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FAZ.NET-Sprinter : ... da waren’s nur noch zehn

Unser Sprinter-Autor: Timo Steppat Bild: Robert Wenkemann

Die Tories machen sich auf die Suche nach einer Nachfolge für Theresa May und die amerikanischen Demokraten versuchen weiter, an zusätzliche Informationen aus dem Mueller-Bericht zu kommen. Was sonst noch wichtig wird, der FAZ.NET-Sprinter

          Was in der britischen Politik passiert, das könnte sich keiner ausdenken. Erst ein mehr oder weniger ergebnisloses endloses Hin und Her um den Brexit, das zum Rücktritt von Premierministerin Theresa May führte. Im Rennen um ihre Nachfolge werden nun vier amtierende Minister vom eigenen Drogenkonsum in der Vergangenheit eingeholt. Einer soll Opium genommen haben, zwei Cannabis, bzw. Marihuana und ein vierter, Umweltminister Michael Gove, gestand bereits ein, in den Neunzigern gekokst zu haben. Der einzige, der bislang unbeschadet ist? Der ansonsten unberechenbare Boris Johnson, der damit auch am Wochenende seine Favoritenrolle ausbaute, wie F.A.Z.-Korrespondent Jochen Buchsteiner schreibt. Von den elf Kandidaten, die sich um den Parteivorsitz bewerben wollte, haben zehn Tories die nötige Unterstützung von mindestens acht Abgeordneten zusammenbekommen. Lediglich der frühere Hochschul-Staatssekretär Sam Gyimah scheiterte an dieser Hürde. Wer die zehn verbliebenen Kandidaten im Rennen sind, sehen sie hier. Übermorgen, am Donnerstag, beginnt die erste Abstimmung in der Fraktion im Unterhaus, die nun zwei Mal wöchentlich erfolgen sollen – Ende Juni sollen die Tories einen neuen Vorsitzenden haben. Wer das Amt inne hat, so war es bislang üblich, wird auch Premierminister – und ist dann mit den gleichen Problemen konfrontiert wie Theresa May.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          In diesen Tagen jährt es sich zum fünften Mal, dass eine Terrorguppe im irakisch-syrischen Grenzgebiet den „Islamischen Staat“ ausrief. Im Juni 2014 tauchten die Propagandavideos auf, die schwarze Fahnen im Sonnenuntergang zeigten. Inzwischen ist der IS längst militärisch besiegt. In Deutschland laufen verschiedene Prozesse gegen Aussteiger. Mein Kollege Alexander Haneke verfolgt sie und hat mit Verfassungsschützern und Sicherheitsbehörden gesprochen. Sie warnen vor der Saat der Salafisten. In seinem umfangreichen Beitrag zeigt er, wo die Szene steht. Dort habe ich erfahren, dass Sicherheitsbehörden von einer „Ko-Radikalisierung“ sprechen – und die Rolle des IS als weniger entscheidend für die Anziehungskraft auf Jugendliche erachten. In der Debatte um Migration und Identitätskonflikte gebe es längst andere Islamisten, die das zu nutzen wüssten. Ihnen würden die wachsenden Ressentiments gegen den Islam besonders in die Karten spielen. Lesen Sie die ganze Geschichte mit F+.

          In Washington haben die Demokraten im zähen Ringen um zusätzliche Informationen zu den Ergebnissen des Sonderermittlers Robert Mueller einen kleinen Erfolg erringen können. Bisher durften die Abgeordneten lediglich eine Fassung des Mueller-Berichts einsehen, die in Teilen geschwärzt war – vielen Demokraten war das zu wenig. Nun hat sich der Justizausschuss des Repräsentantenhauses mit Justizminister William Barr darauf geeinigt, auch „wichtige Akten“ einsehen zu dürfen, die Mueller während seiner Ermittlungen gesammelt hat. Damit könnte Barr in letzter Minute einer Vorladung vor dem Abgeordnetenhaus entgangen sein – auch, wenn die Demokraten weiterhin am Dienstag darüber abstimmen wollen, ob Barr und der ehemalige Rechtsberater von Präsident Donald Trump, McGahn, wegen Missachtung des Kongress belangt werden sollen. Der Vorsitzende des Justizausschuss, Jerry Nadler, gab sich nach Bekanntgabe des Kompromisses jedoch zumindest ein wenig versöhnlich.

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          Und sonst? In Genf spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Jubiläumstagung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die 1919 gegründet wurde. Die Bahn beginnt mit den großen Sanierungen ihrer Schnellstrecken – zuerst ist die Strecke zwischen Hannover und Göttingen dran. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellt heute Vormittag den Stand der Beratungen über das geplante Verbot von Therapien gegen Homosexualität vor – eine Fachkommission hat sich damit bislang beschäftigt.

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          Mexiko und Trump scheinen uneinig über ihren Deal: Trump behauptet auf Twitter, es gebe einen bislang geheimen, „sehr wichtigen“ Teil seines Abkommens mit Mexiko, der mexikanische Außenminister Ebrard widerspricht.

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