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FAZ.NET-Sprinter : Dauerhafter Sinneswandel?

Unser Sprinter-Autor: Patrick Bernau Bild: Robert Wenkemann

Die Bundeswehr bekommt weniger als gewünscht vom Haushaltsetat ab, und die EVP entscheidet über Orbáns Fidesz-Partei. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Heute gilt es für die europäischen Konservativen und den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán! Heute entscheidet sich, ob Orbáns Fidesz-Partei Mitglied der Parteienfamilie bleiben kann, zu der auch CDU und CSU gehören. Orbán versucht seit Wochen, die liberale Universität des aus Ungarn stammenden Milliardärs George Soros aus dem Land zu drängen. Soros und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warf Orbán auf Plakaten vor, illegale Einwanderung zu fördern. Zuletzt ist Orbán den übrigen Europäern entgegengekommen. Aber glauben sie ihm, dass der Sinneswandel dauerhaft ist? Heute Nachmittag entscheidet sich das. Vielleicht wird die Fraktion der Konservativen kleiner.

          Patrick Bernau

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Jetzt schon kleiner als erhofft ist der Haushaltsansatz für das deutsche Verteidigungsministerium im kommenden Jahr. Finanzminister Olaf Scholz stellt heute seine Pläne vor. Darin bekommt die Bundeswehr weniger als von der Union gewünscht. Auf mittlere Sicht tut Scholz nichts dafür, dass Deutschland die zwei Prozent Militärausgaben erreicht, die dem Verteidigungsbündnis Nato versprochen sind. Ob allerdings zusätzliches Geld der Bundeswehr gerade helfen würde, oder ob dort erst mal bei den Einkäufern aufgeräumt werden muss, ist eine ganz andere Frage.

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          Und sonst: BMW stellt seine Bilanz vor. Im Prozess gegen Radovan Karadzic, dem der Völkermord in Srebrenica zur Last gelegt wird, fällt das Berufungsurteil. Und die Leipziger Buchmesse wird eröffnet.

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