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Brexit vor dem Scheitern : Mays Betteln um drei Wochen

Am Ende scheint es den „Männern in den grauen Anzügen“, wie die Vorstandsmitglieder des konservativen Fraktionskomitees genannt werden, gelungen zu sein, May doch noch mit weichem Druck zur Aufgabe zu bewegen. Aber der Zeitpunkt des Wechsels ist unklar, auch weil es sich um ein politisches Datum handelt. Es könnte darüber mitentscheiden, welcher Nachfolgekandidat die besten Chancen hat.

Wer schafft es, das Land aus der EU zu führen?

Das Feld der Aspiranten ist groß. Neben den drei nunmehr offiziellen Kandidaten laufen sich mindestens acht amtierende und ehemalige Kabinettsmitglieder warm. Einige von ihnen, wie der frühere Brexit-Minister Dominic Raab oder Verteidigungsministerin Penny Mordaunt, wollen – wie auch Boris Johnson – damit werben, dass sie schaffen würden, was May nicht geglückt ist: das Land aus der EU zu führen. Kandidaten, die wie Innenminister Javid Jarvis oder Gesundheitsminister Matt Hancock über kein starkes Brexit-Profil verfügen, würden es hingegen vorziehen, ihre Kampagne jenseits der Europafrage zu führen. Sollte der parteiinterne Auswahlprozess unmittelbar nach Mays Gespräch mit dem „1922 Committee“ beginnen, könnte er womöglich noch vor der Sommerpause beendet sein. Denkbar ist aber auch, dass bis zu diesem Zeitpunkt nur die erste Phase abgeschlossen ist.

In der muss die Fraktion das Feld der Kandidaten in wöchentlichen Sitzungen lichten, bis nur noch zwei übrig sind. Die werden im Anschluss den etwa 130.000 Mitgliedern zur Briefwahl vorgelegt. Als sicher gilt, dass der neue Vorsitzende spätestens auf dem Parteitag Ende September gekürt werden wird – einen Monat vor dem Ablauf der Austrittsfrist.

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Anstatt die Geschäfte vorübergehend ihrem Stellvertreter zu übergeben, hat May den dornenreichen Weg ins politische Abseits gewählt. Das Europawahlergebnis, das am 26. Mai bekannt wird, droht das schlechteste in der 200 Jahre alten Geschichte der Partei zu werden. Laut Umfragen könnten die Tories auf Platz fünf landen, mit einem einstelligen Resultat. Das Feixen Nigel Farages dürfte kaum verklungen sein, wenn dessen „persönlicher Freund“ Donald Trump am 3. Juni in London erwartet wird. Auch hieraus wird May kaum Honig saugen können. Während sie den Staatsbesuch gegenüber der Opposition und Scharen von Demonstranten verteidigen muss, hat sie mit ihrem Gast überwiegend Dissonantes zu besprechen: von Iran bis zum Klimaschutz. Was der amerikanische Präsident über May und deren Brexit-Verhandlungskünste denkt, wissen die Briten, seit er Boris Johnson als den geeigneteren britischen Verhandlungsführer benannt hat. Es wird erwartet, dass Trump während seines Aufenthalts „Boris“ seine Aufwartung machen wird.

Trumps dreitägiger Staatsbesuch, der von den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des „D-Day“ begleitet wird, fällt nicht nur zusammen mit Mays erwarteter Abstimmungsniederlage im Unterhaus, sondern mit einer Nachwahl in Peterborough, bei der vermutlich Farages Brexit-Partei das Rennen vor den Tories machen wird. Als wären das nicht Schläge genug, hat in der Woche darauf auch noch ein hohes Parteigremium – der Zusammenschluss der Ortsverbände – ein Votum über May angesetzt. Dieses immerhin könnte hinfällig werden, sollte die Premierministerin in den Tagen zuvor einen Rückzugsplan unterbreitet haben, der den Parteimitgliedern verbindlich und rasch genug erscheint.

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