etwas geweitet. Nach seiner „Vogelschiss“-Aussage zu Hitler und den Nationalsozialisten fühlt sich der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland jetzt missverstanden. Der Sprecher der gemäßigten „Alternativen Mitte“ der AfD sagt im FAZ.NET-Interview, die „Missverständlichkeit“ von Gaulands Äußerung schade der Reputation der Partei. Währenddessen legt der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke verbal schon wieder nach.

          Die konservativen Kräfte in CDU und CSU haben mit der AfD ein besonderes Problem: Seit diese im Bundestag sitzt, stehen sie vor der Herausforderung, den richtigen Umgang mit den Neulingen im Parlament zu finden. Meine Kollegen Eckart Lohse und Markus Wehner beschreiben eindrücklich, wie schwer es den Unionsparteien fällt, „selbst wieder das rechte Spielfeld“ zu besetzen, ohne nur noch über das Thema Flüchtlingspolitik zu sprechen. Eine Strategie könnte sein, der AfD durch gute Reden im Bundestag Paroli zu bieten. Darin erprobt hat sich bereits der junge CDU-Abgeordnete Philipp Amthor. Er erteilt einer mittel- oder langfristigen Annäherung an die AfD eine klare Absage: „Hass ist kein Fundament für Zusammenarbeit.“

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          Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel morgen erstmals im Bundestag der Regierungsbefragung durch die Abgeordneten stellt, wird sie auch Fragen zur Bamf-Affäre beantworten müssen, bei der sie zuletzt selbst in die Kritik geraten war. Am Wochenende waren Berichte aufgetaucht, nach denen Merkel schon früh von den Missständen im Bundesamt wusste. Der ehemalige Amtsleiter Frank-Jürgen Weise verteidigt die Kanzlerin nun im Interview mit der F.A.Z.: Er könne sich nicht über zu wenig Unterstützung aus der Bundesregierung beklagen, außerdem gebe es in der Öffentlichkeit „eine grobe Fehlinterpretation“ der von ihm verfassten internen Berichte.

          Und sonst: Reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Polen und nimmt dort an der Konferenz „Polen und Deutschland in Europa“ teil. Stimmt der Senat in Rom über die neue italienische Regierung ab. Urteilt das EuGH über das Aufenthaltsrecht gleichgeschlechtlicher Ehepartner in Europa.

          Die Nacht in Kürze

          Die Aussagen des neuen amerikanischen Botschafters in Berlin schlagen weiter hohe Wellen. SPD-Mann Martin Schulz ist fassungslos – er setzt auf eine kurze Episode. Die Linke fordert den sofortigen Rausschmiss von Richard Grenell.

          Bundeskanzlerin Merkel will die europäische Grenzschutzbehörde stärken. Tschechien lehnt diese Vorschläge ab. Man will in der Flüchtlingspolitik national vorgehen.

          Sebastian Kurz fordert, die EU müsse sparen. Dafür legt Österreichs Bundeskanzler konkrete Vorschläge vor. Bei einigen Ideen kann er auf Unterstützung aus Berlin hoffen.

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          Felix Hooß

          Koordinator für Premium-Inhalte bei FAZ.NET.

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