https://www.faz.net/-gpc-11apw

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

: Fast allen Kandidaten fehlt die Euro-Reife

  • Aktualisiert am

Tschechische Republik

Auch die Tschechische Republik plagen Haushaltssorgen. Mit einem Staatsdefizit von 4,5 Prozent des BIP im Jahr 2004 sind sie auf den ersten Blick zwar weniger drückend als in Ungarn. Vor Tschechien steht allerdings die gewaltige Aufgabe einer Pensionsreform sowie die Modernisierung der Sozialsysteme. Mit der europäischen Verfassungskrise sind zudem die Bedenken derjenigen gewachsen, die wie Präsident Vaclav Klaus die EU für einen bürokratischen Apparat halten, der weder den Herausforderungen der Globalisierung gewachsen ist noch den Aufholprozeß der neuen Mitglieder fördert. Daher sind die Tschechen, die es nie besonders eilig mit dem Beitritt zum Euro-Raum hatten, noch zurückhaltender geworden. Notenbankpräsident Zdenek Tuma spricht zwar weiterhin vom Beitrittstermin 2009 bis 2010; von seiten der tschechischen Regierung fehlt dafür jedoch jegliche Unterstützung. Vor diesem Hintergrund sieht die tschechische Notenbank die Bedingungen für einen Beitritt zum Wechselkursmechanismus II als der Vorstufe zur Euro-Einführung auf absehbare Zeit nicht gegeben. Tschechien hat zwar keine Inflationssorgen; Schuldenstand und Zinsen sind weiterhin im grünen Bereich. Doch sieht Tuma unter den gegenwärtigen fiskalpolitischen Voraussetzungen keine Chance, bei einem Beitritt zum WKM II alle Maastricht-Kriterien innerhalb der zweijährigen "Wartezeit" zu erfüllen. (C.K.)

Ungarn

Ungarn ist von der Währungsunion weiter entfernt denn je. Die haushaltspolitische Lage ist inzwischen so verfahren, daß der spätestens für 2010 anvisierte Beitritt zur Währungsunion voraussichtlich auf 2011 oder sogar 2012 verschoben werden muß. 2005 lag das Staatsdefizit bei 6,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und überstieg den Maastrichter Referenzwert damit um mehr als das Doppelte. Brüssel hat die Regierung in Budapest schon wiederholt zu Sparmaßnahmen aufgefordert. Vor den Parlamentswahlen im Frühjahr 2006 weigert sich Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany allerdings standhaft, seine eher bescheidenen Siegeschancen durch Sparmaßnahmen und Haushaltskonsolidierung weiter zu verschlechtern. Gleichwohl versichert die Regierung, sie werde im nächsten Jahr das Defizit auf 4,7 Prozent des BIP verringern und bis 2008 - rechtzeitig zum geplanten Beitritt zum WKM II - auf 1,9 Prozent des BIP reduzieren. Jedoch fehlen nach Ansicht der EU-Kommission in dem neuen Konvergenzprogramm eindeutige und überzeugende Aussagen über die Vorgehensweise der Regierung. An den Finanzmärkten wächst die Sorge über die Unfähigkeit der Regierung, Haushalt und Schuldenlast in den Griff zu bekommen. Nachdem die Rating-Agentur Fitch Anfang Dezember zum ersten Mal seit 15 Jahren die Forint-Schulden des Staates niedriger bewertet hat, gibt es auch erste Warnungen vor einer neuen Forint-Krise. Selbst Notenbankpräsident Zsigmond Jarai will eine Währungskrise nicht ausschließen. Die Notenbank müsse auf alle Fälle wachsam sein. Spielraum für weitere Zinssenkungen gebe es nicht; vielmehr werde die Risikoprämie für Forint-Anlagen bald wieder steigen, erwartet die Notenbank. (C.K.)

Weitere Themen

Topmeldungen

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.