https://www.faz.net/-icu-9lfhu
Bildbeschreibung einblenden

May und das Brexit-Chaos : Keep your nerve and brexit on

Theresa May am Freitag im Unterhaus in London Bild: AFP

Ein heillos zerstrittenes Parlament und eine Premierministerin vor dem Aus: Großbritannien schaut beim Brexit in einen tiefen Abgrund. Doch am Ende muss Theresa May vielleicht nur das tun, was sie am besten kann.

          Ihre guten Nerven sind wohl ihr größtes politisches Kapital. Seit ihrem Amtsantritt am 13. Juli 2016 hat die britische Premierministerin viele Niederlagen einstecken müssen. Manche waren abzusehen, andere kamen überraschend. Doch umwerfen ließ sich Theresa May von ihnen bislang nicht. Sie arbeitet beharrlich weiter daran, den Briten ihren Brexit „zu liefern“, wie sie im Unterhaus immer wieder betonte. Auch jetzt, nachdem das von ihr mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen am Freitag von den Abgeordneten zum dritten Mal abgelehnt worden ist, heißt es aus London, May plane eine vierte Abstimmung.

          Anna-Lena Ripperger

          Redakteurin in der Politik.

          Was treibt diese Frau an? Ist es ein unerschütterlicher Optimismus? Ist es Sturheit oder Pflichtbewusstsein? Zumindest die beiden letztgenannten Eigenschaften werden May, über die für eine Regierungschefin bislang erstaunlich wenig Persönliches bekannt ist, immer wieder zugeschrieben. Das liegt auch daran, dass sie sich häufig als pflichtbewusste Dienerin des Staates und seiner Bürger präsentierte – erst in ihrer Zeit als Innenministerin, dann als Premierministerin.

          So weit ist May bereit zu gehen

          Wie weit sie in dieser Rolle zu gehen bereit ist, demonstrierte die 63 Jahre alte Politikerin in der vergangenen Woche, als sie den Brexit-Hardlinern in ihrer eigenen Partei ihren Rücktritt anbot, quasi im Tausch für deren Zustimmung bei der dritten Abstimmung über ihr Brexit-Abkommen. Tatsächlich rangen sicher mehrere Brexit-Hardliner, wie etwa Boris Johnson oder Jacob Rees-Mogg, nach diesem Angebot dazu durch, für den Deal zu stimmen.

          Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Theresa May schon lange als Premierministerin auf Abruf gilt. 2016 war sie die mit Dankbarkeit angenommene Notlösung der Konservativen Partei, die nach dem Rücktritt David Camerons in einem internen Machtkampf zu versinken drohte. Sie war sowohl für die Remainers als auch für die Brexiteers unter den Tories wählbar. Und sie machte sich mit Eifer daran, das Ergebnis des Referendums mit politischem Leben zu füllen. Doch mitten in dieser Hochphase traf May eine Entscheidung, die ihre gute Ausgangsposition im Brexit-Prozess ins Gegenteil verkehren sollte – und setzte vorgezogene Wahlen an.

          Ihr Plan: Sie wollte sich ein starkes Mandat für einen Brexit sichern, der die Verbindungen zur EU möglichst deutlich kappen würde – raus aus der Zollunion und raus aus dem Binnenmarkt, lautete ihre Devise. Doch May hatte die Stimmung im Land offenbar nicht richtig eingeschätzt. Die Tories verloren ihre Mehrheit im Unterhaus. May konnte sich nur mit Hilfe der nordirischen DUP an der Macht halten. In ihrer Partei stand sie heftig unter Druck.

          Doch auch an diesem Tiefpunkt ihrer Karriere behielt May die Nerven. Und ihr kam wieder der Effekt zugute, der ihr auch schon zum Einzug in die Downing Street verholfen hatte: Ihre Partei konnte sich auf niemand anderen einigen. Seitdem hält sie sich beharrlich an der Spitze der Regierung, verhandelte in Brüssel ein Austrittsabkommen, mit dem manch einer schon nicht mehr gerechnet hatte, und überstand zwei Misstrauensvoten: ein von Labour-Chef Jeremy Corbyn angezetteltes im Parlament und eines in ihrer eigenen Fraktion.

          Spiel auf Zeit

          Oft schien sie auf Zeit zu spielen. Mitte Dezember verschob sie etwa das angekündigte Votum über das Austrittsabkommen kurzfristig – wohl weil nicht einmal eine vage Chance auf eine Mehrheit für den Deal bestand. Als neuer Termin wurde der 15. Januar angesetzt. Mit 432 zu 202 Stimmen votierten die Abgeordneten gegen das Abkommen. May nahm die Niederlage hin – und verhandelte einfach weiter. Aller Kritik zum Trotz.

          Weitere Themen

          „Wo ist Boris?”

          TV-Duell für Tory-Vorsitz : „Wo ist Boris?”

          In einer lebendigen Debatte stellen die Kandidaten für den Vorsitz bei den britischen Konservativen unter Beweis, wie groß das Arsenal präsentabler Politiker der Tory-Partei noch ist. Boris Johnson bleibt der Runde fern – und ein anderer sticht heraus.

          Topmeldungen

          Ehemaliger Lebensmittelladen in Loitz: Der Solidaritätszuschlag dient in erster Linie zur Finanzierung der Kosten, die die deutsche Wiedervereinigung verursacht hat. (Archiv)

          Wortbruch der Union : Soli-Schmerzen

          Dass ein Teil des Soli bleibt, dürfte für die Betroffenen finanziell zu verschmerzen sein. Nicht aber der Wortbruch der Union – und das bittere Gefühl, dass ihr Sondereinsatz für das Land nicht einmal wertgeschätzt wird.
          Trotz Sanktionen: Schweißer arbeiten Anfang April im Karosseriebau des Mercedes-Benz Werks im Industriepark Jessipowo bei Moskau

          Russland-Sanktionen : Der Preis des Zurückweichens

          Die Russland-Sanktionen waren ein Signal. Deren Aufhebung wäre es erst recht – die EU würde damit demonstrativ vor Moskaus Politik der Gewalt und Drohung zurückweichen.

          FAZ Plus Artikel: Youtube : Die neue Mündlichkeit

          Rezos Video rechnet mit Lesern, die lesen können, aber meistens nicht gelesen haben, was er für sie gelesen hat. Wie Youtube das Verhältnis von gesprochenem Wort, Schrift und Wissen verändert.
          Der frühere Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds, Olivier Blanchard. (Archiv)

          EZB-Konferenz in Sintra : „Es gibt keine Schuldenkrise“

          Die Eurozone braucht eine expansive Finanzpolitik und weniger strenge Schuldenregeln, sagt der Ökonom Olivier Blanchard bei der EZB-Konferenz in Sintra. Strukturreformen alleine genügten nicht, um das Wirtschaftswachstum zu beleben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.