Deutsche Soldaten werden sich an einem Einsatz in Mali beteiligen. Die Bundeswehr soll den Regierungstruppen dort Ausbildungshilfe, technische und finanzielle Unterstützung gewähren, um sie in die Lage zu versetzen, die islamistische Rebellion im Norden des Landes niederzuschlagen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte den Einsatz auf der Bundeswehrtagung in Strausberg vor der versammelten militärischen und zivilen Führung der Streitkräfte an. Wie Verteidigungsminister Thomas de Maizière appellierte sie zugleich an die Führungsebene der Bundeswehr, die laufende tiefgreifende Reform der Streitkräfte zu unterstützen und zu fördern.

Frau Merkel sagte im Blick auf einen Einsatz westlicher Truppen in Mali, die freiheitlichen Staaten könnten es nicht akzeptieren, dass der Internationale Terrorismus sich auf Dauer im Norden des afrikanischen Landes einrichte. Daher sei Deutschland bereit, sich an einem unterstützenden Einsatz der Streitkräfte Malis zu beteiligen, „wenn die Voraussetzungen geklärt sind“.

Frau Merkel sagte, die Bundeswehr sei zu einer „Armee im Einsatz“ geworden, dies sei sicher die größte Veränderung im Selbstverständnis der deutschen Streitkräfte im Zeitraum seit der Wiedervereinigung. Die Umstrukturierung der Bundeswehr sorge dafür, dass Deutschland auch in Zukunft sicherheitspolitisch handlungsfähig bleibe. Die Entwicklungen in vielen Regionen der Welt ließen ahnen, dass die Herausforderungen, denen sich die Armee stellen müsse, künftig nicht weniger würden, „im Gegenteil“. Merkel nannte den Umbruch in der arabischen Welt als Beispiel. Dieser zeige, dass „überregionale Ausweitungen“ solcher Konflikte nie ganz auszuschließen seien. Im Blick auf Afghanistan bestätigte die Bundeskanzlerin das Datum des Abzuges bis zum Jahresende 2014, kündigte aber an, es würden auch anschließend deutsche Soldaten dort eingesetzt, „aber der Umfang wird deutlich geringer, und der Auftrag grundlegend anders“.

Frau Merkel und Verteidigungsminister de Maizière rechtfertigten ausdrücklich das Konzept der reformierten Bundeswehr, getreu dem Motto „Breite statt Tiefe“ auch künftig alle wichtigen militärischen Fähigkeiten im Spektrum der Streitkräfte aufrechtzuerhalten. Deutschland sei aber bereit, kleineren europäischen Partnern die Möglichkeit zu geben, sich stärker auf einige militärische Fähigkeiten zu spezialisieren, und dafür andere Fähigkeiten mit auszufüllen.

De Maizière ergänzte, von einem Verzicht auf bedeutende militärische Fähigkeiten im Zuge eines europäischen „Zusammenlegens und Teilens“ sei Deutschland „weit entfernt“. Die Möglichkeiten der Kooperation in Europa müssten vielmehr „realistisch“ bewertet werden.

De Maizière begründete die Neuausrichtung der Bundeswehr vor allem mit ihren gewandelten Aufgaben. 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges „tragen wir als vereintes, souveränes und in jeder Weise erwachsenes Deutschland“ eine Mitverantwortung „für Stabilität und Sicherheit in der ganzen Welt“, stellte de Maizière fest und hob noch deutlicher als die Bundeskanzlerin die weltweite Verantwortung Deutschlands hervor, zu deren Wahrnehmung die Bundeswehr ein befähigtes Instrument sein müsse.

De Maizière: Der Dienst ist hart und zuweilen gefährlich

Der Verteidigungsminister richtete Appelle an das in Strausberg versammelte Führungspersonal der Bundeswehr, an der grundlegenden Reform der Streitkräfte aktiv mitzuwirken. Er erwähnte zwei Studien, die in der Truppe eine verbreitete Unzufriedenheit mit den Konsequenzen der Reformbeschlüsse gemessen hatten und sagte an die Kommandeure im Saal gewandt, „es liegt in Ihrer Hand, dass sich dies bald ändern wird“. Der Minister zeigte sich mit den ersten Schritten zufrieden; auch die Aussetzung der Wehrpflicht habe die Armee bislang gut verkraftet. Es gebe genügend Bewerbungen für den soldatischen Nachwuchs. De Maizière warnte aber, es dürfe bei der Nachwuchswerbung nicht die Illusion verbreitet werden, „als könne die Bundeswehr ein Leben wie auf dem Ponyhof bieten“. Der Dienst sei „hart, unbequem, zuweilen gefährlich“.