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F.A.Z.-Sprinter : Anschnallen, bitte!

Unsere Sprinter-Autorin: Jessica von Blazekovic Bild: Robert Wenkemann

Während sich Großbritannien auf einen Showdown vorbereitet, geht das dramatische Kräftemessen zwischen dem türkischen Militär und der kurdischen Miliz YPG weiter. In Deutschland stehen die Zeichen auf Abschwung. Der F.A.Z.-Sprinter.

          3 Min.

          Es gibt ein Sprichwort – der Autor ist unbekannt – das geht so: Ein Pessimist ist ein Optimist, der nachgedacht hat. Wer dieser Tage zu viel über die Konjunktur nachdenkt, könnte tatsächlich schlechte Laune bekommen. Denn die Zeichen stehen auf Abschwung. Nach zehn goldenen Jahren verliert die deutsche Wirtschaft an Schwung. Zu sehen ist das besonders in der Industrie, wie mein Kollege Niklas Záboji in seinem Leitartikel erklärt: „Jahrelang profitierten der deutsche Maschinenbau, die Auto-, Chemie- und Elektroindustrie vom rasanten Aufstieg Chinas, ehe das Zusammenspiel aus Sättigung und Handelskonflikten der sagenhaften Sonderkonjunktur ein jähes Ende bereiteten.“ Ob dieser Warnschuss von der Politik gehört wird? Die Große Koalition zumindest scheint derzeit mehr mit Personaldebatten beschäftigt zu sein; Urwahl-Debatte hier (CDU), Suche nach einem neuen Vorsitzenden-Duo dort (SPD). Doch nicht nur Deutschland muss sich Sorgen machen. Wie die neue Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Kristalina Georgiewa schon vergangene Woche angekündigt hat, wird der IWF heute seine Konjunkturprognose für dieses und nächstes Jahr für die gesamte Weltwirtschaft absenken. Die Frage ist nur noch, wie stark.

          Jessica von Blazekovic

          Redakteurin in der Wirtschaft.

          Fast schon lächerlich optimistisch sind auch folgende Worte: „Die Priorität meiner Regierung war es immer, einen Austritt aus der Europäischen Union am 31. Oktober zu sichern“ – so lautet der erste Satz in der Regierungserklärung des britischen Premierministers Boris Johnson, die am Montag von Königin Elizabeth höchstpersönlich nach britischer Tradition verlesen wurde. Mit dieser jahrhundertealten Zeremonie – der es freilich nicht an Prunk mangelte, so viel Zeit muss bei all dem Brexit-Drama schon sein –  eröffnete die Monarchin das Parlament. Für die Parlamentarier heißt es jetzt „fasten your seatbelts“, zu Deutsch: Anschnallen, bitte! Denn die nächsten Tage versprechen eine Achterbahnfahrt zu werden.

          Dass Johnson sein oberstes Versprechen noch wahrmachen kann, daran glaubt wohl nicht mal mehr er selbst. Richtungweisend könnte der heutige Tag sein: Vor dem entscheidenden EU-Gipfel Ende der Woche beraten in Brüssel die zuständigen Minister der 27 verbleibenden EU-Staaten über eine mögliche Einigung mit Großbritannien. Hauptstreitpunkt ist die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, der sogenannte Backstop. Sollte es auf den letzten Metern wieder zu keiner Lösung kommen, muss Johnson laut Gesetz am Samstag eigentlich einen Antrag auf Verlängerung der Austrittsfrist beantragen. Nicht wenige trauen dem als Querulant bekannten Politiker jedoch zu, sich darüber hinwegzusetzen. Schließlich betonte er unlängst, „lieber tot im Graben“ liegen zu wollen, als das Austrittsdatum noch einmal zu verschieben. Auch ob die Abgeordneten der Regierungserklärung zustimmen – normalerweise ein rein symbolischer Akt, in der gegenwärtigen Lage aber von großer politischer Tragweite – ist noch nicht ausgemacht. Es darf also mit einer turbulenten Woche gerechnet werden – und einem heißen Showdown zwischen der britischen Regierung und dem Parlament.

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