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Großbritanniens Zukunft : May will Parlament über zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen

  • Aktualisiert am

Theresa May bei ihrer Rede am Dienstag in London Bild: Reuters

Drei Mal lehnte das Parlament ihren Brexit-Deal schon ab. Nun will Premierministerin Theresa May einen letzten Versuch wagen. Eine Zollunion mit der EU und sogar eine zweite Volksabstimmung werden möglich.

          Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Das sagte May in einer Rede am Dienstag in London. Sie wolle dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens einen „neuen Brexit-Deal“ vorlegen, so May.

          Die Regierungschefin war mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen über den EU-Austritt bereits drei Mal gescheitert. Auch waren Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nun hofft May, durch Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen. Das sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums umzusetzen, sagte May am Dienstag.

          Voraussetzung: vorherige Zustimmung

          Neben Zugeständnissen für die Brexit-Hardliner in ihrer Partei und die Verbündeten der nordirisch-protestantischen DUP stellt May auch eine Abstimmung über eine dauerhafte Zollunion und sogar ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Voraussetzung sei allerdings, dass die Abgeordneten zuvor dem Gesetzentwurf zustimmten.

          May hatte sich kürzlich dazu bereit erklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Dass sie damit die Chancen auf einen Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft. Das Rennen um ihre Nachfolge ist längst im Gang.

          Das britische Pfund konnte nach der Ankündigung nur zeitweise deutlich zulegen und gab die Kursgewinne im weiteren Handelsverlauf wieder nahezu komplett ab.

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