Ohne Schutz und ohne Verantwortung
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Die Zukunft der Schutzverantwortung sieht düster aus - das Afghanistandebakel hat große Auswirkungen. Bild: AFP
Die Illusion eines Konzepts - Die Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf das Völkerrecht.
Das Afghanistandebakel wird Auswirkungen auf das Völkerrecht haben. Das ist eine vielleicht überraschende Behauptung, wo doch die aktuellen Versuche, sich auf das Geschehen in Afghanistan einen Reim zu machen, auf dem weiten Feld der kollektiven Selbsttäuschung in Politik und Militär nach Antworten suchen. Doch ist das Völkerrecht an eben dieser Selbsttäuschung beteiligt, denn auf fatale Weise hat es die Entstehung von angeblich politisch-militärischen Sachzwängen gefördert, die schließlich realitätsblind machten.
Der Afghanistankrieg begann im Oktober 2001. Im Dezember 2001 veröffentlichte eine internationale Kommission, die auf kanadische Initiative entstanden war, einen Bericht über Möglichkeiten und Grenzen humanitärer Interventionen. The Responsibility to Protect lautete sein Titel. Der Bericht war schon vor dem 11. September 2001 fertig geworden, und so ging es in ihm nicht um eine Antwort auf terroristische Bedrohungen, sondern um die „Schutzverantwortung“ der Staatengemeinschaft für Menschen, deren Leib und Leben von dem Staat, in dem sie leben, bedroht wird.
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