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F.A.Z.-Sprinter : Showdown um Europa

Unser Sprinter-Autor: Felix Hooß Bild: Robert Wenkemann

In Straßburg geht Ursula von der Leyen heute aufs Ganze. In der Türkei wird derweil der Prozess gegen Deniz Yücel fortgesetzt. Und der Mond hat am Abend auch noch einen speziellen Auftritt. Was sonst noch wichtig ist, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          In den neunziger Jahren gab es eine Fernsehsendung namens „Geh aufs Ganze!“, bei der sich die Kandidaten auf eines von drei Toren festlegen mussten, hinter dem sie den Hauptgewinn vermuteten. Die Spannung der Show bestand darin, dass der Moderator versuchte, die Kandidaten durch immer höhere Geldbeträge von ihrer Entscheidung abzubringen. Schlimmstenfalls wartete als Trostpreis hinter einem der Tore der „Zonk“ auf sie – ein hässliches, rattenartiges Wesen. Warum uns diese Erinnerung gerade heute heimsucht? Ursula von der Leyen stellt sich heute im Europaparlament in Straßburg als EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl (verfolgen Sie von 8 Uhr an unseren Liveticker auf FAZ.NET) und hat zuvor noch schnell ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin für morgen angekündigt. Auch wenn dieser Schritt nicht wirklich überrascht, war er taktisch klug, wie F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler kommentiert: „Von der Leyen will es den Grünen, Sozialdemokraten und Liberalen so schwer wie möglich machen, sie nicht zur Kommissionspräsidentin zu wählen.“

          Felix Hooß

          Koordinator für Premium-Inhalte bei FAZ.NET.

          Die CDU-Politikerin geht also aufs Ganze, und das ist der engen Ausgangslage geschuldet: 374 Stimmen braucht sie bei der Abstimmung heute Abend, die 181 der Fraktion der Europäischen Volkspartei hat sie relativ sicher, also knapp als die Hälfte. Der Rest soll von Liberalen, gemäßigten EU-Skeptikern, Grünen und Sozialdemokraten kommen. Hier könnten ausgerechnet die 16 deutschen SPD-Politiker für von der Leyen zum „Zonk“ werden, die bereits angekündigt haben, ihre Landsfrau nicht zu wählen. Um Grüne, Sozialdemokraten und auch Liberale zu überzeugen, hat von der Leyen gestern noch recht detailliert Ausführungen ihrer Pläne für ein soziales, faires und auf Gleichheit ausgerichtetes Europa verschickt. Unser Brüssel-Korrespondent Michael Stabenow hat sich genauer angesehen, was drinsteht. Und falls die Wahl von der Leyens misslingt? Dann wäre wieder der Europäische Rat am Zug und müsste binnen vier Wochen einen neuen Kandidaten nominieren. Wie sagte der Politikwissenschaftler Johannes Varwick bei uns im Interview: „Politik ist die Kunst des Möglichen, Europapolitik ist die Kunst des Unmöglichen.“ An einen knappen Sieg von der Leyens glaubt er dennoch.

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          Ob in Istanbul die Gerechtigkeit siegt, daran bestehen zumindest Zweifel. Dort wird heute der Prozess gegen Deniz Yücel fortgesetzt. Türkische Verfassungsrichter hatten die Inhaftierung des „Welt“-Journalisten in der Türkei zwar für rechtswidrig erklärt, die Verhandlung geht jedoch weiter: Die Anklage wirft Yücel „Propaganda für eine Terrororganisation“ vor, sowie „Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit“. Dem gebürtigen Flörsheimer drohen bei einer Verurteilung bis zu 18 Jahren Gefängnis. Ebenfalls heute findet in Istanbul der achte Verhandlungstag im Prozess gegen elf Menschenrechtler statt, darunter der Deutsche Peter Steudtner. Steudtner hatte 2017 mehr als 100 Tage in Untersuchungshaft verbracht, bevor er ausreisen durfte.

          Und sonst? Empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel die moldauische Ministerpräsidentin Maia Sandu in Berlin. Werden in Kassel acht Bronze-Wölfe zum Gedenken an den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke aufgestellt. Dürfen Schaulustige vor allem in Süddeutschland auf eine gute Sicht auf die partielle Mondfinsternis hoffen. Angeber-Info: Eintritt des Mondes in den Kernschatten der Erde ist um 22:01 Uhr.

          Die Nacht in Kürze

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