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FAZ.NET-Sprinter : Alles nur Vogelschiss!

  • -Aktualisiert am

Eine kalkulierte Entgleisung, auf die man trotzdem reagieren muss: Alexander Gaulands relativierende Worte zur deutschen NS-Geschichte Bild: dpa

Wie kann es sein, dass Hitler vom Chef der größten deutschen Oppositionspartei verharmlost wird – womöglich wird Israels Ministerpräsident Netanjahu die Kanzlerin genau das heute fragen. Welche Fragen sich noch stellen, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          In Berlin empfängt Kanzlerin Angela Merkel heute den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Bei dem Gespräch wird es um aktuelle Streitfragen gehen, um den Nahost-Konflikt, um das Iran-Abkommen, um die Politik des amerikanischen Präsidenten. Und womöglich auch um „Vogelschiss“. Vielleicht wird Netanjahu die Kanzlerin fragen, wie es sein kann, dass der Fraktionsvorsitzende der größten deutschen Oppositionspartei Hitler und die NS-Zeit als lästigen Vogeldreck der deutschen Geschichte relativiert – und seine Äußerung danach auch noch verteidigt. Ein Teil der AfD verlangt jedenfalls eine Entschuldigung von Gauland. Oder Netanjahu könnte fragen, warum AfD-Rechts-Rechtsaußen Björn Höcke, der das Holocaust-Mahnmal ein „Denkmal der Schande“ nannte und heute sein umstrittenes Rentenkonzept vorstellen will, das einen Rentenaufschlag nur für deutsche Beitragszahler vorsieht, von seiner Partei noch immer mehr als nur geduldet wird.

          Womöglich wird Merkel Netanjahu heute noch eindringlicher als sonst versichern, dass die Sicherheit Israels angesichts der Singularität des deutschen Verbrechens am jüdischen Volk, das Gauland sich offenbar leicht von der Schulter wischen möchte, zur deutschen Staatsräson gehört. Gaulands Entgleisung war eine kalkulierte Provokation, sicher. Trotzdem darf man sie nicht einfach unwidersprochen stehen lassen, schreibt Mona Jaeger in ihrem Kommentar. Auch das gehört zur deutschen Staatsräson. Vielleicht entscheidet irgendwann aber auch der Wähler, dass die AfD nur ein „Vogelschiss in der Geschichte der deutschen parlamentarischen Demokratie bleibt“, wie „Stern“-Herausgeber Andreas Petzold am Wochenende schon auf Twitter schrieb.

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          Angela Merkelderen Antwort in der F.A.S. auf Macrons Reformpläne für viel Furore gesorgt hat (hier zum Nachlesen), dürften diese Woche aber noch andere Themen beschäftigen als die AfD. Vor allem das Thema Bamf. Seit der frühere Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise ihr am Wochenende schwere Vorwürfe gemacht hat, rückt ihre Rolle in der Asyl-Affäre immer mehr in den Fokus. Die Opposition erhöht den Druck auf die Kanzlerin: Wann wusste Merkel was über das Chaos beim Bamf  – auch das dürfte ein Thema eines möglichen Untersuchungsausschusses werden, den die FDP jetzt beantragen will. Parteichef Christian Lindner will den Antrag heute in Berlin präsentieren – ein großer Auftritt für einen Politiker, der solche großen Auftritte zuletzt womöglich etwas vermisst hat. Ob es zu einem anderen großen, gar „historischen“ Auftritt kommt – dem von Donald Trump und Kim Jong-un am 12. Juni in Singapur –, dürfte hingegen bis zuletzt spannend bleiben. Denn, auch wenn derzeit wieder viel dafür spricht und Singapur sich schon hektisch auf den Gipfel vorbereitet, wie unser Korrespondent Till Fähnders berichtet: Womöglich hat Trump den Brief mit Kims Absage ja einfach noch nicht geöffnet?

          Und sonst: Wird in Washington der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu zu Gesprächen erwartet. Reist Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. Setzt die SPD-Fraktion ihre Klausurtagung fort, in der sie nach einem Ausweg aus der Krise suchen will.

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