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F.A.Z.-Newsletter : Wie Phönix zurück in die Asche

Unser Autor: Oliver Georgi Bild: Robert Wenkemann

Die FDP findet sich wieder auf dem Boden der (hässlichen) Tatsachen wieder. Und in Stuttgart wird über Stammbäume gestritten – oder auch nicht. Der Newsletter für Deutschland am Montag.

          2 Min.

          Es gab mal eine Partei, die stieg wie Phönix aus der Asche. Wegen anhaltender Erfolgslosigkeit war sie aus dem Bundestag geflogen und steckte im schlimmsten Tief ihrer Geschichte, aber unter ihrem neuen Vorsitzenden blühte sie bald wieder auf. In der außerparlamentarischen Opposition machte er sie dynamischer und cooler; mit Schwarzweiß-Spots und im Unterhemd. Und ehe sie sich versah, war sie wieder eine junge Partei, die sich große Hoffnungen machte. Zukunft first, Bedenken second. Doch nur eine Jamaika-Absage, einen Kemmerich und einen Habeck später ist die FDP wieder nur ein Schatten ihrer selbst. In den Umfragen dümpelt sie mit fünf Prozent abermals auf dem Existenzminimum herum; ihr stets überdynamischer Vorsitzender Christian Lindner, der die Partei im Alleingang wieder erschuf wie sonst nur Sebastian Kurz die ÖVP, lässt es plötzlich an Dynamik vermissen.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Und womöglich gibt es manchen in der Partei, der gerade noch intensiver als früher darüber nachdenkt, ob Lindners Entscheidung, die Jamaika-Verhandlungen 2017 in letzter Minute abzubrechen, wirklich eine so weise war, wie er seine Partei seither glauben machen will. Meine Kollegen Eckart Lohse und Markus Wehner beschäftigen sich heute in einem großen Stück mit der Partei, deren Zugpferd erkennbar lahmt. Und die sich im Gegensatz zu den Jamaika-Verhandlungen vor knapp zweieinhalb Jahren plötzlich in einer Situation wiederfindet, in der sie in der Koalitionsarithmetik keine Rolle mehr spielt. Hier können Sie das Stück nachlesen.

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          Darf man nach der Krawallnacht von Stuttgart die Staatsbürgerschaften der Eltern jener Tatverdächtiger recherchieren, die einen Migrationshintergrund haben? Die CDU in Baden-Württemberg will wissen, ob der Migrationshintergrund vieler Täter als Indiz zur Erklärung der Gewalttaten taugt – alle anderen Parteien sind skeptisch bis entsetzt. Der Begriff „Stammbaumrecherche“, den der Stuttgarter Polizeipräsident Lutz nach einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ am vergangenen Donnerstagnachmittag in einer Sitzung mit dem Gemeinderat verwendet haben soll, ist nach Auswertung des Tonbandmitschnitts der Sitzung zwar gar nicht gefallen – der Hitzigkeit der Debatte tut das aber keinen Abbruch.

          Wie viele Generationen müsse man denn in Stuttgart leben, um als Bürger der Stadt anerkannt zu werden, fragte nach einem Bericht des „Spiegel“ der grüne Stadtrat Marcel Roth. „Den vermeintlichen Grad des Deutschseins an die Herkunft der Eltern oder Großeltern zu koppeln wäre unzulässig“, sagte der innenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Hans-Ulrich Sckerl. Und der Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Dietmar Bartsch kritisierte die Pläne in der Zeitschrift als „Rassismus pur“, der „umgehend gestoppt“ werden müsse. Mein Kollege Rüdiger Soldt schildert in seinem Stück heute die Debatte in Stuttgart – und zitiert darin auch die Polizei, derzufolge eine Ausdifferenzierung des Begriffs „Migrationshintergrund“ durchaus „hilfreich sein könne, wenn es um die Entwicklung politischer Strategien zur Verhinderung von Gewaltexzessen geht“. Soldts Stück können Sie hier nachlesen.

          Und sonst: empfängt Kanzlerin Angela Merkel in Berlin den italienischen Premier Giuseppe Conte zu Gesprächen. Wird in Dresden die erste Studie über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb vorgestellt. Findet in Rom eine Videokonferenz von Vertretern mehrerer EU-Staaten und Nordafrikas zu Schlepperkriminalität und Migration statt. Wird in der Türkei des gescheiterten Putschversuchs von Teilen des Militärs gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan vor vier Jahren gedacht.

          Die Nacht in Kürze:

          Für Millionen Kinder könnte es nach Corona keinen Weg zurück zur Schule geben: Der Bildungsnotstand droht besonders Mädchen in armen Ländern – und bringt weitere negative Folgen mit sich.

          Vor ein paar Jahren umgarnte Großbritannien noch China nach allen Regeln der Staatskunst. Jetzt hat die große Ernüchterung eingesetzt – Stichworte: Huawei und Hongkong.

          Explosion auf amerikanischem Kriegsschiff: Dunkler Rauch, mehr als 20 verletzte Besatzungsmitglieder und noch keine bekannte Ursache – das ist die Lage im Hafen von San Diego.

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