https://www.faz.net/-gpc-9u6zh

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

F.A.Z.-Sprinter : Die Union im Schwitzkasten?

Unser Sprinter-Autor: Oliver Georgi Bild: Robert Wenkemann

Zerbricht die große Koalition oder passt auch die neue SPD-Spitze zur Union? Hinter den Kulissen positioniert sich letztere bereits für den Fall der Fälle: für Neuwahlen. Der F.A.Z.-Sprinter.

          2 Min.

          Ab heute wird verhandelt, gerungen und gefeilscht bis zum bitteren Ende. Gnadenlos wird die neue SPD-Führung die Union in den Schwitzkasten nehmen, um ihr Zugeständnisse abzutrotzen, die bei Annegret Kramp-Karrenbauer eine rote Warnlampe aufleuchten lassen: Abschaffung der Schuldenbremse, Nachschärfungen beim Klimapaket, Mindestlohn von zwölf Euro – und wenn die Union nicht spurt, sind die Sozialdemokraten schneller draußen aus der großen Koalition, als man „AKK“ buchstabieren kann! So viel zur Theorie.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Die Realität könnte milder aussehen. Schon auf dem SPD-Parteitag am Wochenende klang die Ausstiegsrhetorik von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erheblich zahmer als noch in den Regionalkonferenzen. Die SPD der „neuen Zeit“ will in der Koalition zwar mehr als eigenständige Kraft und nicht mehr als Anhängsel wahrgenommen werden (Borjans), gibt der Groko aber zumindest eine „realistische Chance auf eine Fortsetzung“ (Esken). Die spannenden Fragen der nächsten Tage dürften also sein, wie dehnbar das Wort „realistisch“ für die Sozialdemokraten ist, ob es doch noch einen Punkt gibt, an dem für das neue Führungsduo keine „realistische“ Gesichtswahrung mehr möglich ist – und was der „vorsitzende Stellvertreter“ Kevin Kühnert, wie meine Kollegin Mona Jaeger ihn beschreibt, dazu zu sagen hat. Jaeger hat Kühnert auf dem Parteitag begleitet und schildert in ihrem lesenswerten Text, wie der nur vordergründig Zurückhaltende die Partei seine Macht spüren lässt. F.A.Z.-Innenpolitikchef Jasper von Altenbockum analysiert in seinem Leitartikel, warum die große Koalition nach dem SPD-Parteitag „noch weniger Leben und Linie haben wird als vorher“. Und unser Berliner Büroleiter Eckart Lohse beschreibt, wie sich die CDU schon in Position bringt, sollte doch eine Neuwahl drohen.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Eine Krisendiplomatie der etwas anderen Art findet heute in Paris statt, wo die Ukraine und Russland unter deutsch-französischer Vermittlung einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine nehmen wollen. Die Erwartungen an das erste Treffen im Normandie-Format seit 2016 sind verhalten. In der F.A.Z. beschreibt Pavlo Klimkin, früherer ukrainischer Außenminister, warum auch er nur wenig Hoffnungen vor dem Gipfel hat. Und meine Kollegen Friedrich Schmidt und Katharina Wagner berichten aus Moskau, warum der russische Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt gute Karten hat.

          Und sonst: Tagt in Berlin der Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zum Klimapaket. Startet die 25. UN-Klimakonferenz in Madrid in ihre zweite Woche. Findet im Kongress in Washington die Anhörung im Justizausschuss zu den Impeachment-Ermittlungen gegen Präsident Donald Trump statt. Treffen in Brüssel die EU-Außenminister unter Führung des neuen EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zusammen. Veröffentlicht das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri neue Rüstungszahlen.

          Die Nacht in Kürze

          Die EU will bis 2050 klimaneutral werden – Voraussetzung dafür ist der Kohleausstieg aller Länder. Für die vom Strukturwandel besonders betroffenen Regionen soll es Übergangshilfen in Milliardenhöhe geben.

          Die Waffenverkäufe sind weltweit um fast fünf Prozent angestiegen. Vor allem in Amerika sind die Zahlen stark gestiegen – auch wegen einer Ankündigung von Präsident Trump.

          In Neuseeland ist der White-Island-Vulkan ausgebrochen – mehrere Dutzend Touristen sollen sich zu diesem Zeitpunkt in der Nähe aufgehalten haben.

          Abonnieren Sie hier den kostenfreien politischen und wirtschaftlichen Newsletter F.A.Z. Sprinter. Der kompakte Überblick über alles, was am Tag wichtig wird. Immer werktags um 6.30 Uhr.

          Weitere Themen

          Die Kanzlerin in Davos

          F.A.Z.-Newsletter : Die Kanzlerin in Davos

          Mehr als vierzig Staatsoberhäupter kommen heute in die Gedenkstätte Yad Vashem, um an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zu erinnern. Das und mehr steht heute im Newsletter für Deutschland, dieses Mal wieder aus Davos.

          Topmeldungen

          Viel zu erzählen: Bolton, Pompeo und Trump im Oval Office im Februar 2019

          Ukraine-Affäre und Impeachment : Das fehlende Bindeglied

          Trumps Verteidiger fordern im Impeachment-Prozess Beweise. Da gelangen Teile von Boltons Buchmanuskript an die Öffentlichkeit und bringen Trump in Bedrängnis. Das Weiße Haus reagiert umgehend.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.