https://www.faz.net/-gpc-9vjgo

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

Beitrittsverhandlungen : EU soll Hilfsgelder für Türkei drastisch gekürzt haben

  • Aktualisiert am

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Bild: AFP

Als Beitrittskandidat erhält die Türkei von der EU finanzielle Unterstützung. Wegen des Streits um Gasbohrungen vor Zyperns Küste und dem Militäreinsatz in Syrien soll das Land nun offenbar deutlich weniger Geld bekommen als ursprünglich geplant.

          1 Min.

          Die Europäische Union hat der Türkei für dieses Jahr zugesagte Hilfsgelder einem Zeitungsbericht zufolge drastisch gekürzt. Das gehe aus einem Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das Europäische Parlament hervor, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag berichteten. Als Gründe nannte Borrell demnach den Gasstreit im Mittelmeer und die Militäroffensive Ankaras in Syrien.

          Borrell schreibt demnach, die EU habe eine weitere Kürzung der sogenannten Vorbeitrittshilfen beschlossen, so dass für 2020 jetzt 75 Prozent der ursprünglich vorgesehenen Zuweisung gestrichen seien. Nach Angaben aus der EU-Kommission erhalte die Türkei in diesem Jahr nur noch 168 Millionen Euro aus dem sogenannten IPA-Programm für die Heranführung an die EU. 150 Millionen Euro davon fließen den Angaben zufolge in den Bereich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, 18 Millionen Euro in ein Programm zur ländlichen Entwicklung, wie die Kommission mitteilte.

          Borrell begründet Kürzung mit Militäreinsatz der Türkei in Syrien

          Mit den Vorbeitrittshilfen will die EU eigentlich den Reformprozess der Beitrittskandidaten unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen aber seit Jahren auf Eis, die EU wirft Ankara einen Abbau der Rechtsstaatlichkeit vor. Entsprechend umstritten sind die Zahlungen, die ursprünglich 3,5 Milliarden Euro in den Jahren 2014 bis 2020 betragen sollten.

          Borrell erklärte laut den Funke-Zeitungen, schon zuvor habe die EU die Hilfen seit 2017 um insgesamt 1,2 Milliarden Euro gekürzt. Der Außenbeauftragte begründete die neue Streichung mit den aus EU-Sicht unbefugten Gasbohrungen der Türkei vor der Küste von EU-Mitglied Zypern und mit dem im Oktober begonnenen Militäreinsatz der Türkei in Nordostsyrien. Borrell betonte aber, die EU-Hilfe bleibe wegen ihrer Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit relevant.

          Von den Kürzungen unberührt blieben dagegen die Zahlungen, die die EU im Rahmen des Flüchtlingsabkommens an die Türkei leistet.

          Weitere Themen

          Ansteckungsgefahr für Deutschland

          F.A.Z.-Newsletter : Ansteckungsgefahr für Deutschland

          Das Coronavirus kommt Deutschland näher. Gesundheitsminister Spahn trifft sich mit europäischen Amtskollegen in Rom. Und Friedrich Merz will über eine mögliche Kandidatur um den CDU-Vorsitz sprechen. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          Frust bei der CDU, Angst in Italien

          F.A.Z.-Newsletter : Frust bei der CDU, Angst in Italien

          Hamburg hat gewählt: Während bei SPD und Grünen die Korken knallen, setzt sich bei der CDU das Debakel der letzten Wochen fort. In Italien versetzt das Coronavirus die Menschen in Angst. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          Topmeldungen

          Friedrich Merz : Ein sehr siegessicherer Kandidat

          Friedrich Merz will die Union wieder stärker zur Heimat für Konservative machen. Er hält seine Chancen auf den CDU-Vorsitz für „sehr viel besser“ als 2018. Für sein knappes Scheitern damals hat er eine einfache Erklärung.

          Champions League : Coutinho ist das große Rätsel des FC Bayern

          Im Sommer erschien der Transfer von Philippe Coutinho als großer Coup. Doch der Brasilianer enttäuscht bislang in München. Woran liegt das? Trainer Hansi Flick hat vor dem Duell mit Chelsea eine Erklärung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.