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New York : Deutschland sitzt ab 2019 wieder im UN-Sicherheitsrat

  • Aktualisiert am

Vor der Wahl in New York: Außenminister Heiko Maas (SPD) zusammen mit UN-Botschafter Christoph Heusgen Bild: dpa

Zum sechsten Mal zieht Deutschland für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein. Mit breiter Unterstützung der Mitgliedsstaaten. Es warten aber auch schwere Aufgaben.

          Die Wahl war erwartet worden und viel äußerst klar aus. Am Freitag stimmten 184 von 193 Mitgliedsstaaten der UN-Vollversammlung in New York dafür, Deutschland in den UN-Sicherheitsrat aufzunehmen. Damit wird Deutschland ab 1. Januar 2019 zum sechsten Mal als nichtständiges Mitglied im weltweit wichtigsten Gremien zu Fragen der internationalen Sicherheit vertreten sein. Zuvor waren die Bundesrepublik fünf Mal und die DDR ein Mal vertreten.

          Die Wahl Deutschlands war allgemein erwartet worden. Israel, das erst eine Kandidatur auf denselben Sitz angekündigt hatte, gab sie vor einigen Wochen wieder auf. Auf die weiteren vier frei werdenden Sitze wurden Belgien, Südafrika, die Dominikanische Republik und Indonesien gewählt, die mit Ausnahme Indonesiens ebenfalls konkurrenzlos kandidierten. Ausscheiden werden im Gegenzug Schweden und die Niederlande sowie Äthiopien, Bolivien und Kasachstan.

          Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bedankte sich nach der Wahl für das Vertrauen und erklärte, Deutschland habe jetzt „eine große Aufgabe und Verantwortung, der wir uns stellen“. Maas war eigens am Donnerstag nach New York gereist, um der deutschen Kandidatur Nachdruck zu verleihen und gab persönlich die deutsche Stimme ab.

          Schwere Aufgaben warten

          Vertreten wird Deutschland derzeit durch UN-Botschafter Christoph Heusgen, der Schwerpunkte im Bereich Krisenprävention und Menschenrechte setzen will. Wichtige Themen im Rat sind der Krieg in
          Syrien sowie die Konflikte in Libyen und im Jemen. Auch der Ukraine-Konflikt könnte mit der deutschen Ratsmitgliedschaft wieder in den Fokus rücken. Zum regulären UN-Budget sowie zu den weltweiten
          Friedenseinsätzen zahlt Deutschland nach den Vereinigten Staaten, Japan und China jeweils den größten Beitrag.

          Der UN-Sicherheitsrat ist das einzige Gremium der Vereinten Nationen, das rechtlich bindende Vereinbarungen für die Staatengemeinschaft treffen kann. Die fünf ständigen Mitglieder Amerika, Russland, China, Frankreich und Großbritannien besitzen ein Veto-Recht. Es führt häufig dazu, dass der Rat bei Entscheidungen gelähmt ist.

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