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Nach Mays Ankündigung : Brexit-Opfer

Theresa May am Freitag bei einer Pressekonferenz in London Bild: Reuters

Das Brexit-Thema wurde May wie zuvor schon Cameron zum politischen Verhängnis – und es ist eine Last, die auch die kommende Regierung nicht einfach abschütteln kann. Die EU allerdings auch nicht.

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          David Cameron führt die Liste der Brexit-Opfer an, und nun wird auch seine Nachfolgerin einen Platz darauf finden, zunächst, am 7. Juni, als Parteichefin der Konservativen, etwas später dann auch als Premierministerin. Cameron trat zurück, weil er „seine“ Abstimmung über die europäische Zukunft des Vereinigten Königreichs verloren hatte, Theresa May tritt zurück, weil sie es zwar versucht, aber eben nicht geschafft hat, das Land aus der Europäischen Union zu führen: „Ihr“ Austrittsabkommen scheiterte drei Mal im Unterhaus.

          Wenn sie die Regierungsgeschäfte abgeben wird – bis dahin dürften noch einige Wochen, ja Monate ins Land gehen – , wird das Urteil der Zeitgenossen, ob gerecht oder ungerecht, wenig schmeichelhaft ausfallen. Ihre Zeit in 10 Downing Street wird hinreichend kurz gewesen sein, historischen Lorbeer erntete sie nicht.

          Ohne Rückhalt

          Bei den Konservativen, bei denen May am Ende fast zur persona non grata geworden war, beginnt jetzt der Kampf um die Nachfolge wirklich, nachdem viele Prätendenten ihre Ambitionen zuvor schon hatten anklingen lassen; nicht zuletzt Boris Johnson, einer der Anführer des Brexit-Lagers, der im Streit über den Brexit-Kurs Mays die Regierung verlassen und seitdem von der Seitenlinie eine Breitseite nach der anderen gegen sie gefeuert hatte.

          May, die eigentlich für die Fortsetzung der Mitgliedschaft in der EU war, dann aber das Ausscheiden zu ihrer Sache gemacht hatte, war am Ende allein, ohne Rückhalt in der eigenen Fraktion und auf verlorenem Posten im Parlament.

          Ihr Nachfolger – oder ihre Nachfolgerin – übernimmt eine zerrissene Partei, die am Donnerstag, bei der Europawahl, vermutlich gedemütigt worden ist. Er – oder sie – wird dann eine Regierung führen müssen, der ein Parlament gegenübersteht, in der die Konservativen keine eigene Mehrheit haben und in dem die größte Oppositionspartei mehr denn je auf Neuwahlen aus sein wird.

          Sollte der an der Parteibasis beliebte Johnson die Nachfolge antreten, könnte er durchaus auch den – zweifellos heiklen – Schritt der Neuwahl erwägen: nicht zuletzt in der Absicht, sich eine Art Mandat für weitere Verhandlungen mit der EU zu beschaffen. Denn das Brexit-Thema erbt er (oder sie) ja auch. Das Parlament wird nicht plötzlich einem „harten“, ungeordneten Austritt zustimmen. Einem Brexiteer in 10 Downing Street wird die Opposition in geschlossener Front gegenüberstehen. Und auch die EU dürfte nicht plötzlich ihre Haltung überdenken, nur weil der oder die Neue anders, vielleicht forscher (oder dreist) auftritt.

          Hieße der nächste Premierminister Boris Johnson gäbe es mit Sicherheit keine europäisch-britischen Flitterwochen. Während seiner kurzen Zeit als Außenminister hat er sich nicht viele Freunde gemacht, eher Ratlosigkeit, Ärger und Abneigung hinterlassen. Auch das ist eine Hypothek. In jedem Fall ist das Brexit-Thema, das May wie Cameron zum politischen Verhängnis geworden ist und welches das Land aufwühlt und spaltet, eine Last, welche auch die kommende Regierung nicht einfach wird abschütteln können. Die EU allerdings auch nicht.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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