https://www.faz.net/-gpc-ah1pq

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

F.A.Z. Frühdenker : Was will Polen von der EU?

Polen sei „nach wie vor ein loyales Mitglied der EU“: Ministerpräsident Mateusz Morawiecki Bild: dpa

Es knirscht heftig zwischen Warschau und Brüssel: Ministerpräsident Morawiecki will nun „Polens Position im Detail“ vor dem EU-Parlament erklären. Ampel-Koalitionsgespräche könnten Donnerstag starten. Und die Frankfurter Buchmesse öffnet. Der F.A.Z.-Newsletter.

          10 Min.

          Das Wichtigste für Sie an diesem Dienstag:

          Sebastian Reuter
          Redakteur vom Dienst.

          1. Was sagt Polens Ministerpräsident dem EU-Parlament?
          2. Erste Spannungen vor den Koalitionsverhandlungen
          3. Endet bald der Corona-Ausnahmezustand?
          4. Ende der Reichelt-Ära bei der Bild-Zeitung
          5. Neue Debatte zu EU-Schuldenregeln
          6. Festakt zum Start der Frankfurter Buchmesse
          7. Schwere Auswärtsspiele in der Champions League

          Polens Ministerpräsident Morawiecki und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Juli in Brüssel.
          Polens Ministerpräsident Morawiecki und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Juli in Brüssel. : Bild: Reuters

          1. Was sagt Polens Ministerpräsident dem EU-Parlament?

          Polens Justizreformen sind in der EU umstritten. Einige Mitglieder legen dem Land den Austritt nahe. Am Vormittag bezieht Ministerpräsident Morawiecki nun im EU-Parlament Stellung.

          Hintergrund: Die nationalkonservative PiS-Regierung baut das Justizwesen in Polen seit Jahren um. Kritiker werfen ihr vor, Richter unter Druck zu setzen und ihrer Unabhängigkeit zu berauben. Die EU-Kommission hat deshalb mehrere Verletzungsverfahren gegen Warschau eingeleitet. Zum Teil erklärte der Europäische Gerichtshof die Reformen für rechtswidrig. Nach Ansicht der EU-Kommission könnte das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, wonach Teile des EU-Rechts nicht mit Polens Verfassung vereinbar sind, der polnischen Regierung einen Vorwand geben, unliebsame Urteile des EuGH zu ignorieren. Die EU-Kommission sieht einen absoluten Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht. Wie der Konflikt gelöst werden könnte, ist bislang unklar.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Demonstranten knien in Frankfurt vor einer Polizeikette

          Impfgegner und Anthroposophie : Höhere Einsichten dank Rudolf Steiner?

          Nach eigener Einschätzung verfügen sie über Spezialwissen, das allen anderen abgeht. Die Milieus der Anthroposophen und der „Querdenker“ haben viele Berührungspunkte. In der Pandemie macht das vieles schwerer.
          Eine Solarthermie-Anlage auf dem Dach wird mit einer Flüssiggasheizung kombiniert.

          Nachhaltig Wohnen : Unruhe unter Dämmern

          Die Dämmstoffindustrie ist alarmiert. Bauminister rücken von der einseitigen Ausrichtung an der Gebäudedämmung ab. Die Koalitionäre in Berlin sprechen von technologieoffenen Maßnahmen. Ein Paradigmenwechsel steht an.