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: Fast allen Kandidaten fehlt die Euro-Reife

  • Aktualisiert am

Schwieriger läßt sich die Einhaltung des Inflationskriteriums nachprüfen. Das liegt an der Berechnungsmethode: Die durchschnittliche Inflationsrate darf im letzten Jahr vor der Prüfung "um nicht mehr als eineinhalb Prozentpunkte über der Inflationsrate jener - höchstens drei - Mitgliedstaaten" liegen, die die niedrigste Rate haben. Derzeit zeichnet sich ab, daß Estland dieses Kriterium 2006 nicht erfüllen kann. Für Slowenien und Litauen dürfte die Inflationsrate zumindest eine schwierige Hürde darstellen.

Schwierig zu beurteilen ist die Konvergenz der langfristigen Zinssätze, die mit einer ähnlich komplizierten Formel berechnet wird. Nach EZB-Angaben müssen die Zinsdaten aus den Mitgliedstaaten bei der Erstellung des Konvergenzberichts zunächst vergleichbar gemacht werden, bevor ein Urteil möglich ist. In der Vergangenheit war die Zinskonvergenz indes nicht das größte Problem - nur Polen und Ungarn, die vom Euro-Raum ohnehin noch weit entfernt sind, erfüllten dieses Kriterium im Oktober 2004 nicht. Bedeckt halten sich Kommission und EZB noch in der Beurteilung der Rechtsvorschriften für die Notenbanken. Sie könnten für manches Land noch zum Stolperstein werden. Im Oktober 2004 erfüllte kein einziger Euro-Kandidat dieses Kriterium. Fest steht, daß keiner der neuen EU-Staaten die Konvergenzkriterien problemlos erfüllt. In Brüssel gilt es als ausgeschlossen, daß alle drei Länder, über die 2006 zu entscheiden ist, grünes Licht für 2007 bekommen. Ein planmäßiger Beitritt Sloweniens sei möglich, heißt es, Estland müsse wegen seiner hohen Inflation auf jeden Fall noch warten, das Urteil über Litauen scheint offen.

Malta

Die kleinste Volkswirtschaft der Europäischen Union hält bislang am Ziel fest, den Euro Anfang 2008 einzuführen. Dem stehen derzeit vor allem die zerrütteten Staatsfinanzen entgegen. Premierminister Lawrence Gonzi, der zugleich Finanzminister ist, hat das Staatsdefizit zwar von 10,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im Jahr 2003 auf rund 4 Prozent im vergangenen Jahr gedrückt. Aber selbst wenn Gonzi sein Ziel erreicht, das Defizit bis 2007 auf 2,5 Prozent zu senken, wird der Schuldenstand deutlich über den Maastrichter Vorgaben bleiben. Die Europäische Kommission rechnet für 2007 mit rund 77 Prozent des BIP. Offen ist auch, ob Malta rechtzeitig das Inflationskriterium einhalten wird. (wmu.)

Litauen

Litauen hat die Inflation zwar besser im Griff als seine baltischen Nachbarn, mit 2,8 Prozent im November könnte sie aber noch immer zu hoch sein für die für Anfang 2007 angestrebte Einführung des Euro, die Ministerpräsident Algirdas Brazauskas als Hauptziel seiner Regierung bezeichnet. Der Beitritt zur Währungsunion ist ihr so wichtig, daß die Regierung erwägt, Kommunalwahlen vorzuziehen, um die Euro-Einführung nicht mit Wahlkampfgetöse zu belasten. Die Inflationsrate ist indes nicht das einzige Konvergenzkriterium, das Fragen aufwirft, auch mit der Rechtslage ist die EU-Kommission noch nicht voll zufrieden. Brüssel spricht von technischen Unstimmigkeiten im Finanzgesetz und in der Verfassung bei der Regelung zur Ausgabe der Banknoten. Die anderen Konvergenzkriterien sind solide erfüllt: Das Haushaltsdefizit betrug 2004 1,4 Prozent, die Staatsverschuldung 19,6 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP). Wie Estland hat Litauen beim Beitritt zum WKM II seinen Wechselkurs fest und ohne Schwankungsbreite an den Euro gebunden, der im täglichen Leben der Hauptstadt schon fast eine Zweitwährung ist. Dabei hatte Litauen länger als andere seine Währung an den Dollar gebunden und die Koppelung an den Euro erst im Februar 2004 kurz vor dem EU-Beitritt vollzogen. (vL.)

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