https://www.faz.net/-gpc-9y4vj

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

Einspruch exklusiv : Abmahnwelle gegen Atemschutz-Hersteller?

Verschiedene Atemschutzmasken vor einem Geschäft in Berlin, 2. April 2020 Bild: AFP

Werden Hersteller von Atemschutzmasken von geldgierigen Anwälten abgemahnt, oder haben sich die Warnungen vor ebendiesem Szenario verselbstständigt? Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen.

          5 Min.

          Es war eine Nachricht, die wie geschaffen schien, im Empörungszentrum der ohnehin angespannten Öffentlichkeit zu detonieren: Näherinnen, die behelfsmäßige Gesichtsmasken zum Schutz gegen Ansteckung mit dem Coronavirus herstellen, würden durch Anwälte mit Abmahnungen drangsaliert, weil Bezeichnungen wie „Schutzmaske“ oder „Atemschutz“ einen Verstoß gegen das Medizinproduktegesetz darstellten. Dass mit solchen formaljuristischen Winkelzügen ausgerechnet eine sinnvolle Präventionsmaßnahme behindert werden sollte, schien alle negativen Vorurteile zu bestätigen, die über Juristen und besonders über sogenannte Abmahnanwälte im Umlauf sind. Die Geschichte hat nur einen Haken: Sie stimmt nicht.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Der Reihe nach: Am 27. März erscheint auf der Website der „IT-Recht Kanzlei München“ ein Ratgeberartikel, der erläutert, dass selbstgemachte, provisorische Atemschutzmasken nicht den Erfordernissen des Medizinproduktegesetzes genügen. Wenn diese Masken dann gleichwohl mit Begriffen beworben würden, die eine medizinische Schutzwirkung indizieren, könne dies zu Abmahnungen führen. In dem Artikel heißt es aber auch: „Achtung: Abmahnungen in dem Zusammenhang sind uns aktuell keine bekannt.“ Daran hat sich auch am 2. April noch nichts geändert, wie die Kanzlei auf Nachfrage bestätigt.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            im F.A.Z. Digitalpaket

          : Aktion

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          China und der Westen : Die Zweiteilung der Welt

          Amerikanische Politikstrategen fordern die totale Abkopplung von China. Auch in Deutschland verfängt die Idee. Es wäre der Verrat des Westens an sich selbst.

          Bolsonaros wüste Ausfälle : „Wenn ich falle, fallen alle“

          In einer Kabinettssitzung beleidigt Jair Bolsonaro Gouverneure als „Stück Scheiße“, sein Bildungsminister will Richter hinter Gittern sehen. Dank eines Videomitschnitts können das nun alle Brasilianer sehen. Gegner des Präsidenten hoffen auf juristische Folgen.