https://www.faz.net/-icu-9myo7

Im Juni : May will Brexit über Umweg ins Parlament zurückbringen

  • Aktualisiert am

Vielleicht klappt es ja im Juni mit dem Brexit-Deal von Theresa May. Bild: AP

Drei Mal ist Theresa May mit ihrem Brexit-Deal bereits gescheitert. Nun plant die britische Premierministerin einen neuen Anlauf, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments zu vollziehen.

          Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni ihren Brexit-Deal über einen Umweg abermals ins Parlament bringen. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen soll in der ersten Juni-Woche ins Parlament eingebracht werden, teilte der britische Regierungssitz Downing Street am Dienstagabend mit.

          Das sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli zu vollziehen. In der ersten Juni-Woche kommt auch Amerikas Präsident Donald Trump zum Staatsbesuch nach Großbritannien.

          May ist mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal bisher drei Mal im Unterhaus gescheitert. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen, galt aber eigentlich als reine Formalie.

          Nun könnte es zum Hilfsmittel für May werden, um ihren Deal doch noch zu retten. Mit Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit.

          Dabei setzt die Regierungschefin wohl weiterhin auf die Hilfe der Opposition. May hatte sich am Abend noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn getroffen. Das Gespräch sei „nützlich und konstruktiv“ gewesen, hieß es in der Mitteilung. Die Gespräche zwischen Regierung und Opposition würden fortgesetzt, da eine „stabile Mehrheit“ angestrebt werde, um das Gesetz zum Austrittsabkommen durchs Parlament zu bringen.

          Ursprünglich war der EU-Austritt Großbritanniens für Ende März geplant. Nach einem gewährten Aufschub bleibt das Vereinigte Königreich nach derzeitigem Stand aber bis höchstens Ende Oktober in der EU und muss deshalb an der Wahl des Europäischen Parlaments Ende Mai teilnehmen.

          Weitere Themen

          Glorreiche Sieben

          May Nachfolge : Glorreiche Sieben

          Es wirkt wie das Rennen um einen Preis in einer Quizsendung, nur diesmal ist es Politik und echte Realität. Nach dem ersten Wahlgang um die Nachfolge von Theresa May sind drei mögliche Kandidaten ausgeschieden. Ein kurzer Überblick.

          Der Machtkampf geht in die Endrunde

          Nachfolge von Theresa May : Der Machtkampf geht in die Endrunde

          Nach dem heutigen Tag könnte die Zahl der Bewerber für den Vorsitz der Konservativen Partei signifikant geschrumpft sein. Die Augen richten sich auf Boris Johnson. Er gilt als Favorit – und hatte sich bei seinem ersten Wahlkampfauftritt erstaunlich gemäßigt gegeben.

          Topmeldungen

          Grünen-Chef Robert Habeck

          Kanzlerfrage : Habeck hängt Kramp-Karrenbauer ab

          Der Grünen-Chef würde bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers laut einer Umfrage doppelt so viele Stimmen erhalten wie seine Amtskollegin bei der CDU. Mit Friedrich Merz als Kandidat sähe die Lage anders aus.
          Indiens Regierungschef Narendra Modi und der amerikanische Präsident Donald Trump

          Handelsstreit mit Amerika : Indien erhebt Vergeltungszölle

          In Asien bekommt Donald Trump einen weiteren Gegner im Handelskonflikt. Erst strich der amerikanische Präsident Indien Sondervergünstigungen. Nun wehrt sich die Regierung in Neu Delhi.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.