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FAZ.NET-Sprinter : Alles für die saubere Luft

  • -Aktualisiert am

Während Scheuer (l) sich kurz vor der Landtagswahl von der Autoindustrie abwendet, haben Söder (Mitte) und Dobrindt die absolute Mehrheit in Bayern schon aufgegeben. Bild: dpa

Vor der Landtagswahl in Bayern schlägt sich Scheuer auf die Seite der Dieselfahrer. Gleichzeitig verabschiedet sich seine Partei schon von der absoluten Mehrheit. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Sie können es vielleicht nicht mehr hören, aber nach dem Diesel ist vor dem Diesel. Schließlich drohen nach Frankfurt in zig weiteren Städten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. In dieser Woche will Bundesverkehrsminister Scheuer nun ein Konzept ausarbeiten, um ältere Diesel sauberer zu machen und solche Fahrverbote zu vermeiden. Eines hat er dabei im Gespräch mit F.A.Z.-Redakteurin Kerstin Schwenn deutlich gemacht: „Den Besitzern alter Diesel müssen höchst attraktive Angebote für den Wechsel in saubere Autos gemacht werden“, sagte er. „Die Autohersteller sind hier zwingend in der Pflicht.“ Und das gelte nicht nur für Volkswagen. Womöglich auch mit Blick auf die nahende Landtagswahl in Bayern betonte er: „Ich bin nicht der Buddy der Autobosse, sondern in diesem Fall der Partner der Dieselfahrer“.

          Als Buddy der Autobosse kann man qua seines Amtes eher Bernhard Mattes bezeichnen, der als Präsident den obersten deutschen Lobbyverband der Automobilindustrie (VDA) führt. Mattes zeigte sich im Gespräch mit der F.A.Z. hingegen überzeugt, die deutsche Autoindustrie trage mit den Software-Updates, den Umstiegsprämien und der Beteiligung am Saubere Luft-Fonds „erheblich zur Verbesserung der Luftqualität in Städten bei“. Alle, also Politik und Automobilindustrie, hätten ein großes Interesse daran, Fahrverbote zu vermeiden. Auf der Internationalen Automobilausstellung in Hannover geht es in dieser Woche zwar um Nutzfahrzeuge und neue Technologien, die den Logistik- und Güterverkehr verbessern und dadurch die Innenstädte entlasten sollen. Dennoch: Der Diesel dürfte wohl auch in Niedersachsen Gesprächsthema sein.   

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          Im Süden Deutschlands sind nunmehr die letzten vier Wochen vor der Landtagswahl in Bayern angebrochen - auch wenn so mancher womöglich schon seit Monaten das Gefühl hat, die Wahl stünde kurz bevor. F.A.Z.-Redakteur Timo Frasch berichtet vom CSU-Parteitag in München. Das Ziel der Verteidigung der absoluten Mehrheit, so schreibt er, sei zwar noch nicht offiziell einkassiert, es werde aber auch nicht mehr wortwörtlich formuliert. Er kommentiert: „Nie war die Angst der CSU größer als jetzt, den Status einer Volkspartei zu verlieren“. Im Abwehrkampf dagegen habe sie manchmal die Orientierung verloren. „Aber wenigstens kämpft sie, was man von CDU und SPD nicht wirklich behaupten kann.“ Die kommenden Wochen dürften also spannend bleiben.

          Und sonst?

          Reist Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Algerien, trifft sich die Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien und veröffentlicht die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt der G20-Staaten im zweiten Quartal.

          Neu aus der Nacht:

          Diplomatische Krise zwischen China und Schweden: Polizisten in Stockholm sollen eine chinesische Touristenfamilie übermäßig grob behandelt haben.

          Kluft zwischen realer und gefühlter Kriminalität: Forscher versuchen zu erklären, warum die Sicherheitslage in Deutschland von vielen als so bedrohlich wahrgenommen wird.

          Digitale Zukunft der Arbeit: Der DGB fordert mehr Geld für Weiterbildung, um die Beschäftigten zu wappnen.

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          Ilka Kopplin

          Redakteurin in der Wirtschaft.

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