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F.A.Z.-Sprinter : Macrons nächster Nato-Affront

Unsere Autorin: Julia Anton Bild: Robert Wenkemann

Zum zweiten Mal binnen kürzester Zeit agiert Frankreichs Präsident gegen die Nato. Was hat er vor? Derweil debattiert die CDU über die allgemeine Dienstpflicht. Was sonst noch wichtig wird, der F.A.Z.-Sprinter.

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          Im Elysée-Palast empfängt Emmanuel Macron heute Vormittag den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Zu bereden dürften die beiden einiges haben: Denn mit einem Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, der der F.A.Z. vorliegt, hat der französische Präsident nach seiner „Hirntod“-Äußerung ein zweites Mal binnen kurzer Zeit den Konsens der Bündnismitglieder in Frage gestellt. In dem Schreiben heißt es, das russische Angebot über ein Moratorium für nukleare Mittelstreckenraketen verdiene es, „eingehend geprüft zu werden“. Damit verlässt Macron den bisherigen Kurs der Nato. Stoltenberg hatte den Vorschlag aus dem Kreml wiederholt als „unglaubwürdig“ bezeichnet. Frankreichs Präsident befürchtet ein Wettrüsten in Europa, wie meine Kollegen Lorenz Hemicker und Michaela Wiegel berichten.

          Julia Anton

          Redakteurin im Ressort Gesellschaft bei FAZ.NET

          Die CDU nimmt sich derweil in einem Werkstattgespräch die von Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeschlagene allgemeine Dienstpflicht vor. Anders als die 2011 abgeschaffte Wehrpflicht könnte diese nicht nur bei der Bundeswehr, sondern beispielsweise auch in der Pflege oder bei der Feuerwehr absolviert werden. Strittig ist bislang unter anderem, ob ein solches Jahr freiwillig oder verpflichtend sein soll. Der endgültige Vorschlag will gut überlegt sein: Denn für eine Einführung wäre eine Änderung des Grundgesetzes nötig, und der Koalitionspartner SPD zeigte sich bislang nicht unbedingt angetan.

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          Eine ganz andere Diskussion stößt hingegen mein Kollege Edo Reents an. Nachdem der Bundesgerichtshof Anfang des Jahres das Mordurteil gegen einen Raser bestätigt hat und seitdem weitere ähnliche Urteile gefolgt sind, fragt er: Sollte das nicht auch Konsequenzen für die Tatwaffe Auto haben? Am besten ist wohl, Sie bilden sich bei der Lektüre Ihr eigenes Urteil.

          Und sonst: Spielt der FC Arsenal in der Europa League gegen Eintracht Frankfurt. Veröffentlicht der Europäische Gerichtshof ein Gutachten zum Streit über den Markenschutz auf dem Amazon Marktplatz. Debattiert der Bundestag weiter über den Haushalt. Treffen sich in Brüssel die EU-Minister für Wettbewerbsfähigkeit, um sich für eine gemeinsame Position zu Sammelklagen in der EU zu verständigen. Wird Angela Merkel der Weihnachtsbaum fürs Bundeskanzleramt übergeben.

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          Trotz heftiger Proteste aus China hat Amerikas Präsident Donald Trump Gesetze unterzeichnet, die Menschenrechte und Demokratie in Hongkong stärken sollen. Ärger mit Peking ist nun programmiert.

          Der Wahlkampf könnte für Boris Johnson kaum besser laufen: Meinungsforscher gehen von deutlichen Zugewinnen für seine Partei aus. Der Opposition um Labour-Chef Jeremy Corbyn droht ein Debakel.

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