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F.A.Z-Newsletter : Alle Augen auf Draghi, Zweifel an Astra-Zeneca

  • Aktualisiert am

Unser Autor: Johannes Pennekamp Bild: Robert Wenkemann

Die Impfungen mit dem Astra-Zeneca-Präparat kommen nicht gut voran. Der Frontex-Chef verteidigt sich. Der neue italienische Regierungschef Mario Draghi präsentiert sein politisches Programm. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

          2 Min.

          Heute beginnt die Fastenzeit – und wir wären froh, wenn wir wenigstens mal einen Tag auf schlechte Nachrichten verzichten könnten. Doch es klappt einfach nicht. Kaum hatte Gesundheitsminister Jens Spahn am Dienstag verkündet, dass es von März an kostenlose Schnelltests für alle geben soll, da prasselten schon die nächsten Negativmeldungen herein: Impfungen mit dem Wirkstoff von Astra-Zeneca haben bei einem hohen Anteil der Geimpften in Niedersachsen offenbar Nebenwirkungen verursacht. Sie sind nicht schlimm, treten aber häufig auf. In einer Klinik in Braunschweig stoppten die Verantwortlichen Impfungen mit den Mitteln des britischen Herstellers vorübergehend. Im Landkreis Leer galt zwischenzeitlich ebenfalls ein Stopp für Impfungen mit dem Präparat, nach Rücksprache mit dem Land wurde er aber wieder aufgehoben.

          Als sei das nicht genug, schlug das britische Beratungsgremium „Nervtag“ Alarm wegen neuer Studienergebnisse über die Corona-Mutante B.1.1.7., die als britische Variante bekannt ist. Doch die Unsicherheit über die Häufigkeit schwerer Krankheitsverläufe bleibt groß: Wie viel gefährlicher die sich weltweit ausbreitende Variante für Infizierte genau ist, bleibt unklar. Heute ist ein neuer Tag – vielleicht bringt er ja mal mehr positive als negative Corona-Nachrichten.

          Frontex-Direktor verteidigt sich

          Auch hoch problematisch und in der Corona-Krise stark in den Hintergrund gerückt, ist was im Mittelmeer passiert. Seit Monaten häufen sich Berichte darüber, dass Migranten in der Ägäis unter den Augen der EU-Grenzschutzbehörde Frontex massenhaft rechtswidrig zurückgewiesen würden. Europaabgeordnete haben Frontex-Direktor Fabrice Leggeri schon zum Rücktritt aufgefordert.

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          Leggeri selbst hat bislang öffentlich weitgehend dazu geschwiegen. In der F.A.Z. bezieht er nun Stellung – und weist solche Vorwürfe zurück. „Wenn der Verdacht des Menschenhandels besteht, kann Griechenland die Boote anweisen, ihren Kurs zu ändern“, sagte Leggeri und verwies auf eine EU-Verordnung von 2014. Allerdings dürften sie sich nicht in Seenot befinden. Er ließ allerdings selbst Zweifel erkennen, ob das Vorgehen in jedem Fall korrekt ist. Er habe die EU-Institutionen gebeten, den rechtlichen Rahmen des Einsatzes in der Ägäis zu klären, sagte er.

          Alle Augen auf Draghi

          Für positive Botschaften wird heute Mario Draghi sorgen. Das jedenfalls dürfte seine Absicht sein, wenn der neue italienische Regierungschef und frühere Präsident der Europäischen Zentralbank in Rom sein Programm vorstellt. Von dem Ökonom wird nicht weniger erwartet, als sein Heimatland mit beherzten Reformen aus dem Schuldentief zu führen. Unser Italien-Korrespondent, der schon unzählige Regierungschefs hat kommen und gehen sehen, ist vergleichsweise zuversichtlich: „Hoffen lässt, dass Draghi Mut und taktisches Geschick in der Auswahl seiner Minister bewies“, schreibt er in der heutigen Ausgabe. Es gibt sie also noch, die Hoffnung auf bessere Zeiten.

          Und sonst: Stellt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Strategie für den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie und neue Virus-Varianten vor. Tagen die Nato-Verteidigungsminister. Begehen die Parteien in Deutschland den Politischen Aschermittwoch.

          Die Nacht in Kürze:

          Bei den amerikanischen Republikanern ist ein offener Machtkampf ausgebrochen: Donald Trump attackierte mit scharfen Worten den mächtigen Anführer seiner Partei im Senat, Mitch McConnell, und legte dessen Absetzung nahe.

          Die Citibank hat sich einen teuren Überweisungsfehler geleistet. Die Empfänger dürfen nun insgesamt eine halbe Milliarde Dollar behalten. Ein Gericht in New York spricht von „einem der gröbsten Schnitzer der Bankengeschichte“.

          Ungewöhnlich kaltes Winterwetter hat Teile der Vereinigten Staaten weiter fest im Griff. Millionen Haushalten fehlte auch am Dienstagabend noch der Strom. Das Weiße Haus teilte mit, Präsident Joe Biden habe mit den Gouverneuren der betroffenen Staaten wie Texas, Louisiana und Kentucky über das „extreme Winterwetter“ gesprochen.

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