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Edathy-Affäre : Verschwand der Laptop im Zug nach Amsterdam?

  • Aktualisiert am

Immer rätselhafter: der Fall Sebastian Edathy Bild: picture alliance / dpa

Der Bundestags-Laptop von Sebastian Edathy verschwand offensichtlich auf einer Zugfahrt von Hannover nach Amsterdam. Doch erst zwei Wochen später meldete Edathy seinen Laptop als gestohlen.

          Die Merkwürdigkeiten im Fall Sebastian Edathy häufen sich: Nach Angaben der Polizei kam Edathys dienstlicher Bundestagslaptop Ende Januar während einer Zugfahrt von Hannover nach Amsterdam abhanden. Ein Sprecher der Bundespolizei teilte am Dienstag mit, dass der Rechner am 31. Januar bei einer Zugfahrt von Hannover nach Amsterdam  verschwunden sei.

          Dies gehe aus einem Fahndungsersuchen der „Polizei beim Deutschen Bundestag“  hervor, so der Sprecher. Edathy hatte seinen Dienst-Laptop zuvor als gestohlen gemeldet - allerdings erst am 12. Februar und damit fast zwei Wochen nach der betreffenden Zugfahrt.

          Der Bundestag ist ein eigener Polizeibezirk, in dem der Bundestagspräsident das Hausrecht und die Polizeigewalt ausübt. Die Bundespolizei hat den Fall übernommen, da sie zuständig für den Bahnverkehr ist. Sie hat inzwischen eine europaweite Fahndung nach dem Gerät eingeleitet.

          Mysteriöse Reise

          Am 6. Februar, dem Tag, an dem die Staatsanwaltschaft in einem Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert die Aufhebung von Edathys Immunität forderte, hatte Edathy sein Bundestagsmandat niedergelegt. Dies wurde zwei Tage darauf, am 8. Februar, öffentlich. Am 10. Februar durchsuchte die Staatsanwaltschaft Hannover dann Edathys Büro- und Geschäftsräume wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornografie.

          Warum Edathy am 31. Januar womöglich auf dem Weg nach Amsterdam war, wirft in der Affäre weitere Fragen auf. Drei Tage zuvor, am 28. Januar, hatte die Staatsanwaltschaft Hannover entschieden, Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Abgeordneten einzuleiten. Am 6. Februar unterschrieb der Hannoveraner Staatsanwalt Fröhlich den Brief an Bundestagspräsident Lammert, in dem er diesem die Ermittlungen gegen Edathy anzeigte und die Aufhebung von dessen Immunität forderte. Doch erst sechs Tage später, am 12. Februar, kam das Originalschreiben bei Lammert an. Es war bei der Ankunft geöffnet und trug zwei Postaufkleber.

          Ermittlungen gegen Unbekannt

          Die Staatsanwaltschaft Hannover leitete wegen dieser Ungereimtheiten am Dienstag Ermittlungen gegen Unbekannt ein. Es bestehe der Verdacht auf Verrat von Dienstgeheimnissen, sagte eine Behördensprecherin. Es werde „völlig ergebnisoffen“ ermittelt, weil möglich sei, dass der Brief nur verspätet eintraf, ohne dass ihn ein Unbefugter gelesen habe. 

          Geprüft werde, ob zusätzlich wegen Verdachts auf Strafvereitelung ermittelt werde, weil Sebastian Edathy womöglich einen Informanten hatte. „Sicherlich wird man dem nachgehen müssen“, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Der frühere Innenminister Heiner Bartling (SPD) hatte dem NDR gesagt, dass Edathy ihm von einem Informanten berichtet habe, der ihn vor den Ermittlungen gewarnt habe.

          Friedrich unter Verdacht

          Vorermittlungen wegen des Anfangsverdachts auf Verrat von Dienstgeheimnissen laufen inzwischen auch gegen den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Der CSU-Politiker hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel Ende Oktober darüber informiert, dass Edathys Name bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht sei.

          Bei den Ermittlungen gegen Edathy sollen nun auch seine Computer und Speichermedien aus dem Parlament untersucht werden. Voraussetzung ist, dass der Immunitätsausschuss des Parlaments dem entsprechenden Ersuchen der Staatsanwaltschaft stattgibt, teilte die Pressestelle des Bundestages mit. Bundestagspräsident Norbert Lammert habe diese Bitte unverzüglich an den Ausschuss geleitet, so dass er möglichst an diesem Mittwoch entscheidet. Die Parlamentsverwaltung habe die Geräte auf Bitten von Edathys Nachfolgerin Gabriele Groneberg am Montag aus dem Büro geräumt und sicher verwahrt.

          Grüne erwägen Untersuchungsausschuss

          Die Grünen schließen unterdessen einen Untersuchungsausschuss im Fall Edathy nicht mehr aus, bevorzugen aber Aufklärung im Innenausschuss des Bundestags. „Die Affäre ist jetzt, deshalb brauchen wir jetzt Antworten und nicht erst in ein paar Monaten“, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter am Dienstag in Berlin. Bis zur Einsetzung und Aufarbeitung in einem Untersuchungsausschuss dauere es eine gewisse Zeit. „Deshalb verlangen wir eine Aufklärung im Innenausschuss.“ Diese müsse nicht in der Sitzung an diesem Mittwoch abgeschlossen sein.

          Wenn die Koalition die Aufklärung aber verweigere, „dann ist natürlich ein Untersuchungsausschuss denkbar“. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann müsse zur Aufklärung beitragen. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei in der Pflicht, sagte Hofreiter.

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