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Einigung auf Einheitsregierung : Ghani wird Präsident Afghanistans

  • Aktualisiert am

Ashraf Ghani Ahmadzai unterzeichnet das Abkommen auf eine Einheitsregierung mit seinem Rivalen Abdullah Abdullah. Bild: AFP

Ashraf Ghani Ahmadzai ist von der Wahlkommission in Afghanistan zum künftigen Präsidenten erklärt worden. Nach einem langen Machtkampf hatte sich der frühere Finanzminister mit seinem Rivalen, Abdullah Abdullah, auf eine Einheitsregierung geeinigt.

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          Die Wahlkommission in Afghanistan hat den ehemaligen Finanzminister Aschraf Ghani Ahmadzai zum künftigen Präsidenten des Landes erklärt. Sein Kontrahent bei der Stichwahl vom Juni, der frühere Außenminister Abdullah Abdullah, wird eine Art Ministerpräsident in einer Einheitsregierung. Der Chef der Wahlkommission, Jusuf Nuristani, machte am Sonntag in Kabul keine Angaben zum Wahlergebnis. Er vermied ebenfalls, einen Wahlsieger zu erklären. Nuristani folgte damit Forderungen von Abdullah, der die Wahl offenkundig verloren hat.

          Nach monatelangem Streit hatten sich Ghani und Abdullah am Sonntag auf eine gemeinsame Einheitsregierung geeinigt. Das Abkommen sieht vor, dass für den Zweitplatzierten bei der Wahl der Posten eines bislang nicht vorgesehenen Ministerpräsidenten geschaffen wird. Außerdem werden Ämter in Regierung, Verwaltung und Justiz zwischen den Lagern der beiden Kandidaten aufgeteilt. Nach amerikanischem Vorbild ist in Afghanistan der Präsident laut Verfassung zugleich Staats- und Regierungschef.

          Das Weiße Haus gratulierte Ghani und Abdullah zu ihrer Einigung auf eine gemeinsame Einheitsregierung. Die Übereinkunft helfe dabei, die politische Krise Afghanistans zu beenden und das Vertrauen in die Zukunft wiederherzustellen, hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung. „Wir unterstützen die Vereinbarung und stehen bereit, mit der nächsten Regierung zusammenzuarbeiten, um ihren Erfolg sicherzustellen“.

          Das Weiße Haus äußerte zugleich die Erwartung, dass es unter der neuen Regierung nun zu einem Sicherheitsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und Afghanistan komme. Der bisherige Präsident Hamid Karsai hatte eine Unterzeichnung abgelehnt und dies seinem Nachfolger überlassen. Ein Abkommen würde es den Vereinigten Staaten ermöglichen, nach dem Truppenabzug Ende 2014 noch einen Restbestand von mehreren Tausend Soldaten in Afghanistan zu belassen.

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