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F.A.Z.-Newsletter : Vier gewinnt

Unser Autor: Bastian Benrath Bild: Robert Wenkemann

In Thüringen suchen vier Parteien nach einer Lösung für die Regierungskrise. Bei der CDU treffen sich AKK und Merz. Was sonst wichtig wird, steht im Newsletter für Deutschland.

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          Heute werden sich alle Blicke nach Thüringen richten. Spät am gestrigen Abend ließ die Meldung aufhorchen, dass die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht offenbar wieder als Regierungschefin im Gespräch sei. Wie es hieß, schlug Bodo Ramelow, abgewählter Ministerpräsident der Linken, seine Vorgängerin bei einem Treffen von CDU, SPD, Grünen und Linken selbst vor – um den vier Parteien eine gemeinsame Kandidatin zu ermöglichen. Er selbst will auf eine eigene Kandidatur verzichten – bis zur nächsten ordentlichen Landtagswahl.

          Bastian Benrath

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Damit deutet sich zumindest ein möglicher Weg aus der andauernden Regierungskrise an, in die das Land nach der verunglückten Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten geraten war. Ohnehin geplant war für heute eine Sitzung des Ältestenrats des Thüringer Landtags, der mit Mitgliedern aller Fraktionen besetzt ist und Fragen der Geschäftsordnung behandelt. Kemmerich, der geschäftsführend weiter im Amt ist, wollte dem Gremium zuvor vorschlagen, eine Parlamentssondersitzung für nächsten Dienstag einzuberufen, auf der ein neuer Regierungschef gewählt werden soll.

          Bei einem weiteren Treffen heute würde ich gerne heimlich zuschauen. Denn die noch amtierende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer trifft heute ihren Rivalen und möglichen Nachfolger Friedrich Merz. Was werden diese beiden wohl zueinander sagen? Wer in Zukunft die Partei führen soll, ist in der Schwebe – anscheinend ist ein Führungs-„Team“ im Gespräch. Doch wer in diesem Team welchen Posten bekommen wird, ist noch völlig offen – und ebenso, was Merz, der anders als seine Konkurrenten kein Amt innehat, zu dieser Lösung sagt. Denn für ihn wären der vorzeitige Abschied Merkels und eine schnelle Kanzlerkandidatur politisch lebensnotwendig, kommentiert Jasper von Altenbockum, unser verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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          Ebenfalls in der Schwebe hängt, wofür die EU von kommendem Jahr an Geld ausgeben wird – und von wem dieses kommt. Die europäischen Finanzminister treffen sich heute in Brüssel, um darüber zu beraten. Eine schnelle Einigung ist nicht in Sicht: Erst gestern kritisierte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) den auf dem Tisch liegenden Kompromissvorschlag als „viel zu wenig modern“. Nebenbei geht es noch darum, ob weitere Länder auf die Schwarze Liste der EU für Steueroasen gesetzt werden. Unsere Brüsseler Wirtschaftskorrespondenten Werner Mussler und Hendrik Kafsack werden Sie über alle relevanten Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

          Und sonst? Ziehen sich die Geschworenen zurück, um ein Urteil über Harvey Weinstein zu fällen. Lädt der Lichtkonzern Osram zur voraussichtlich letzten Hauptversammlung als unabhängiges Unternehmen. Und tritt Borussia Dortmund im Hinspiel des Achtelfinals der Champions League auf eigenem Platz gegen Paris Saint-Germain an – das Spiel können Sie ab 21 Uhr im F.A.Z.-Liveticker zur Champions League verfolgen.

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          Die Krankheit betrifft auch den Apple-Konzern, weil China Produktionsstandort und Absatzmarkt ist. Vorsorglich wurde die Umsatzprognose für das laufende Geschäftsjahr geändert.

          Unterdessen bangt die deutsche Wirtschaft um die Bedeutung des Standortes Deutschland: Der Rodungs-Stopp für das Tesla-Projekt sei ein „katastrophales Signal“ an ausländische Investoren, meint der Mittelstandsverband.

          Und Amazon-Gründer Jeff Bezos will im Kampf gegen den Klimawandel 10 Milliarden Dollar spenden, um Wissenschaftler, Aktivisten und Nicht-Regierungsorganisationen zu unterstützen.

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