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F.A.Z.-Sprinter : Rezession, oder nicht?

Unsere Sprinter-Autorin: Heike Göbel Bild: Robert Wenkemann

Die beunruhigenden Abschwungsignale in der deutschen Wirtschaft mehren sich schon länger. Heute erfahren wir, ob das Land in einer Rezession steckt. Was sonst noch wichtig wird, steht im Sprinter.

          2 Min.

          Allzu lange muss man heute nicht warten, schon um 8 Uhr gibt das Statistische Bundesamt eine Antwort auf die Frage, wie es der deutschen Wirtschaft so geht. Bestätigen sich Befürchtungen, dass die Wirtschaftsleistung – wie schon im Frühjahr – auch im Sommerquartal leicht geschrumpft ist, wird das Wort „Rezession“ schnell in aller Munde sein. Ökonomen verwenden es jedenfalls, wenn es zwei Quartale hintereinander bergab geht. Doch auch wenn Deutschland knapp dran vorbeischrammt, ist das kein Grund aufzuatmen. Die beunruhigenden Abschwungsignale mehren sich schließlich schon länger. Eine vorausschauende Politik würde Unternehmen an der Rezessionsklippe steuerlich endlich entlasten. Doch bei der heute im Bundestag zur Abstimmung stehenden Teil-Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Einkommensteuer gehen die meisten mittelständischen Unternehmen wohl leer aus. Abgeschafft wird der Zuschlag im übernächsten Jahr auf Druck der Sozialdemokraten nur für 90 Prozent der Steuerzahler. Der Rest, drunter viele Personengesellschaften, soll den einst als „befristet“ deklarierten Soli auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung bis zum St. Nimmerleinstag weiterzahlen. Jährlich sind das weiterhin 10 Milliarden Euro, immer noch die Hälfte der heutigen Last. Mehr als ein paar warme Worte wird die Union, die diese Ungerechtigkeit mitträgt, im Bundestag aber auch heute nicht finden.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          Elon Musk lässt sich weder von der wenig wirtschaftsfreundlichen großkoalitionären  Bundespolitik noch von der tiefrot gefärbten Landespolitik in Berlin und Brandenburg schrecken, die sich nicht zuletzt in der Unfähigkeit manifestiert, einen Flughafen in achtbarer Zeit zu bauen: Der amerikanische Oberkapitalist mit Hang zum Weltraum hat sich als Standort für seine erste Tesla-Elektroautofabrik in Europa ausgerechnet das Berliner Umland, genauer Grünheide ausgesucht. In Berlin soll zudem ein Designzentrum entstehen. Ob er da die besten Bedingungen vorfindet, um der deutschen Autoindustrie voranzufahren? „Kompliment und Kampfansage“ hat unser New-York-Korrespondent Roland Linder seinen Leitartikel überschrieben. Er rät dazu, Musks kühne Pläne für Deutschland ernst zu nehmen. Und wer weiß, vielleicht überzeugt Musk Berliner Linke und Grüne am Ende von den vielen Vorzügen kräftigen privatwirtschaftlichen Wettbewerbs: Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und womöglich einen Schub für klimaschonende E-Mobilität.

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          Ganz andere Sorgen hat Hongkong, seine Universitäten werden zur Kampfzone zwischen Aktivisten und Polizei, die Hochschulleitungen sind machtlos, berichtet unsere China-Korrespondentin Friederike Böge. Studenten vom Festland und aus Taiwan wurden mit einem Schiff aus der Stadt gebracht, sie bekamen im benachbarten Shenzen auf dem Festland Notunterkünfte. Ein Polizeisprecher bezeichnete die Universitäten als „Schlachtfeld für Kriminelle und Aufrührer“. Die Gewalt habe „ein sehr gefährliches und sogar tödliches Maß“ erreicht. Eine bessere Rechtfertigung für ein militärisches Eingreifen als exzessive Gewalt seitens der Demonstranten gebe es für die Regierung in Peking nicht, warnt Peter Sturm im Politik-Kommentar. Er empfiehlt den Demonstranten dies „bei aller Empörung und allem berechtigten Misstrauen gegenüber Peking zu bedenken.“

          Und sonst?

          Will die Türkei eine siebenköpfige salafistische Familie an diesem Donnerstag nach Berlin abschieben.

          Klärt der Bundesgerichtshof, ob Händler auf Amazon für den Inhalt von Kundenbewertungen haften.

          Sorgt der schwarz-rote Grundrenten-Kompromiss weiter für Diskussionen. Die Rentenversicherung hat große Zweifel, ob sie die komplizierte Berechnung und Prüfung rechtzeitig hinbekommt.

          Die Nacht in Kürze:

          Um das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei steht es nicht zum Besten. Doch Amerikas Präsident Donald Trump empfängt seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan mit besonders warmen Worten in Washington. „Wir haben eine großartige Beziehung“, behauptet er.

          Trotz seiner Rücktrittserklärung und seiner Flucht ins Ausland sieht sich Evo Morales immer noch als rechtmäßiger Staatschef Boliviens. Der Interimspräsidentin wirft er Verfassungsbruch vor.

          Im Gazastreifen steigt die Zahl der Toten nach israelischen Luftangriffen weiter an. Beim jüngsten Militärschlag starben sechs Menschen, die alle derselben Familie angehörten.

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