F.A.Z.-Sprinter : Macrons nächster Nato-Affront
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Unsere Autorin: Julia Anton Bild: Robert Wenkemann
Zum zweiten Mal binnen kürzester Zeit agiert Frankreichs Präsident gegen die Nato. Was hat er vor? Derweil debattiert die CDU über die allgemeine Dienstpflicht. Was sonst noch wichtig wird, der F.A.Z.-Sprinter.
Im Elysée-Palast empfängt Emmanuel Macron heute Vormittag den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Zu bereden dürften die beiden einiges haben: Denn mit einem Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, der der F.A.Z. vorliegt, hat der französische Präsident nach seiner „Hirntod“-Äußerung ein zweites Mal binnen kurzer Zeit den Konsens der Bündnismitglieder in Frage gestellt. In dem Schreiben heißt es, das russische Angebot über ein Moratorium für nukleare Mittelstreckenraketen verdiene es, „eingehend geprüft zu werden“. Damit verlässt Macron den bisherigen Kurs der Nato. Stoltenberg hatte den Vorschlag aus dem Kreml wiederholt als „unglaubwürdig“ bezeichnet. Frankreichs Präsident befürchtet ein Wettrüsten in Europa, wie meine Kollegen Lorenz Hemicker und Michaela Wiegel berichten.
Redakteurin im Ressort Gesellschaft bei FAZ.NET
Die CDU nimmt sich derweil in einem Werkstattgespräch die von Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeschlagene allgemeine Dienstpflicht vor. Anders als die 2011 abgeschaffte Wehrpflicht könnte diese nicht nur bei der Bundeswehr, sondern beispielsweise auch in der Pflege oder bei der Feuerwehr absolviert werden. Strittig ist bislang unter anderem, ob ein solches Jahr freiwillig oder verpflichtend sein soll. Der endgültige Vorschlag will gut überlegt sein: Denn für eine Einführung wäre eine Änderung des Grundgesetzes nötig, und der Koalitionspartner SPD zeigte sich bislang nicht unbedingt angetan.
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