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Überraschung in Weimar : CDU punktet bei Kommunalwahlen in Thüringen

  • Aktualisiert am

Ein Schild mit der Aufschrift «Wahlraum» hängt am Tor zu einem Wahllokal. Bild: dpa

In Thüringen standen die Chefs der Landratsämter und Rathäuser zur Wahl. Erstmals durften 16- und 17-Jährige abstimmen. Die AfD hat angekündigt, deshalb die Wahl anzufechten. In den großen Städten fällt die Entscheidung in Stichwahlen.

          Die CDU kann nach Auszählung der Mehrzahl der Stimmbezirke bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ihre Rolle als stärkste Kommunalpartei festigen. Nach Auszählung von etwa 95 Prozent der Stimmbezirke lag die CDU am Sonntag nach Zahlen des Statistischen Landesamtes bei 38,2 Prozent der Stimmen. Bei der Direktwahl der kommunalen Amtschefs vor sechs Jahren hatte die CDU ebenfalls als stärkste Partei abgeschnitten und die meisten Landräte gestellt.

          Nach dem hohen Auszählungsstand lagen viele der Amtsinhaber in den Kreisen vorn, außer der Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka (Linke). In den kreisfreien Städten Erfurt, Jena, Eisenach und Suhl hatten die Amtsinhaber harte Konkurrenz – die Entscheidung fällt voraussichtlich erst in Stichwahlen am 29. April.

          Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) wurde bereits im ersten Durchgang abgewählt. Es setzte sich der von CDU und Weimarwerk/Bürgerbündnis unterstützte Peter Kleine mit 60,3 Prozent durch. Wolf kam nur auf 21,5 Prozent. CDU-Chef Mike Mohring sprach von einem sensationellen Erfolg in der Klassikerstadt. „Die CDU hat ihre Rolle als stärkste Kraft in Thüringen eindrucksvoll bestätigt. Für Rot-Rot-Grün ist das Ergebnis ein Desaster“, so Mohring. „Weimar ist gewonnen, die Wahlen in Erfurt und Suhl sind gewinnbar.“

          AfD-Kandidat hat die Chance auf eine Stichwahl

          In der Stadt Gera hat der AfD-Kandidat Dieter Laudenbach die Chance, in die Stichwahl in zwei Wochen zu kommen. Die von der CDU unterstützte Amtsinhaberin Viola Hahn lag nur auf Platz drei und könnte ihr Amt verlieren.

          Die SPD, die ihre Hochburgen traditionell in den größeren Thüringer Städten hat, kam nach dem Auszählungsstand auf 17,0 Prozent – 2012 waren es noch 23,8 Prozent. Die Linke folgte mit einem Stimmenanteil von 11,7 Prozent, ebenfalls unter ihrem Wert von 2012 von 15,3 Prozent. Die AfD, die erstmals seit Gründung in Thüringen bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen antrat, erreichte 10,3 Prozent. Grüne und FDP lagen um drei Prozent.

          Knapp 1,6 Millionen Thüringer waren aufgerufen, die Landräte in 14 Kreisen sowie die Verwaltungschefs in den sechs kreisfreien Städten sowie in 100 kreisangehörigen Städten und Gemeinden zu wählen. Erstmals durften auch 16- und 17-Jährige der Wahl der hauptamtlichen Stadtoberhäupter ihre Stimme abgeben. Die AfD hat angekündigt, deshalb die Wahl anzufechten.

          Die AfD-Landtagsfraktion wollte die Stimmabgabe von 16- und 17-Jährigen kurz vor dem Wahltermin noch juristisch verhindern, scheiterte aber mit einem Eilantrag beim Landesverfassungsgericht. Der Thüringer Landtag hatte das Wahlalter bei kommunalen Entscheidungen bereits 2015 von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Im Jahr 2016 gab es bereits Wahlen ehrenamtlicher Bürgermeister und in diesem Jahr die Landratswahl im Saale-Orla-Kreis, bei denen Minderjährige mitentscheiden durften.

          Die Wahlbeteiligung lag nach dem Zwischenstand bei 45,1 Prozent. Knapp 5,3 Prozent der Wahlberechtigten sollen laut Umfragen per Brief abgestimmt haben. Um die kommunalen Spitzenämter bewarben sich 302 Kandidaten. Die Amtszeit der direkt gewählten Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte beträgt sechs Jahre.

          In 46 Kommunen mit rund 242.000 Einwohnern wurde am Sonntag nicht gewählt. Sie wollen sich zu 13 größeren Gemeinden zusammenschließen. Wenn der Landtag dafür grünes Licht gegeben hat, sollen die Verwaltungschefs dort im Herbst gewählt werden.

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