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: Fast allen Kandidaten fehlt die Euro-Reife

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Estland

Estland, das dem Wechselkursmechanismus II als Vorstufe zum Euro zusammen mit Slowenien und Litauen 2004 beigetreten ist, sieht sich als wirtschaftliches Musterland unter den zehn Beitrittsstaaten. Daher schmerzt es die Esten, daß der angestrebte Beitritt zur Währungsunion zum 1. Januar 2007 wegen der hohen Inflation stark gefährdet ist. Vor zwei Jahren hatte Estland nach Meinung der EU-Kommission besser als jedes andere Beitrittsland die wirtschaftliche Annäherung an die EU geschafft. Damals aber lag die Inflationsrate bei 1,4 Prozent. Im November 2005 hingegen betrug sie 4 Prozent. Das ist nach Lettland die höchste Rate unter den Beitrittsstaaten. Bei anderen Kriterien dagegen glänzt Tallinn, etwa mit einem Haushaltsüberschuß von 1,7 Prozent und einer Staatsverschuldung von 5,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2004, der weitaus niedrigsten innerhalb der Union. Neben der Inflation kann auch die Rechtslage noch eine Hürde darstellen. Estland hofft, daß die Änderung der Finanzgesetze den Anforderungen aus Brüssel an die Befugnisse der Notenbank genügt. Schwerer wird es, rechtzeitig die Inflation einzudämmen, wiewohl sie seit dem Höchststand im September schon sinkt. Zu diesem Zweck soll ein inflationsförderndes Steuergesetz verschoben werden. Mit einem Wirtschaftswachstum von nahezu elf Prozent im dritten Quartal 2005 wird Estland nur noch von Lettland übertroffen. Der Ministerpräsident wie auch der Notenbankpräsident in Tallinn streben weiterhin einen Beitritt in einem Jahr an, wissen aber, daß das nicht selbstverständlich ist. (vL.)

Polen

Zulauf haben die Euro-Skeptiker auch in Polen erhalten. Während der neue Präsident den Euro-Beitritt nicht als zwingend ansieht, liegt im Parlament bereits ein Gesetzesvorschlag der mitregierenden Bauernpartei zur grundlegenden Veränderung des Notenbankgesetzes vor, die den Regeln der Europäischen Zentralbank zuwiderläuft. So soll die Notenbank neben der Preisstabilität zukünftig auch für Wachstum und Beschäftigung sorgen. Ferner will die Politik mehr Einfluß auf die Führung der Notenbank nehmen und möglicherweise selbst den Zentralbankrat abschaffen. Es gibt sogar Stimmen, die die Notenbank ganz abschaffen möchten. Mit diesen Vorhaben verstieße Polen gegen die Konvergenzkriterien, die klare Normen für eine unabhängige, nur der Preisstabilität verpflichtete Notenbank fordern. Notenbankpräsident Leszek Balcerowicz gibt sich dennoch gelassen, denn Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz sehe keine Veranlassung für eine Änderung des Notenbankgesetzes. Alles sei in Polen derzeit unsicher, so auch der Zeitpunkt des Euro-Beitritts, meint der Notenbankpräsident. An der Euro-Strategie der Notenbank habe sich zwar nichts geändert; da die neue Regierung allerdings andere Ansichten vertrete, sei alles im Fluß. Für die Notenbank stehe fest, daß der Euro gut sei für Polen, fördere er doch Wachstum und Wohlstand. Die Geldbehörde stehe weiterhin zu ihrer Aussage, die Geschwindigkeit der Haushaltskonsolidierung bestimme den Zeitpunkt des Euro-Beitritts. Das öffentliche Defizit dürfte 2005 bei 3,6 Prozent des BIP gelegen haben. Die Regierung arbeitet noch an ihrem Konvergenzprogramm, so daß eine Aussage über den zeitlichen Rahmen der Haushaltskonsolidierung derzeit nicht möglich ist. Balcerowicz meint, die wirtschaftliche Ausgangslage könnte für die Regierung günstiger nicht sein. Das Wachstum, das 2005 rund dreieinhalb Prozent betrug, dürfte in diesem Jahr anziehen. Die Schlüsselfrage sei, ob die Regierung die Gunst der Stunde für die notwendigen Reformen nutze oder das zusätzliche Wachstum nur einfach konsumiert werde, meint Balcerowicz. Handlungsbedarf sieht er vor allem bei den Sozialausgaben. (C.K.)

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