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F.A.Z.-Sprinter : Brüsseler Trostpreise, Premiere in Bremen

Unsere Sprinter-Autorin: Heike Göbel Bild: Robert Wenkemann

Wie groß sind die Chancen, dass sich heute in Brüssel in Sachen EU-Spitzenpersonal geeinigt wird? Und wie widersprüchlich ist die Haltung der Deutschen zu Großprojekten? Das und was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Abgekühlt und ausgeschlafen geht in Brüssel heute die Suche nach Mehrheiten für das künftige EU-Spitzenpersonal weiter. Anders als sonst hatte die Ermattung die „Chefs“ nicht zur Entscheidung getrieben, sondern eine gereiztere Stimmung provoziert, wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron es ausdrückte. Aus deutscher Sicht ist die Verlängerung gut, denn in den Personal-Konstellationen, die am Montag zeitweise als aussichtsreich galten und angeblich von Angela Merkel entscheidend mit vorbereitet worden waren, war für Deutschland bloß ein Trostpreis drin. Ob eine wache Bundeskanzlerin an diesem Dienstag allerdings mehr herausholen kann als den – womöglich gar zeitlich halbierten – Posten des EU-Parlamentspräsidenten, ist ungewiss. Die unerwartete abermalige Verlängerung des Sondergipfels bietet Merkel zumindest noch eine Chance, eine bessere Lösung zu finden und damit auch die Zweifel an ihrer Führungsstärke auszuräumen. Wieso sich einige Mitgliedsländer der EU beim Poker um die Spitzenposten übergangen fühlen, beschreiben unsere Brüssel-Korrespondenten als kleines Lehrstück in praktischer Politik.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          In Bremen haben sich hingegen drei Wahlverlierer schnell gefunden und stehen nun kurz davor, den knappen Wahlsieger CDU in die Opposition zu schicken. Stolz haben SPD, Grüne und Linke am Montag ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Man gönnt sich im finanz- und wirtschaftsschwachen Bremen einfach einen zusätzlichen Senatorenposten, damit die politische Rechnung aufgeht. Die Linke erhält dabei ausgerechnet das Wirtschaftsressort, für das ihre Rezepte bekanntlich am wenigsten taugen. Auf der Strecke geblieben ist allerdings dann doch der bisherige Bremer Bürgermeister und oberste Wahlverlierer Carsten Sieling, der den Vertrag für die Sozialdemokraten aber noch ausgehandelt hat. Die Spatzen pfeifen auch schon von den Dächern, wer ihm nachfolgen dürfte, um die erste rot-rot-grüne Regierung im Westen Deutschlands zu führen. Nachzulesen bei unserem Niedersachsen-Korrespondenten Reinhard Bingener.

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          Mit dem Stillstand in der Republik befasst sich der Wirtschaftsaufmacher. Die Deutschen machen sich für Klimaschutz und Bahnfahren stark. Doch wenn die nötigen Windräder und Bahnstrecken entstehen sollen, rebellieren sie – wie jetzt im Inntal. Die Deutsche Bahn erwartet, dass dort frühestens in 18 (!) Jahren neue Gleise zum Brennertunnel führen, der dann aber schon zehn Jahre in Betrieb wäre, ohne dass Deutschland seine Vorteile ausschöpfen könnte. Eine Allensbach-Umfrage, die der F.A.Z. exklusiv vorliegt, zeigt die widersprüchliche Haltung der Bürger zu Großprojekten. Nur noch jeder zweite Befragte würde in der eigenen Region etwa den Bau von Windrädern unterstützen, während dies vor sieben Jahren noch zwei von drei Befragten angaben.

          Und sonst? Will ein italienisches Gericht an diesem Dienstag darüber entscheiden, wie es mit der unter Hausarrest stehenden Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete weitergeht, für deren Freilassung sich nun auch Außenminister Heiko Maas stark macht. Hält die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine Pressekonferenz zu alarmierenden Messwerten von
          Luxus-Diesel-Limousinen und SUVs ab. Dürfte die Baulandkommission von Heimatminister Horst Seehofer in Berlin heute schärfere Auflagen für Grundstücksbesitzer („Baupflicht“) empfehlen.

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          In den Vereinigten Staaten muss der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden damit zurechtkommen, dass er nach der TV-Debatte in den Umfragen verloren hat.

          Die Organisation erdölexportierender Länder (Opec) hat angekündigt die Erdölförderung weiter zu drosseln. Damit soll ein Überangebot vermieden werden, das die Preise drücken würde.

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