https://www.faz.net/-icu-9qtwa

Brexit-Drama : Viel bleibt ungewiss

  • -Aktualisiert am

Brexit-Gegner demonstrieren am Mittwoch vor dem britischen Parlament. Bild: Reuters

Das Parlament legt der Regierung Fesseln an. Premierminister Boris Johnson ist in einer schwierigen Lage. Aber könnten Neuwahlen wirklich den Konflikt lösen?

          1 Min.

          Auch nach einem weiteren dramatischen Tag im Londoner Unterhaus ist nicht hundertprozentig klar, wie es in und mit Großbritannien weitergeht. Zwar hat es das Unterhaus mit vereinten Kräften geschafft, der Regierung von Premierminister Boris Johnson per Gesetz Fesseln anzulegen. Johnson muss demnach bei der Europäischen Union eine weitere Verschiebung des Austrittstermins erbitten, wenn nicht bis zum 19. Oktober eine einvernehmliche Brexit-Regelung gefunden wird. Aber erstens ist zumindest zweifelhaft, ob Johnson eine solche überhaupt anstrebt. Und zweitens hat der Premierminister – wie immer mit großer Geste – verkündet, er werde auf keinen Fall die EU noch um irgendetwas bitten.

          Und nun? Johnson möchte, auch wenn er ausdauernd das Gegenteil behauptet, das Problem über baldige Neuwahlen lösen. Der Weg dahin ist aber nicht mehr so einfach wie früher. Die Labour-Opposition und andere Parteien wollen vorgezogenen Wahlen nur dann zustimmen, wenn ein EU-Austritt auf jeden Fall – also rechtssicher – ausgeschlossen ist. An diesem Punkt sind wir aber noch nicht. Und es wäre sehr verwegen von der Opposition, einem Politiker wie Johnson einfach einmal zu vertrauen. Schließlich haben alle Beteiligten mittlerweile reichlich Erfahrungen mit der Verlässlichkeit von Aussagen aus dem Munde des Mannes, der gern als politischer Glücksspieler beschrieben wird.

          Johnson ist in einer schwierigen Lage. Innerhalb der eigenen Partei hat er die Fronten durch den Ausschluss all derer, welche die Interessen des Landes anders definieren als der selbsternannte Retter, geklärt. Das, was jetzt als Konservative Partei daherkommt, deckt nur noch ein sehr beschränktes Meinungsspektrum ab, schreckt zum Beispiel gemäßigte Wähler eher ab. Zudem sind die Ausgeschlossenen keine namenlosen Hinterbänkler, sondern Prominente, die bei Wahlen den offiziellen konservativen Kandidaten das Leben schwer machen können.

          Wenn dann noch die Brexit-Partei von Nigel Farage antritt, könnte die Lage für Johnson endgültig prekär werden. Das nächste Parlament verspricht in einer Weise „bunt“ zu werden, wie es die an Stabilität gewohnten Briten schon lange nicht mehr erlebt haben. Was bedeutet das alles für den Brexit? Niemand weiß das wirklich.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Einst gesellschaftliches Bindeglied, jetzt bedrohte Art: die traditionelle Kneipe.

          Kneipensterben : Der gemeinsame Rausch ist effizient

          Auf ein Bier mit der Fußball-Truppe? Oder ein Glas Wein mit der besten Freundin? In Corona-Zeiten geht das gerade nicht. Doch die Kneipe ist ein Kulturgut und darf nicht aussterben. Das sagen sogar Volkswirte.

          Tourismus : Ischgl ohne Après-Ski

          Der Corona-Ausbruch hat dem Tiroler Skigebiet zugesetzt. Knapp ein Jahr danach keimt in der Region neue Hoffnung. Wie wird die Skisaison mit Hygienemaßnahmen aussehen?

          Sorgen bei Liverpool und Klopp : „Das hört sich nicht gut an“

          Im Hinspiel gab es ein 5:0, nun verliert Liverpool in der Champions League daheim gegen Bergamo. Der Grund für die ärgerliche Niederlage ist schnell ausgemacht. Nun droht Jürgen Klopp ein „Endspiel“ – ausgerechnet in Dortmund.

          Der Brexit und die Fischerei : Heringe und Makrelen spalten Europa

          Fischer in der Europäischen Union bangen um ihre Existenz. Tausende Jobs stehen auf dem Spiel. Für Europa geht es aber noch um viel mehr. Wie geht es weiter nach dem Brexit?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.