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FAZ.NET-Sprinter : Auf der Suche nach Schuldigen

Donald Trump (l.) und Notenbankchef Jerome Powell: „Hilf mir doch“, klagte Amerikas Präsident nun. Bild: Reuters

Während Trump Unterstützung von seiner Notenbank fordert, hat er die Hilfe Amerikas für den Klimaschutz längst aufgekündigt. Die EU möchte trotzdem weiter dafür kämpfen. Was der Umwelt noch schadet, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Ruhig ist es geworden im Handelsstreit zwischen Amerika und dem Rest der Welt. Doch Donald Trump ist immer für eine neue Fehde gut. Seine jüngste Zielscheibe: der amerikanische Notenbank-Chef Jerome Powell. Erst im Februar von Trump zum obersten Währungshüter ernannt, macht der keine Anstalten, die Zinsen tief zu halten und so für den nötigen Rückenwind zu sorgen, der den wirtschaftlichen Aufschwung sicherstellen soll. Stattdessen hebt er, wie schon seine Vorgängerin Janet Yellen, Schritt für Schritt die Zinsen wieder an, auf mittlerweile 2,0 Prozent. Und Trump? Der versteht die Welt nicht mehr. Gerade in Zeiten des Zollstreits „sollte mir die Fed etwas helfen“, beklagte er jetzt in einem Interview. Sein mangelnder Respekt vor der Unabhängigkeit der Notenbank überrascht unseren Washington-Korrespondenten Winand von Petersdorff nicht. Der Präsident suche Schuldige für seine verfehlte Handels- und Wirtschaftspolitik: „Wenn Amerikas Konjunktur im Wiederwahljahr 2020 den Bach runter geht, will er nicht schuld gewesen sein.“

          Im Kampf gegen den Klimawandel sieht es schon deutlich düsterer aus, seitdem der amerikanische Präsident das Pariser Abkommen von 2015 aufgekündigt hat. Die Europäische Kommission lässt sich von dem Rückzug der Amerikaner nicht beirren und bereitet den nächsten Schritt in Richtung Klimaschutz vor: Nicht mehr um 40 Prozent solle die EU bis 2030 ihre Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 reduzieren, sondern um 45 Prozent, hat Klimakommissar Miguel Arias Cañete den 28 Staats- und Regierungschefs nun nahegelegt. Diese Selbstverpflichtung sollen die EU-Umweltminister möglichst im Oktober beschließen, rechtzeitig vor der nächsten UN-Klimakonferenz. Im polnischen Kattowitz wird es dann auch um die Frage gehen, ob sich die Staaten nicht noch viel mehr vornehmen müssen, um eine Erderwärmung abzuwenden. Was Amerika davon halten wird, liegt auf der Hand. Die Kommission aber nimmt vorsorglich schon einmal ihre Position als Vorreiterin ein.

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          Ein anderes Umweltproblem plagt gerade die deutschen Innenstädte: silber-gelbe Verleihfahrräder, die niemandem gehören wollen – und die deshalb nicht einfach aus dem Weg geräumt und verschrottet werden können. Der ursprüngliche Eigentümer Obike, ein Verleihdienst mit chinesischen Wurzeln aus Singapur, ist seit Mitte Juni insolvent und seither für niemanden mehr erreichbar. Wie aber geht man um mit einem Phantom, fragen sich nun die Behörden. Auch die anderen Anbieter ärgern sich, rücken doch die nutzlosen Räder von Obike die ganze Branche in ein schlechtes Licht. Jetzt mehren sich auch noch Hinweise, dass es dem Anbieter nie darum gegangen sein soll, überhaupt in das Verleihgeschäft einzusteigen. Die ganze mysteriöse Geschichte lesen Sie hier.

          Und sonst? Berät der UN-Sicherheitsrat über die Gefährdung des internationalen Friedens und Sicherheit durch terroristische Akte. Legt der Deutsche Bauernverband die Erntebilanz 2018 vor. Und entscheidet Bundesagrarministerin Julia Klöckner, ob den Landwirten aufgrund der Dürre Bundeshilfen gewährt werden sollen.

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          Zwei enge Vertraute des amerikanischen Präsidenten Donald Trump müssen voraussichtlich für viele Jahre ins Gefängnis: Eine Jury spricht den Ex-Wahlkampfmanager Paul Manafort  schuldig. Ex-Anwalt Michael Cohen stellt sich selbst – und belastet Trump.

          Facebook hat nach eigenen Angaben 652 Konten gelöscht, die mit staatlichen Institutionen im Iran und in Russland in Verbindung standen. Diese hätten mit Desinformationskampagnen versucht, die öffentliche Meinung in mehreren Ländern zu beeinflussen.

          Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles bekräftigt ihren Türkei-Vorstoß und warnt vor den Folgen einer Destabilisierung der Landes, die die ganze Region betreffen könnten. Wirtschaftsverbände bestätigen, dass sich die amerikanischen Sanktionen gegen das Land bereits negativ auswirken.

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          Maja Brankovic

          Redakteurin der Frankfurter Allgemeinen Woche.

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