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F.A.Z.-Sprinter : Britische Zwickmühle

Unser Sprinter-Autor: Felix Hooß Bild: Robert Wenkemann

Ist heute der Tag der Einigung? Alles sieht danach aus, als würden Brüssel und Großbritannien doch noch zusammenfinden. Außerdem: VW versucht die betrogenen Kunden mit Vergleichen zufrieden zu stellen. Was heute sonst noch wichtig wird, der F.A.Z.-Sprinter.

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          Hier in Frankfurt dreht sich in diesen Tagen alles um Bücher, warum also nicht mit einem – wenngleich historischen – Buchtipp einsteigen? In „Catch-22“ beschreibt der amerikanische Autor Joseph Heller 1961, wie ein Kampfflieger aus dem Kriegsdienst aussteigen möchte. Die einzige Möglichkeit bestünde darin, sich wegen Geisteskrankheit nach Hause schicken zu lassen. Wer einen solchen Antrag stellt, muss aber offensichtlich bei geistiger Gesundheit sein und wird folglich nicht entlassen. Im Englischen steht „Catch-22“ seitdem für Zwickmühle. Das ist ein schönes Bild für den derzeitigen Stand der Brexit-Verhandlungen: In exakt zwei Wochen wollen die Briten die EU und damit auch den europäischen Binnenmarkt verlassen, gleichzeitig soll eine harte Grenze auf der irischen Insel vermieden werden. Diese Zwickmühle gilt es aufzulösen. Gestern Abend verhandelten beide Seiten noch einmal intensiv, aber am Ende standen die Zeichen ein weiteres Mal auf Verlängerung: Fortschritte habe es zwar gegeben, doch Premier Boris Johnson habe keine ausreichende Mehrheit garantieren können, hieß es aus Brüssel. Die Gespräche sollen heute bis zum Beginn des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs fortgesetzt werden. Sollte es tatsächlich zum Durchbruch kommen, müsste Johnson seinen Brexit-Deal am Samstag noch durch das britische Parlament bringen. Im Liveticker auf FAZ.NET halten wir Sie heute den ganzen Tag über auf dem Laufenden.

          Felix Hooß

          Koordinator für Premium-Inhalte bei FAZ.NET.

          Auch über Geld wird bei dem Brüsseler Gipfel geredet – oder besser gesagt: gestritten. Größter Nettozahler unter den EU-Mitgliedern ist Deutschland, im Jahr  2018 lag der deutsche Nettobeitrag bei 13,5 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Frankreich zahlte am zweitmeisten, nämlich 6 Milliarden Euro. Nun könnte der deutsche Beitrag zum EU-Haushalt noch weiter steigen – bis zum Jahr 2027 auf 30 Milliarden Euro. Das hat das Bundesfinanzministerium nach Informationen, die der F.A.Z. vorliegen, berechnet und dringt auf einen deutlichen Beitragsrabatt. Die Rabatte für Deutschland und andere Nettozahler stammen noch aus der Zeit, als die damalige Premierministerin Margaret Thatcher einen solchen Nachlass für das Vereinigte Königreich durchgesetzt hatte. Ohne Briten kein Rabatt, so könnte sich der Brexit auch auf Deutschlands Zahlungen auswirken, wie unser Wirtschaftskorrespondent Hendrik Kafsack schreibt.

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          Ihr Geld zurück möchten hierzulande tausende Dieselfahrer, die von deutschen Autoherstellern durch den Einbau von unzulässigen Abschalteinrichtungen betrogen wurden. Allein gegenüber Volkswagen liegen mehr als 65.000 Einzelklagen im Abgasskandal vor. Manche Kunden stimmten einem Vergleich zu, damit ziehen sie ihre Klage zurück und fallen für den Hersteller aus der Statistik. Was in den Vergleichsvereinbarungen von Volkswagen steht, ist streng geheim, wer einen solchen Vertrag unterschreibt und sich nicht an die Verschwiegenheitsklausel hält, riskiert eine Vertragsstrafe von 5.000 Euro. Der F.A.Z.-Wirtschaftsredaktion liegen nun jedoch Vergleichsverträge von VW und Porsche vor und diese enthalten einige Fallstricke. Beispiel gefällig? Ein geschädigter Kunde wird aufgefordert, sein Fahrzeug bei einem Händler abzugeben und auf die Rückzahlung zu warten. Aufgrund eines fehlenden Abrechnungsbogens wird diese dann aber verweigert, der Kunde hat weder Auto noch Geld. Meine Kollegen Michael Ashelm, Marcus Jung und Klaus Max Smolka haben Rechtsanwälte dazu befragt. Und auch mit den betroffenen Herstellern gesprochen.

          Und sonst? Stellt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Berlin die Herbstprognose der Bundesregierung zur deutschen Konjunktur vor. Klärt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, ob Bäckereien den ganzen Sonntag über Brötchen verkaufen dürfen. Versucht der amerikanische Vizepräsident Mike Pence in Ankara, den türkischen Präsidenten Erdogan zum Stopp der Syrien-Offensive zu bewegen.

          Die Nacht in Kürze:

          In Barcelona ist es abermals zu Ausschreitungen gekommen. Demonstranten sind erzürnt über die Verurteilung katalanischer Unabhängigkeitskämpfer.

          In den Vereinigten Staaten wurde ein Brief öffentlich, den Präsident Trump nach dem Einmarsch türkischer Truppen nach Syrien an seinen Amtskollegen Erdogan geschickt hatte. In bekannter Trump-Manier ein sehr undiplomatisches Schreiben.

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