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EU erwartet neue Brexit-Ideen : May kommt am Donnerstag zu Brexit-Gesprächen nach Brüssel

  • Aktualisiert am

Theresa May und Jean-Claude Juncker Mitte Dezember 2018 in Brüssel Bild: Reuters

Im verfahrenen Brexit-Streit trifft die britische Regierungschefin am Donnerstag Spitzenvertreter der EU. In Brüssel will sie doch noch eine Lösung für einen geregelten EU-Austritt ihres Landes finden – wenige Wochen vor dem Austrittsdatum.

          Die britische Premierministerin Theresa May reist am Donnerstag zu Gesprächen mit der EU über den Brexit nach Brüssel. Sie wird dort EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen, wie ein Sprecher der Behörde am Dienstag sagte. Die Position der Kommission und der anderen 27 EU-Staaten sei und bleibe aber „klar“. Die EU erwarte von May „Ideen“ dazu, wie es in der Brexit-Frage weitergehen soll.

          Im britischen Unterhaus war der mit der EU ausgehandelte Austrittsvertrag für einen geordneten Brexit Mitte Januar klar abgelehnt worden. Die Abgeordneten hatten daraufhin vergangene Woche Nachverhandlungen an dem Abkommen gefordert.

          Streitpunkt Irland

          May will nun bis zum 13. Februar versuchen, Veränderungen an der besonders umstrittenen Auffanglösung für Nordirland zu erreichen, die eine „harte Grenze“ mit wiedereingeführten Kontrollen zu Irland verhindern soll.

          Die Premierministerin will dabei „rechtlich bindende Änderungen“ am Austrittsabkommen, was die EU strikt ablehnt. Gelingt ihr das nicht, will sie das Unterhaus abermals mit dem weiteren Vorgehen beim Brexit befassen.

          Juncker trifft ebenso wie EU-Ratspräsident Donald Tusk am Mittwoch bereits den irischen Regierungschef Leo Varadkar. Auch er hatte Ende Januar erklärt, die EU werde das Austrittsabkommen einschließlich der darin enthaltenen Nordirland-Auffanglösung nicht neu verhandeln.

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