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Rüstungsausgaben : Bund spart mehr an Wehretat, als der Nato lieb ist

  • Aktualisiert am

Ein Sorgenkind der Bundeswehr: die Transportmaschine A400M Bild: Reuters

Trotz erheblicher Mängel gibt die Bundeswehr weniger Geld für Rüstung aus, als ihr zur Verfügung steht. Die Investitionen in neue Waffen liegen außerdem unterhalb der Absprachen mit der Nato. In diesem Jahr werden 400 Millionen Euro für Rüstungsvorhaben verfallen.

          Die Bundeswehr wird auch im laufenden Haushaltsjahr weniger Geld für Rüstung ausgeben, als ihr zur Verfügung steht. Das Verteidigungsministerium rechnet damit, dass knapp 400 Millionen der zur Verfügung stehenden 4,4 Milliarden Euro verfallen. Das geht aus einer internen Berechnung des Ministeriums vom 8. September hervor, die der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) vorliegt.

          Die Minderausgaben betreffen alle großen Waffensysteme, darunter das Transportflugzeug A400M, den Hubschrauber Tiger und den Eurofighter, berichtet die F.A.S. Die verteidigungsinvestiven Ausgaben werden somit weniger als 20 Prozent des Verteidigungshaushaltes betragen; diese Schwelle hatten die Nato-Staaten auf ihrem jüngsten Gipfeltreffen als Zielmarke festgelegt.

          Verfallende Beträge könnten noch steigen

          Im Vorjahr ließ die Bundeswehr 1,6 Milliarden Euro des Etats für Rüstungsgüter ungenutzt verfallen. Die Minderausgaben hatten sich schon im September 2013 abgezeichnet, doch reagierte das Ministerium nicht. Es verwirklichte lediglich drei von vierzig möglichen Alternativprojekten, berichtet die F.A.S. Das Ministerium habe sich nach dem Skandal rund um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk im Schockzustand befunden.

          Obwohl der Rüstungsetat für 2014 um eine halbe Milliarde Euro gekürzt wurde, verfallen nun wieder große Beträge. Sie könnten noch erheblich steigen, wenn Deutschland die noch ausstehenden sechs Maschinen des Typs Eurofighter nicht abnimmt. Das Ministerium hatte den Bezug der Kampfflugzeuge vergangene Woche bis auf weiteres gestoppt; zuerst sollen Fertigungsprobleme am Rumpf der Maschinen überprüft werden

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