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F.A.Z.-Newsletter : Wie geht es in Amerika weiter?

Unsere Autorin: Rebecca Boucsein Bild: Robert Wenkemann

Was wird Donald Trump twittern? Wie realistisch ist eine Absetzung? Wie steht es im Rennen um den CDU-Vorsitz? Und was dürfen Arbeitgeber eigentlich beim Impfen verlangen? Der F.A.Z.-Newsletter.

          3 Min.

          Donald Trump ist ein „Mann, der offensichtlich bereit ist, die Demokratie für sein eigenes Ego niederzubrennen“, schreibt Michelle Obama auf Twitter. Dass er der Demokratie mit seiner Verfassungsfeindlichkeit geschadet und Amerika klein gemacht hat, steht außer Frage. Nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol ist der Ruf des Landes so stark beschädigt, wie man es sich trotz vier Jahren Trump-Erfahrung nicht hätte vorstellen können. „Seit Menschengedenken schadete kein amerikanischer Präsident dem Ansehen seines Landes so wie Trump“, kommentiert F.A.Z-Mitherausgeber Berthold Kohler. Schon aus der Ferne betrachtet waren die Bilder der Randale verstörend – wie sehr der beispiellose Vorgang diejenigen mitgenommen hat, die im Kongress von schwer bewaffneten Wachleuten in aller Eile an einen sicheren Ort im Keller des Gebäudes gebracht wurden, hat mein Kollege Majid Sattar aufgeschrieben, der selbst dabei war.

          Rebecca Boucsein

          Redakteurin vom Dienst bei FAZ.NET.

          Wie geht es in Amerika weiter? Amtsenthebung des scheidenden Präsidenten, der die Meute aufgehetzt hat? Die Hürden dafür sind hoch, die Zeit knapp. Und dass die Angreifer mit den Bildern ihrer Ermächtigung vor allem den Sieg des politischen Gegners mit Füßen treten wollten, lässt für die Zukunft das Schlimmste befürchten, schreibt F.A.Z.-Mitherausgeber Jürgen Kaube: „Bedrohlich ist, dass nach Umfragen ungefähr die Hälfte der Republikaner das rechtsradikale ,walk-in' mit Leuten in T-Shirts, auf denen ,Auschwitz Camp‘ steht, und solchen, die sich im Sessel der Parlamentsvorsitzenden breitmachen, in Ordnung finden.“ Trump will offiziell eine „geordnete“ Amtsübergabe an Biden ermöglichen. Doch welche Botschaften wird er bei Twitter an seine Anhänger senden? Dort ist er jedenfalls vorerst – bis zur nächsten Unwahrheit – wieder freigeschaltet.

          Letztes Duell im Rennen um den CDU-Vorsitz

          Es ist die letzte Gelegenheit, um bei der Basis zu punkten, bevor nach Monaten das Kandidatenrennen um den CDU-Vorsitz endlich vorbei ist: Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen beantworten online Fragen der Parteimitglieder. Gut eine Woche später will die CDU bei einem Online-Parteitag am 16. Januar einen Nachfolger für Annegret Kramp-Karrenbauer wählen. Zuletzt konnte NRW-Ministerpräsident Laschet in Umfragen stark zulegen – er liegt nun mit Außenpolitiker Röttgen gleich auf. Trotzdem liegt Konkurrent Friedrich Merz weiter vorne in der Gunst der Parteimitglieder. Mein Kollege Markus Wehner wird sich das Aufeinandertreffen der drei Kontrahenten anschauen und am Abend bei FAZ.NET berichten, wie es lief. Ganz gleich, ob der mächtige Ministerpräsident Laschet am Ende das Rennen macht – für die NRW-CDU dürfte die Wahl in jedem Fall schwerwiegende Konsequenzen haben, die der Landes-SPD Mut machen, analysiert Reiner Burger.

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          Frische Impfstofflieferung für die Länder

          Die Debatte um das Impfen in Deutschland köchelt weiter, und der für seine Impfstrategie gescholtene Gesundheitsminister Spahn hat 30 Millionen Dosen Impfstoff für Deutschland zusätzlich bestellt. Heute erhalten die Bundesländer erst einmal eine neue Lieferung des Biontech-Vakzins. Gleichzeitig gibt es Planungen, Unternehmen zu Impfzentren zu machen. Die Hoffnung: Wenn Betriebsärzte impfen dürfen, werden die regionalen Impfzentren entlastet und die Impfbereitschaft steigt. Wie das funktionieren soll, lesen Sie hier. Doch kann mein Arbeitgeber eigentlich eine Impfung einfordern? Sind finanzielle Anreize zulässig? Mein Kollege Marcus Jung hat Antworten.

          Und sonst? Müssen die Hamburger als erste in Deutschland ihre Kontakte weiter einschränken. Ernennen die Jungsozialisten auf einem digitalen Bundeskongress ihren neuen Vorstand. Einzige Kandidatin für den Vorsitz ist die ehemalige nordrhein-westfälische Juso-Landeschefin Jessica Rosenthal, die das Amt von Kevin Kühnert übernehmen will. Gibt das Kraftfahrt-Bundesamt bekannt, wie viele Fahrzeuge 2020 neu zugelassen wurden – es dürften deutlich weniger gewesen sein als noch im Jahr zuvor.

          Die Nacht in Kürze:

          In einer Videobotschaft auf Twitter behauptet der Präsident, er sei empört über die „abscheuliche Attacke“ auf den Kongress. Er wolle eine reibungslose Machtübergabe ermöglichen. Seinen „wundervollen Anhängern“ sicherte er dennoch zu, dass die gemeinsame Reise erst begonnen habe.

          Trumps Bildungsministerin ist das zweite Kabinettsmitglied seit der Erstürmung des Kapitols, das zurückgetreten ist. Den Ausschlag dafür habe die Rhetorik Trumps zu dem Vorfall gegeben.

          Die Gesundheitsämter registrierten mit 1188 Coronavirus-Todesfällen einen neuen Höchstwert. Die Zahl der Neuinfektionen lag bei 31.849 innerhalb von 24 Stunden. Das RKI geht weiter davon aus, dass die realen Zahlen höher sind, weil über die Feiertage weniger getestet wurde.

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          „Polizei jagt Homeoffice-Sünder“ – solche Schlagzeilen wären doch vor Corona undenkbar gewesen. Im Archiv eines Jahres Pandemie-Heimarbeitswelt kommen da so einige zusammen. Eine kleine Kostprobe.

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